Deutscher Hanf Verband • Thema anzeigen - INPOL, POLAS

INPOL, POLAS



INPOL, POLAS

Beitragvon Peter0815 am Di 23. Mai 2017, 01:38

Hallo DHV-Forum!

Folgender Fall:

Ich stand allein am Fahrzeug meiner Freundin. Die hintere linke Tür war offen. Dann wurde ich von 2 männlichen Polizisten quasi überfallen. Sie haben sofort nach Drogen gesucht und mir später auch noch Blut geraubt. Während der Kontrolle ist meine Freundin dazugekommen. Das wurde aber von den Polizisten nicht weiter beachtet.

Ich habe wärend der Kontrolle und auch später nie Angaben zur Sache gemacht. Urintest verweigert.

Ergebnis Blutanalyse: THC 2,8 ng
Ergebnis Fahrzeug- und Personenkontrolle: nichts gefunden!

Strafverfahren: eingestellt

Bußgeldverfahren: eingestellt - kein Bußgeld, kein Fahrverbot, keine OWI - Fahrer konnte nicht ermittelt werden!

Führerscheinstelle: Habe MPU-Anordung bekommen und ignoriert - keine Rückmeldung seit 15 Monaten

Tatbestand: Bei mir wurde lediglich THC im Blut gefunden, sonst liegt nichts gegen mich vor.
Also Konsum einmal nachgewiesen

Meine Frage: Wäre ein Eintrag in den INPOL und POLAS - Datenbanken legitim?
Peter0815
 
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Re: INPOL, POLAS

Beitragvon Martin Mainz am Di 23. Mai 2017, 06:41

Hallo Peter und willkommen im Forum!

Deine 7 Doppel-Posts hab ich zunächst mal gelöscht! Die waren teilweise sogar leicht unterschiedlich formuliert, wie ist das denn passiert??

Egal. Was Deinen Fall angeht: Die Führerscheinstelle hat zunächst einmal unabhängig vom Strafverfahren jederzeit die Möglichkeit, Dich zu einem Test zu zwingen, sobald THC im Spiel war. Daß die sich nicht mehr melden, kann ich noch nicht so ganz glauben, aber toi toi toi!

Was den Eintrag in der Datenbank angeht, hab ich inzwschen das Gefühl, de dürfen da so ziemlich alles machen, außer zu lange speichern. Ich denke, da kann Dir jetzt erst mal nur ein Rechtsanwalt Auskunft geben, ob das legitim wäre.

Zu diesem Thema:
Polizeiregister und Polizeidatenbanken (viewtopic.php?f=12&t=6998)
Ab wann Eintrag im Zentralregister? (viewtopic.php?f=12&t=7184&p=41326)

Und weitere Einträge zum Thema INPOL, einfach mal über die Suche hier im Forum stöbern.

Gruß, Martin
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Martin Mainz
 
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Re: INPOL, POLAS

Beitragvon Peter0815 am Fr 26. Mai 2017, 01:09

Die Führerscheinstelle hat zunächst einmal unabhängig vom Strafverfahren jederzeit die Möglichkeit, Dich zu einem Test zu zwingen, sobald THC im Spiel war.


Nein, nicht generell. Es kommt auf die Umstände an.

Fall 1: Keine aktive Teilnahme am Straßenverkehr

(a) Nachgewiesener Konsum:

Die Führerscheinstelle darf nur dann weitere Maßnahmen einleiten, wenn der gemessene Blutwert auf regelmäßigen Konsum hindeutet. (Gelegentlicher Konsum mit Trennvermögen wird ausdrücklich in der FEV geduldet).

(b) Nachgewiesener Besitz:

Die Führerscheinstelle darf nur dann weitere Maßnahmen einleiten, wenn die gefundene Menge auf regelmäßigen Konsum hindeutet. (Es gibt einige Urteile, wo die Anordnung eines Ärztlichen Gutachtens bei lediglich wenigen Gramm Besitz erfolgreich angefochten wurde).

Fall 2: Aktive Teilnahme am Straßenverkehr

(a) Nachgewiesener Konsum:

Die Führerscheinstelle darf nur dann weitere Maßnahmen einleiten, wenn der THC Wert mindestens 1,0 ng/ml Serum beträgt, oder wenn der THC-COOH Wert auf regelmäßigen Konsum schließen lässt.

(b) Nachgewiesener Besitz wie in Fall 1 (b)


Zu meinem Fall:

Von mir ist bekannt, dass ich an einem bestimmten Tag zu einer Blutprobe gezwungen wurde. Das Ergebnis der Blutprobe bewieß, dass ich Cannabis konsumiert hatte. Die Blutwerte waren aber so niedrig, dass sie nicht auf regelmäßigen Konsum hindeuteten. Nur wenn eine aktive Teilnahme am Straßenverkehr erfolt wäre, dann wäre der Lappen weg. Und genau diese aktive Teilnahme am Straßenverkehr, konnte nicht nachgewiesen werden. Das Bußgeldverfahren wurde eingestellt.

Deshalb hat die Führerscheinstelle keine realen juristischen Möglichkeiten mir jetzt noch ans Bein zu pinkeln. Sie könnten das trotzdem probieren, was dann sicherlich sehr nervig werden würde, aber letztenendes keine Chance.
Meine immer noch bestehende MPU-Anordnung ist sowieso jetzt ungültig, weil drinnen steht, dass ich das Fahrzeug geführt hätte.

Peter0815
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