Urinkontrolle erfolgreich verweigert - Eine Geschichte

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Florian Rister
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Urinkontrolle erfolgreich verweigert - Eine Geschichte

Beitrag von Florian Rister »

Trotz Abschaffung des Richtervorbehalts ist die Verweigerung von Urin-, Schweiß- und ähnlichen Schnelltests immer noch sehr sinnvoll und auch immer noch sehr anstrengend, wie diese Geschichte von einem User auf FB eindrücklich zeigt. Insbesondere die letzten drei Absätze sind spannend.
Heute gibts mal eine kleine Anekdote aus meinem Leben.

Ich habe viel überlegt ob ich das hier öffentlich poste. Aber ich möchte jedem meiner Freunde damit zeigen das man dem Willen der Polizei nicht Blind folgen muss.

Am Donnerstag bin ich von Rom nach Ingolstadt gefahren. Nach gut 900km kam ich am Grenzübergang Kufstein an. Mir war nicht wirklich bewusst das wir wieder Grenzkontrollen haben. Also war ich etwas überrascht das wir konntrolliert wurden. Nachdem die Zollbeamte der Münchner Polizei unsere Ausweise mitnahmen war schnell klar das sie jetzt unser Auto und uns durchsuchen wollen. Als sich dann ein Polizist mit Maschinengewehr vor uns platzierte und einer sich neben mich stellte und seine Hand an seine Waffe legte war klar jetz gehts gleich rund. Das ganze ging um ca 23 Uhr Nachts los.

Mein Auto sowie der ganze Inhalt wurde fein säuberlich auf den Kopf gestellt. Es wurden Sachen aus dem Auto gezogen die ich selbst noch nie gesehen habe.
Jede Tasche jede Ecke wurde durchsucht. Es wurde an allem gerochen und nach zwei Stunden waren die 4 Beamte dann auch fertig. In meinem Bademantel wurden lange Blättchen gefunden und einige unserer Taschen und Klamotten hatten nach Ansicht der Beamten einen "süßlichen" Geruch. Auf meine Frage ob man so heute Flüchtlinge sucht bekam ich nicht wirklich einen Antowort. Der ca 25 Jährige Polizist stand mit seinem Maschinengewehr im Anschlag vor mir und er fand das ganze wohl genauso überzogen wie ich.

Nach dem meine beiden Beifahrer gründlichst durchsucht wurden wurde ich in einen Container gebeten mit der Aufschrift: "Migranten Feststellung"

In einem kleinem Raum wurde ich mehrfach darauf hingewiesen das wenn ich wiederstand leiste sofort "auf dem Boden lande und in Handschellen bin". Ich wurde an die Wand gestellt musste mich bücken und wurde von einem der Beamten fixiert. Der zweite Beamte hat von meinen Haarespitze bis zu meiner Schwanzspitze jeden Zentimeter meines Körpers gestreichelt. Wärendessen wurde ich immer wieder darauf hingewiesen das ich mich nicht wehren soll da sie mich sonst fertig machen würden. Ich konnte mir das lachen nicht verkneifen.

Seit nun über zwei Stunden durfte ich keinen schluck Wasser trinken. Keine Jacke anziehen und musste mich ständig von bis zu 14 Beamten umzingelt wie ein Schwerverbrecher von A nach B bewegen um nicht zu erfrieren.

Der Beamte stellte sich nun vor mich und fing an mir fragen zu stellen über mein Konsumverhalten gegenüber Illegalen Drogen. Ich hab ihm zu verstehen gegeben das ihn das gar nichts angeht und ich nichts zu verbergen habe. Daraufhin wollten sie das ich einen Urintest abgebe.

Ich fragte ob ich das denn machen muss. "Nein der ist auf freiwilliger Basis." Na dann mach ich das natürlich. Nicht!
Er versuchte mich durch Bedrohung, Erpressung und dann durch überspitze Freundlichkeit davon zu überzeugen das das für mich doch alles viel besser wäre. Ich würde mir die Blutentnahme sparen und könnte sofort wieder zu meinen Freunden eine rauchen und endlich heim.
Ich endgegnete das ich nicht Rauche und keine Angst vor Nadeln habe. Solange ich etwas nicht machen muss werde ich es nicht machen.

Nach ca 30 Minuten hin und her kam der Gruppenführer. Ein Riese ganz in Schwarz gekleidete mit einem Wischtest in der Hand.
"So wir machen jetzt einen Wischtest bei ihnen. Geben sie mir mal ihre Hand. Dann wissen wir sofort ob sie etwas konsumiert haben."
Ich fragte: "Muss ich das machen?"

Genervt bekamm ich die Antowort das das natürlich freiwillig ist aber ja viel viel besser fur mich wäre da ich ja dann rauchen gehn kann und nach Hause fahren darf.

Ich meinte freundlich: " Sie kapierens wohl nicht. Ich rauche nicht und ich mache auch nichts was ich freiwillig machen soll." Warum sollte ich auch?

Es wurde viel Diskutiert und teilweise standen weit über 10 Polizisten vor mir. Mit Maschinengewehren, Pistolen und bösen Gesichtsausdrücken.

Im Zimmer nebenan wurde eine Afrikanerin mit ihrem ca 2 Jahre alten Kind "abgefertigt". Auf die ganzen stupiden rassistischen Kommentare geh ich jetzt gar nicht genauer ein.

Ahhh da kommt ja der junge Kollege wieder der mir von Anfang an schon auf den Sack ging.

"So wir haben jetzt mit der Polizeiinspektion Rosenheim telefoniert. Die haben einen Speicheltest und bringen den jetzt hier her. Dann machen sie den und dann wissen wir ob sie auf etwas positiv sind"

Wie aus dem nichts hatte ich die grandiose Idee folgendes zu fragen:

"Muss ich den machen"?

Der mittlerweile etwas gestresste junge Polizist gab mir ziemlich genau zu verstehen das dieser Test freiwillig ist. Meine Antowort darauf könnt ihr euch denken. " Freiwillig? Na dann. Mach ich das natürlich. Nicht."

Der total genervte junge Mann lief nun zu seinem Gruppenführer und sie beraten sich weiter. Mittlerweile sind gut 3 Std vergangen.
Ich fragte zum xten mal nach Waaser und einer der Beamten erbahnte sich und gab mir einen Plastikbecher mit Wasser. Das Wasser schmeckte nach Kaffee. Da haben die mir Wasser in einem benutzten Becher gegeben. Sehr Hygienisch. Sehr nett.

Der Gruppenführer kam und teilte mir mit das jetzt die Staatsanwaltschaft eingeschalten wird und ich zu einer Blutabnahme gezwungen werden kann. Mehrere Beamte bauten sich vor mir auf und mir wurde die weitete prozedur erklärt. Es soll ein Arzt gerufen werden der mir dann eine Nadel in den Arm rammt und mir Blut abnimmt. Dazu kann ich auch mit Gewalt gezwungen werden. Ich kann mir das alles aber auch ersparen wenn ich, jetzt passt auf, einen Urintest machen würde. Das ganze Spiel soll also wieder von vorne losgehen.
"Muss ich das den machen?" "Nein das ist Freiwillig." "Ihr kapierts nicht oder?"

Als nächstes kam dann eine junge Blonde Beamte und wies mich darauf hin das ich jetzt den Reaktionstest machen muss?
"Muss ich den machen?" "Ja". " Wirklich?" "Ja"

Ich denke das das gelogen war. Soweit ich weis muss ich selbst diesen Test nicht machen.

Dem Staatsanwalt wurde dann alles mitgeteilt. Von den langen Blättchen bis zum süßlichem Geruch im Auto und siehe da der nette Herr endschied das das alles kein Grund daführ ist mir eine "Nadel in den Arm zu rammen" um mir Blut abzunehmen.

Der vollkommen entnervte Beamte kam und erklärte mir das ganze dann. Ich hab kurz so getan als hätte ich es nicht kapiert und habs mir von ihm nochmal erklären lassen :-).

Ich war wieder frei und durfte auf die Toilette.

Als ich aus dem Dixi kam standen über 15 Beamte vor mir und der Gruppenleiter rief zu mir:
"Da habn se aber wirklich gut durchgehhalten und nochmal richtig Glück gehabt."

"Jooo Tschüüüs"

Die Moral von der Geschichte:

Die Polizei darf in erster Linie erstmal gar nichts. Keiner ist verpflichtet mit denen überhaupt zu reden. Man muss keinen Test machen solange nicht ein Staatsanwalt sagt das man es muss. Man darf einen Polizisten anlügen soviel man will und sie werden mit jeder Art von Tricks versuchen euch zu überlisten.
Konsequent stark bleibe und sich nix gefallen lassen.
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DonHibachi
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Re: Urinkontrolle erfolgreich verweigert - Eine Geschichte

Beitrag von DonHibachi »

Die Story kann ich nur zu gut nachvollziehen. Meine war auch so ähnlich. Deren Verhalten lässt vermuten dass die große große Mehrheit einfach keinen Plan von ihren Rechten hat und außer Personalien feststellen lassen ( Name, Adresse, staatsbürgerschaft, beruf) gleich noch die Ermittlungen gegen einen selbst durch unüberlegte Aussagen erst richtig in Fahrt bringen. Dass viele sich dazu hinreißen lassen etwas zu sagen weil sie denken damit dem guten oder bösen bullen einen gefallen zu tun und der hat ja vermeintlich die Möglichkeiten die Strafe zu senken oder ein gutes Wort einzulegen für einen.

Auch wird von Freund und Helfern oft angeführt dass man den Staatsanwalt damit aufstossen würde wenn man sich nicht zu jeglichen Untersuchungen nötigen lässt.

Was man wissen sollte. Dass man selbst KEINE Mitwirkungspflicht ( bsp. die Türe zu öffnen wenn ungebetene klingeln)sich selbst zu belasten. Nein vielmehr hat man ein Aussageverweigerungsrecht.

Der Qlue ist der. Wenn die Polizei dabei Gefahr läuft Euch als Unschuldiger festzuhalten und zu einer Blutkontrolle nötigt wo am Ende nichts bei rauskommt dann könnte das auch für die Konsequenzen nach sich ziehen.

Also macht es Ihnen nicht von vornhinein einfach und gefahrlos und unterschreibt dass ihr damit einverstanden seit! Sonst braucht und kann man sich nichtmehr beschweren.

Aktiv verneinen ist das Stichwort.
Wenn ihr nix sagt , ist das rechtlich eine Zustimmung.

Also lasst euch nicht verarschen. Sagt ihr macht z.B. von Eurem Aussageverweigerungsrecht gebrauch und werdet euch weder äußern noch irgendwas unterschreiben, ihr nimmt NICHT Stellung.
Ihr redet mit eurem Anwalt und könnt Euch anschließend äußern insofern euch das vom Anwalt empfohlen wurde.
Oder der Anwalt klärt das wenn ihr euch das leisten kann.

Da viele hier lesen hoffe ich einen kleinen Beitrag hiermit zu leisten.



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Hanfkraut
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Re: Urinkontrolle erfolgreich verweigert - Eine Geschichte

Beitrag von Hanfkraut »

Sehr gut geschildert!

Das zeigt also wenn man cool bleibt ist es doch besser!
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Hanfkraut
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Re: Urinkontrolle erfolgreich verweigert - Eine Geschichte

Beitrag von Hanfkraut »

Ist das heute nicht so das die Polizei OHNE Bescheid vom Staatsanwalt Blut proben veranlassen dürfen?
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bushdoctor
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Re: Urinkontrolle erfolgreich verweigert - Eine Geschichte

Beitrag von bushdoctor »

Hanfkraut hat geschrieben:Ist das heute nicht so das die Polizei OHNE Bescheid vom Staatsanwalt Blut proben veranlassen dürfen?
...nicht automatisch! Die Leitung der Ermittlungen obliegt immer noch der Staatsanwaltschaft. Die Polizei müsste also erstmal bei der Staatsanwaltschaft nachfragen....

Bei "Gefahr im Verzug" kann es auch die Polizei erstmal selber veranlassen, muss sich aber später von der Staatsanwaltschaft (oder Gericht) bestätigen lassen, dass auch tatsächlich "Gefahr im Verzug" bestand (=> Papierkram => mehr Arbeit)

In wie weit es überhaupt zulässig wäre, dass eine Staatsanwaltschaft eine "Generalvollmacht" an die Polizei ausstellt, dass IMMER eine Blutkontrolle durch die Polizei veranlasst werden kann/darf, muss sich erst zeigen. Dazu wird es über kurz oder lang sicherlich Gerichtsentscheidungen geben.

=> Das alles ändert aber nichts an der Tatsache, dass es einen fundamentalen Unterschied macht, ob man etwas freiwillig tut oder dazu (mit Gewalt) gezwungen wird.
Hanfkraut
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Re: Urinkontrolle erfolgreich verweigert - Eine Geschichte

Beitrag von Hanfkraut »

Ok.

lieber sich drei Stunden von denen zu texten lassen und ruhe bewahren.
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Rainer-H
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Re: Urinkontrolle erfolgreich verweigert - Eine Geschichte

Beitrag von Rainer-H »

Mir gefällt die Geschichte nicht, wegen eines eigenartigen Untertones. Jeder in diesem Land weiß, wie die Dealer aussehen, aus welchen Ländern sie kommen, und welche Hautfarbe sie haben.
Das ist eben kein Rassismus. Sondern Fakt in der multikulturellen BRD.
Hanfkraut
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Re: Urinkontrolle erfolgreich verweigert - Eine Geschichte

Beitrag von Hanfkraut »

... Nö das weiß niemand wie der Dealer aussieht und wo er arbeitet.
Es kann ein harz 4 Empfänger sein genauso gut aber auch ein Polizist, Staatsanwalt, richter, Anwalt, Bäcker, Arzt, Lehrer etc. Sein.
Da gibt es keine Grenzen!
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moepens
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Re: Urinkontrolle erfolgreich verweigert - Eine Geschichte

Beitrag von moepens »

Cannabis wird idR im Freundeskreis beschafft, meist unter dem Radar der Polizei. Die vergleichsweise wenigen Dealer die sichtbar sind stehen im Park einer Großstadt und stammen mehr oder weniger oft aus Afrika. Diese Dealer stehen dort meist weil sie keine legale Möglichkeit haben zu arbeiten.
Das war aber garnicht Thema der Geschichte, jedenfalls wird nirgends erwähnt dass die schwarze Frau verdächtigt wurde mit Drogen zu handeln.
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Cookie
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Re: Urinkontrolle erfolgreich verweigert - Eine Geschichte

Beitrag von Cookie »

Rainer-H hat geschrieben:Jeder in diesem Land weiß, wie die Dealer aussehen, aus welchen Ländern sie kommen, und welche Hautfarbe sie haben.
Das ist eben kein Rassismus. Sondern Fakt in der multikulturellen BRD.
MIr gefällt der merkwürdige Unterton in dieser völlig falschen Aussage nicht, abgesehen davon, dass diese Frage hier eigentlich nicht relevant ist. Jeder weiß, dass er nichts weiß. Meine "Dealer", auf die ich in den vergangenen Jahrzehnten immer wieder zugegriffen habe, waren allesamt "Bio-Deutsche".
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Hanfkraut
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Re: Urinkontrolle erfolgreich verweigert - Eine Geschichte

Beitrag von Hanfkraut »

Ist es nicht sinnvoller zu überlegen wie wir die Legalisierung durch bekommen, statt hier zu Philosophieren wie dealer aussehen?
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Re: Urinkontrolle erfolgreich verweigert - Eine Geschichte

Beitrag von Cookie »

@Hanfkraut: Richtig. Allerdings muss dazu auch mit solchen Vorurteilen aufgeräumt werden. Es ist schon bezeichnend, wenn sogar potenzielle oder tatsächliche Cannabis-Patienten mit solchen Sperren im Kopf rumlaufen und diese - auch hier - zu verbereiten versuchen.
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Martin Mainz
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Re: Urinkontrolle erfolgreich verweigert - Eine Geschichte

Beitrag von Martin Mainz »

Cookie hat geschrieben:@Hanfkraut: Richtig. Allerdings muss dazu auch mit solchen Vorurteilen aufgeräumt werden. Es ist schon bezeichnend, wenn sogar potenzielle oder tatsächliche Cannabis-Patienten mit solchen Sperren im Kopf rumlaufen und diese - auch hier - zu verbereiten versuchen.
Dem schließe ich mich an.
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Patronic
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Re: Urinkontrolle erfolgreich verweigert - Eine Geschichte

Beitrag von Patronic »

Also ich hab jetzt direkt mal das Negativbeispiel erlebt.

Allgemeine Verkehrskontrolle. Dann halt die üblichen Fragen zu Alkohol und Drogen. Beides verneint.
Alkohol haben sie mir aus welchem Grund auch immer sofort geglaubt, Drogen eher nicht so.
Er hat mir dann in die Pupillen geleuchtet und meine die wären zu groß. Den angebotenen Pinkeltest hab ich abgelehnt. Hätte ich es gewusst dass es freiwillig ist, hätte ich den Pupillentest auch abgelehnt. SInd die nicht dazu verpflichtet mich über meine Rechte aufzuklären und zu sagen, dass es freiwillig ist?
Naja jedenfalls haben die mich dann nur wegen den Pupillen mit auf die Wache genommen und der Polizist hat SELBER die Blutabnahme angeordnet.
Die Ärztin hat noch unter Bemerkungen auf dem Protokoll festgehalten, dass keine Anzeichen von Drogenkonsum vorliegen. Die war auch total verwundert warum sie mir jetzt Blut abnehmen soll.
Das einzig positive war, dass die Polizisten die ganze Zeit recht freundlich waren und mich nicht wie einen Kriminellen behandelt haben. Ich sollte nichtmal meine Taschen oder so ausleeren
Hanfkraut
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Registriert: Mo 22. Dez 2014, 14:07

Re: Urinkontrolle erfolgreich verweigert - Eine Geschichte

Beitrag von Hanfkraut »

Ja die Freundlichkeit Masche..
Damit du mit machst und die dir noch mehr anhängen können
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