Deutscher Hanf Verband • Thema anzeigen - Rückwirkende Verurteilung oder Absolution...?

Rückwirkende Verurteilung oder Absolution...?



Rückwirkende Verurteilung oder Absolution...?

Beitragvon Mardermolch am Mi 10. Mai 2017, 12:05

Grüße Euch!

Kann mir jemand sagen, was in Deutschland nach einer etwaigen Legalisierung von Cannabis mit den ganzen Hanfproduzenten und Dealern passieren würde? Müssten diese mit einer rückwirkenden Verurteilung rechnen oder würde ihnen eine Art General-Absolution zu teil?
Natürlich müsste man wohl unterscheiden ob es zur unwahrscheinlichen Komplett-Legalisierung käme oder zu einer staatlichen Reglung mit kontrollierter Lizenzvergabe. Aber was sieht das deutsche Recht denn in solchen Fällen vor? Wenn ein Gesetz geändert wird und etwas zuvor verbotenes plötzlich legal ist...?

Viele Grüße,
Andi
Mardermolch
 
Beiträge: 5

Registriert:
Do 27. Apr 2017, 17:36


Re: Rückwirkende Verurteilung oder Absolution...?

Beitragvon bushdoctor am Mi 10. Mai 2017, 13:06

Gute Frage...!?

Wenn in dem neuen Gesetz, das die Sache dann ja "legal" macht, nichts diesbezüglich geregelt ist, dann tippe ich drauf, dass man nur auf die allgemeinen Verjährungsfristen (2-10 Jahre) setzen kann.

Wie Du schon richtig erkannt hast, bleibt es theoretisch solange nach altem "Recht" strafbar, bis es verjährt ist... Wobei dann auch nach altem BtmG wegen "Geringfügigkeit" oder "kein öffentliches Interesse" eigestellt werden könnte.

Sag mer mal so: Nach einer Legalisierung ist das eigentlich kein Problem mehr!
Benutzeravatar
bushdoctor
 
Beiträge: 2200

Registriert:
Mo 27. Feb 2012, 15:51

Wohnort:
Region Ulm


Zurück zu Allgemeines

Wer ist online? Mitglieder in diesem Forum: 0 Mitglieder und 2 Gäste