Antrag der Partei "Die Linke" & "Bündnis 90/Die Grünen"

[scksc]

Hallo,

aus aktuellem Anlass habe ich heute die Plenarsitzungsübertragung (05.06.2014) verfolgt und möchte sie Interessierten nicht vorenthalten.

Einleitung der Bundestagsvizepräsidentin Ulla Schmidt

Frank Tempel, Die Linke

Emmi Zeulner, CDU/CSU

Frank Tempel, Die Linke

Emmi Zeulner, CDU/CSU

Dr.Harald Terpe, Bündnis 90/Die Grünen

Burkhard Blienert, SPD

Schlusssatz und Übergang von der Bundestagsvizepräsidentin Ulla Schmidt

Meine persönliche Meinung: Gut das der Antrag der Strafrechtsprofessoren wieder angesprochen wird. Ich bin gespannt wie sich Frau Zeulner positioniert, wenn sie Frank Tempels Vorschlag folgt und sich dort die wissenschaftlichen Aspekte erläutern lässt. Zumindest halte ich sie für flexibler, aus der Schilderung ihres Vortrages hervorgehend, als Frau Mortler in dieser Hinsicht.
Die SPD scheint gewillt zu sein bereits bestehende Studien und Informationen auszuwerten. Bleibt abzuwarten welche Studien in der Evaluation erscheinen werden.

Wobei ich bei der SPD so gern eine Reaktion gegeben hätte ála: Wir leben in einer Demokratie die sich auf Gewaltenteilung aufbaut. Judikative, Legislative und Exekutive. Wenn sich schon größere Teile aller 3 Gewalten (Strafrechtsprofessoren, Kriminalbeamte/Dienststellenleiter und die Opposition) für eine Überprüfung aussprechen, bleibt ein großes Fragezeichen bestehen. Wieso möchte Herr Blienert den Vorschlag als aller erstes nur in der Legislative diskutieren und spricht sich dabei auch gegen einen wissenschaftlichen Ausschuss aus, der jeden Aspekt in sich vereinen würde?

Wäre vielleicht Zeit für mich mir einen Account auf abgeordneten-watch einzurichten.

Die Diskussion und politischen Vorgänge werden zwar zäh vorangehen, aber ich halte es für sinnvoller als die Hau-Ruck-Methode von Oliver Becker. Abgesehen davon wünsche ich ihm natürlich alles erdenkliche Gute und viel Erfolg.

[bushdoctor]

Meine persönliche Meinung: Gut das der Antrag der Strafrechtsprofessoren wieder angesprochen wird. Ich bin gespannt wie sich Frau Zeulner positioniert, wenn sie Frank Tempels Vorschlag folgt und sich dort die wissenschaftlichen Aspekte erläutern lässt.

Frau Zeulner ist eine schlecht vom Blatt ablesende Roboter-Politikerin, die ihr Denkorgan schon lange vor dem Eintritt in die CSU abgegeben hat... wenn sie denn jemals eins hatte!

Ein Armutszeugnis, was sie da vor dem Bundestag abgeliefert hat!

[NorthernLight]

Moin,

prinzipiel muß ich sagen, daß bei mir ein positives Gefühl von der debatte zurückgeblieben ist.
Man hat zwar von keiner Seite was neues gehört, aber abgesehen von den Pflichtphrasen der prohibitionisten scheint es ja doch eine bereitschaft zu geben das Thema aufzugreifen und nicht einfach nur abzuschmettern.

Und ich habe den eindruck, daß die Anwesenden ausnahmsweise mal kapiert haben um was es geht. Nämlich nicht die legalisierung von irgendwas, sondern die neutrale überprüfung der Bestehenden verhältnisse. Das ist immerhin schonmal ein anzeichen von Bereitschaft nicht stumpf auf die eigene ideologie zu bestehen, sondern es mal mit realistischer neutralität zu versuchen.

Grüße

[Sabine]

Äh, sorry, welche Anwesenden, ausser denen, die dem Ganzen eh positiv gegenüber stehen ?

Von den paar Hanseln, die um die Uhrzeit noch da saßen, haben bei der Ankündigung so einige den Saal verlassen....

Entschuldigung für den Begriff "Hanseln" die, die geblieben sind, unterstell ich jetzt mal ein echtes Interesse an der Sache. Danke das Ihr da wart !

[Vorarim]

Moin,

prinzipiel muß ich sagen, daß bei mir ein positives Gefühl von der debatte zurückgeblieben ist.
Man hat zwar von keiner Seite was neues gehört, aber abgesehen von den Pflichtphrasen der prohibitionisten scheint es ja doch eine bereitschaft zu geben das Thema aufzugreifen und nicht einfach nur abzuschmettern.

Wobei sich die Aussage von Blienert für mich eher nach einem "Ich kann das Vorhaben nicht ablehnen, also ziehe ich es ins Lächerliche".. angehört hat.

Phrasen wie "Hundert-Köpfige Kommision", die dann eventuell keinen klaren Ausgang haben soll.. oder das man mit einer solchen grundsätzlichen Fragestellung nicht innerhalb dieser Legislaturperiode fertig werden würde... Obwohl das Problem seit 40 Jahren und länger besteht.. Empfinde ich angesichts der Vergrößerung des Bundestags und eines "Superministers" eigentlich eher als blanken Hohn.

[Baumbart79]

Moin,

prinzipiel muß ich sagen, daß bei mir ein positives Gefühl von der debatte zurückgeblieben ist.
Man hat zwar von keiner Seite was neues gehört, aber abgesehen von den Pflichtphrasen der prohibitionisten scheint es ja doch eine bereitschaft zu geben das Thema aufzugreifen und nicht einfach nur abzuschmettern.

Wobei sich die Aussage von Blienert für mich eher nach einem "Ich kann das Vorhaben nicht ablehnen, also ziehe ich es ins Lächerliche".. angehört hat.

Phrasen wie "Hundert-Köpfige Kommision", die dann eventuell keinen klaren Ausgang haben soll.. oder das man mit einer solchen grundsätzlichen Fragestellung nicht innerhalb dieser Legislaturperiode fertig werden würde... Obwohl das Problem seit 40 Jahren und länger besteht.. Empfinde ich angesichts der Vergrößerung des Bundestags und eines "Superministers" eigentlich eher als blanken Hohn.

damit hast du nicht unrecht!

es will keiner was angehen. keiner dieser aufziehmännchen möchte sich angreifbar machen durch solche eine politische revolution selbst angehen. denn den dazugehörenden shitstorm will keiner negativ haftend an seiner karriereleiter kleben haben. es könnte ja herauskommen, dass durch hochschlafen - auch genannt, arschkriechen - in der partei, man selbt nur ein hinterherschwätzer und lügner ist. ohne wirklich jemals ahnung und interesse am volke gehabt zu haben. lieber geld kassieren fürs nichts tun und sich hinter den lobbyisten verstecken bis diese einem einen knochen zuwirft.
---
meiner meinung nach, muss man bei sowas dem beispiel von prof. dr. böllinger folgen und dem aufruf zum "civilem ungehorsam aufgrund rechtlicher ungerechtigkeit". vor allem mit aktionen wie dem hasch-bus vom oliver becker. ohne menschenblockaden und sitzstreiks wird weiterhin nur debatiert und geschwätzt - zeit vergoldet -, anstatt vereint die macht des volkes in zusammenhalt und geeintem willen aufgezeigen.

auf grünflächen muss in jeder verdammten stadt nutzhanf sprießen und sie dürfen nicth hinterherkommen diesen auszureissen. ansonten reden wir noch in 20jahren hier noch herum, während einige schon an ihren krankheiten draufgegangen sind.

[Ernst Berlin]

auf grünflächen muss in jeder verdammten stadt nutzhanf sprießen und sie dürfen nicth hinterherkommen diesen auszureissen. ansonten reden wir noch in 20jahren hier noch herum, während einige schon an ihren krankheiten draufgegangen sind.

Eben, der Samen kostet nicht die Welt und wird, zumindest in Berlin von einigen verschenkt. Und wenn dieser dann hopsala runterfällt oder in Pflanzentrögen reinplumpst und man danach sucht und es aus Versehen mit Erde bedeckt. Was Solls, gibt ein schönes Foto nach einiger Zeit. Das ist nun kein Aufruf etwas verbotenes zu tun.

[Baumbart79]

als hanfliebhaber könnte man sich solch verhalten schon wünschen und auf den kalender schreiben. muss man ja nicht tun, aber man könnte wenn einem danach ist...