Cannabis und Führerschein

[Sabine]

"Heute wurde im Haus der Bundespressekonferenz in Berlin der Startschuss für die bislang größte Kampagne in der Geschichte des Deutschen Hanfverbands gegeben. Im Beisein des Freiburger Rechtsanwalts Sebastian Glathe stellten DHV-Geschäftsführer Georg Wurth und DHV-Kampagnen-Leiterin Mariana Pinzón Becht die bis November laufende Führerschein-Kampagne vor. Auch Betroffene der aktuellen Rechtsprechung berichteten von ihren gemachten Erfahrungen mit den Behörden, den Führerscheinstellen und den Kämpfen um ihre Führerscheine.

Die Kampagne „Klarer Kopf. Klare Regeln!“ resultiert aus dem Wunsch nach mehr Gerechtigkeit, mehr Verhältnismäßigkeit und Sicherheit im Straßenverkehr. Tausende Cannabiskonsumenten verlieren jedes Jahr ihren Führerschein – und das oftmals obwohl sie nicht unter messbarer aktiver Wirkung am Steuer sitzen oder gar nicht am Straßenverkehr teilnehmen. Der Deutsche Hanfverband will daher auf die erhebliche verwaltungsrechtliche Ungleichbehandlung im Straßenverkehr, wenn es um Alkohol und Cannabis geht, aufmerksam machen. Darüber hinaus fordert der Deutsche Hanfverband die Einführung sicherheitsrelevanter THC-Grenzwerte, analog zu den risikobasierten Alkohol-Grenzwerten. Niemand will berauschte Fahrer im Straßenverkehr. Dass Cannabiskonsumenten aber allein für den Umgang mit Cannabis bestraft werden, selbst wenn sie zwischen Fahrt und Konsum klar trennen können, ist unverständlich.

Im Rahmen der Kampagne werden neben einem animierten Erklärvideo fortlaufend Videos mit Verkehrs- und Strafrechtsexperten und Betroffenen produziert und auf der Kampagnenseite http://www.klarerkopf-klareregeln.de veröffentlicht. Der Kampagnen-Flyer wird den Sommer über in ganz Deutschland bei diversen Veranstaltungen und den Ortsgruppen des Deutschen Hanfverbands verteilt, ehe im Rahmen der ersten Konferenz des Deutschen Hanfverbands im November eine Resolution verabschiedet werden wird.

DHV-Geschäftsführer Georg Wurth: "Wenn nüchternen Fahrern der Führerschein entzogen wird, nur weil sie Cannabiskonsumenten sind, dann ist das ungerecht und unverhältnismäßig. Es ist eine Diskriminierung von Millionen Menschen in Deutschland, die nicht mehr zeitgemäß ist."

Sebastian Glathe, Rechtsanwalt für Straf- und Verwaltungsrecht: "Der Staat muss mit offenem Visier auftreten und nur das regeln, was er zu regeln vorgibt. Alles andere ist die Bestrafung des Cannabiskonsumenten durch die verwaltungs- und ordnungswidrigkeitenrechtliche Hintertür."

Die Führerschein-Kampagne wird dem Deutschen Hanfverband durch freundliche Unterstützung von sens media ermöglicht."

https://hanfverband.de/nachrichten/pres ... n-kampagne

https://www.facebook.com/hanfverband/po ... 6252455622

https://www.facebook.com/hanfverband/po ... 6185205622

https://www.facebook.com/hanfverband/po ... 4012570622

Und hier die erste Pressemeldung, die ich finden konnte :

"Cannabis im Straßenverkehr – Hanfverband kritisiert Rechtslage

Wer Canabis konsumiert, kann schnell seinen Führerschein los sein: Bei mehr als 1,0 Nanogramm THC pro Milliliter im Blutserum ist der Lappen weg. Kritiker meinen, dieser Wert sei viel zu niedrig, denn THC bleibe weit über den Rausch hinaus im Blut. Der Hanfverband will sich für eine Erhöhung des Grenzwerts einsetzen."

http://www.mdr.de/nachrichten/vermischt ... g-100.html

[Ganjadream]

Hallo zusammen, soll man hier Medienartikel zur Kampagne listen oder einen eigenen Thread auf machen? Dann den unteren Teil von diesem Post dort gerne mit Copy und Past als Zitat von mir einfügen:

Das Hanf Magazin berichtet über die Führerscheinkampagne "Klarer Kopf. Klare Regeln!" vom DHV:
http://www.hanf-magazin.com/szeneleben/ ... re-regeln/


Die hier bereits erwähnt wurde:
http://www.hanf-magazin.com/szeneleben/ ... lisierung/

Unser YouTube Channel hat leider nur eine geringe Reichweite, es zeigt sich allerdings, dass ein reges Interesse zur Situation in den USA besteht. Man könnte z.B. dortiges Führerscheinrecht kurz und bündig analysieren und sagen, wo es dort besser oder schlechter ist sowie statistische Zahlen anfügen. Schwere Unfälle sind mit legalerem oder legalem Cannabis sind immerhin rückläufig. (Und mir ist bewusst, dass jeder US Staat oder sogar einzelne Regionen in diesen das Führerscheinrecht etwas verschieden auslegen werden, ist in Deutschland immerhin auch nicht überall gleich, auch wenn es hier vermutlich einheitlichere Regelungen gibt.)

Ich habe so viel um die Ohren, dass ich mich nicht in die Details eingearbeitet habe. Aber ich finde gewiss noch die Zeit und werde schon diesen Samstag in der Innenstadt von Münster die Flyer verteilen, ist Stadtfest.

[MarianaPinzon]

Hallo zusammen,

gerne können wir hier Presse Echos für die Kampagne hier sammeln.
Artikel, zum Thema bitte direkt an fuehrerschein@hanfverband.de, dann können wir sie gleich bei Facebook verfeuern.

LG
Mariana

[M. Nice]

Diese Kampagne ist wirklich nötig ! ! !


"Im Übrigen dürfen alle Personen, welche Drogen im Besitz hatten, aber nicht Fahrer waren, ebenso mit dem Verlust ihres Führerscheins auf dem Verwaltungswege rechnen."

http://www.wochenblatt.de/nachrichten/s ... 170,454021

[M. Nice]

Gute Motivation, um nüchtern zu fahren

Ich sags ja die ganze Zeit schon, warum sollte man nicht bekifft fahren, denn der Führerschein ist sowieso weg, ob nüchtern oder nicht !

Was soll man denn da noch sagen???

Ich hab gehört, die künftige Regierung, will die selbe Verfahrensweise auch bei Alkoholika anwenden. Das bedeutet, wenn DU z. B. mit deinem Kombi, ohne vorher etwas alkoholisches getrunken zu haben, vom Supermarkt heim fährst, auf der Ladefläche ein Kasten (bayerisches) Bier, in der Seitenablage noch eine Flasche Schnaps liegen hast und in eine Bolizei KonTROLLE kommst, dann sieht der Beamte sofort, ein Alkoholiker und meldet es der Führerscheinstelle, die natürlich die Fahreignung anzweifelt und sofort den Führerschein entzieht
Vor allem die Oktoberfestbesucher werden sich "no oschaun", wenn die zu Fuß nach Hause, unterwegs in eine Kontrolle geraten und der Beamte riecht das Bier. Natürlich wieder sofort Meldung an die Führerscheinstelle.

[HabAuchNeMeinung]

"Im Übrigen dürfen alle Personen, welche Drogen im Besitz hatten, aber nicht Fahrer waren, ebenso mit dem Verlust ihres Führerscheins auf dem Verwaltungswege rechnen."

Hi M. Nice,

Aus dem Artikel:

Ein 22-jähriger Mitfahrer hatte außerdem eine geringe Menge Amphetamin im Gepäck. Umfangreicher war ein 19-jähriger aus Schwandorf ausgestattet, der ebenfalls in diesem Auto saß. Der Auszubildende hatte sich mit Marihuana, Ecstasy und Amphetamin eingedeckt.....

Beim Konsum harter Drogen gibt es, im Gegensatz zu Cannabis, keine Möglichkeit den Lappen zu behalten.
Der Konsum solcher Stoffe schließt grundsätzlich die Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen aus.
http://www.verkehrslexikon.de/Module/FEDrogenVerwalt.php

Allerdings ist die Aussage in dem Artikel insofern falsch, dass wenn die Mitfahrer keine Konsumangaben gemacht haben, sie automatisch den Führerschein verlieren werden.
http://www.verkehrslexikon.de/Module/Konsumangaben_des_Betroffenen.php
Vielmehr wird die Fahrerlaubnisbehörde die Mitfahrer zu einem ärztlichen Gutachten auffordern und erst danach entscheiden (= Entziehen). Die Angabe "das wollte ich verkaufen/verschenken" während des Gutachtens macht dann die Position in dem BTMG Verfahren nicht besser Eine klassische Loose Loose Situation
http://www.verkehrslexikon.de/Module/Drogenkonsum_Verdacht.php

VG
HabAuchNeMeinung

[M. Nice]

Beim Konsum harter Drogen gibt es, im Gegensatz zu Cannabis, keine Möglichkeit den Lappen zu behalten.
Der Konsum solcher Stoffe schließt grundsätzlich die Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen aus.
http://www.verkehrslexikon.de/Module/FEDrogenVerwalt.php

Richtig und gerecht ist das trotzdem nicht, wenn nicht am öffentlichen Straßenverkehr teilgenommen, sprich, selbst gefahren wurde !
Mein obiges Beispiel mit Alkohol (=harte Droge<physische und psychische Abhängigkeit>), zeigt das ganz gut auf

[GrüneHilfe@BW]

Mal etwas Kritik zum Video. Fall1: Anton.
Führerschein abgeben UND Fachärtzliches Gutachten - hab ich so bisher in Baden-Würtemberg nicht erlebt.
Es ist natürlich alles möglich da viel Spielraum existiert. Ist hier vermutlich auch nicht gemeint. I.d.R. heißt FÄG - weiterfahren bis man das FÄG gemacht hat und die Führerscheinstelle entscheidet.

Hängt sicherlich an der Formulierung:"Mit der Bitte den Führerschein abzugeben" und :"Die Bestätigung dieses Verdachts würde dieses Verdachts würde die Fahrtauglichkeit generell ausschließen".
Ich verstehe das so, dass der Führerschein eben nicht abgegeben werden muss, es sei denn das FÄG ist positiv (oder negativ für den Betroffenen) -das Abgeben ist hier nur eine "Bitte". Versteht aber der Zuschauer nicht direkt.

Grundsätzlich passt das natürlich so und es geht hier darum die Ungerechtigkeit aufzuzeigen. Aber die "Bitte" ist nicht relevant, beim FÄG darf man in der Regel den Führerschein behalten und in der Praxis wird in so einem Fall sowieso in den meisten Fällen gleich gelegentlicher Konsum unterstellt und eine direkter Entzug (ganz ohne FÄG Möglichkeit) angeordnet.
In der Praxis ist es oft viel heftiger - den "Jackpot" FÄG bekommt man gar nicht erst.

Supporte natürlich alles. Aber falls das Vid mal überarbeitet wird - Fall 1 mit Anton könnte man anders angehen.

[Sabine]

Hier könnt Ihr in den nächsten Wochen zeigen, das ihr die DHV-Kampagne auch umsetzen könnt. Versaut denen ihre Statistik! :

"„Europaweite Sonderkontrollen : Alkohol und Drogen in der Vorweihnachtszeit“
...
Vom heutigen Montag an bis zum 17. Dezember wird sich das Präsidium an der europaweiten Sonderkontrolle gegen „Alkohol und Drogen in der Vorweihnachtszeit“ beteiligen. Nach Angaben der europäischen Verkehrspolizeibehörde „Tispol“, die diese Kontrollen koordiniert, ist Alkohol der größte Risikofaktor für Autofahrer."

http://www.tagesspiegel.de/berlin/vorwe ... 93892.html

[Martin Mainz]

Verkehrsgerichtstag in Goslar - könnte spannend werden

Privileg für Patienten in der Kritik

https://www.weser-kurier.de/region/nied ... 91611.html

Die ersten Apotheken in Niedersachsen und Bremen melden bereits Lieferprobleme. Die Freigabe von Cannabis zu medizinischen Zwecken im vergangenen März hat bei betroffenen Patienten einen regelrechten Boom ausgelöst.
...
Mehr als 13 000 Anträge auf Kostenerstattung sind bei den gesetzlichen Krankenkassen inzwischen eingegangen. Mit den Folgen des legalisierten Drogenkonsums für die Sicherheit auf den Straßen beschäftigt sich in der nächsten Woche der Verkehrsgerichtstag in Goslar. Therapeutische Ziele dürften nicht zu einer juristischen Bevorzugung von Autofahrern führen, die Cannabis auf Rezept konsumierten, warnen Experten.
...
Daldrup, Referent im Goslarer Cannabis-Arbeitskreis, kritisiert die gesetzlich erlaubten Abgabemengen als zu hoch und die Darreichungsform in getrockneten Blüten als zu gefährlich. „Weder äußerlich noch analytisch lässt sich medizinisches Cannabis von dem auf der Straße erhältlichen Produkten zweifelsfrei unterscheiden.“
...
Das Straßenverkehrsgesetz drückt dagegen ein Auge zu. Paragraf 24 a, der neben dem Fahren mit mehr als 0,5 Promille Blutalkohol auch Fahren unter Drogeneinfluss als Ordnungswidrigkeit ahndet, enthält ein medizinisches Privileg: Geldbuße, Fahrverbot und Punkte in Flensburg werden nicht fällig, „wenn die Substanz aus der bestimmungsgemäßen Einnahme für einen konkreten Krankheitsfall verschriebenen Arzneimittels herrührt“.

[Gunter_H]

Cannabis-Patienten als Autofahrer
"Was der Gesetzgeber da zugelassen hat..."

http://www.spiegel.de/auto/aktuell/cann ... ml#ref=rss

Lehrstück wie versucht man "Cannabispatienten" weiter klein zu halten...

Noch toller die Überschrift in der Frankfurter Rundschau

http://www.fr.de/leben/auto/nachrichten ... -a-1432100

"Bekifft auf Rezept: Darf man dann ans Steuer?"

Völlig was Anderes ist aber angeblich Morphin...?

[knutsen]

Der Spiegel ist und bleibt ein inkompetentes, teils reißerisches Käseblatt. Egal aus welcher Rubrik die Artikel stammen, sind sie zu häufig mit Fehlern gespickt, um noch ernst genommen werden zu können. "Journalismus" zum Fremdschämen.
Sry Martin off topic, aber dennoch sehenswert: https://www.youtube.com/watch?v=-YpwsdRKt8Q und teils den Spiegel hinterfragend.

[Gunter_H]

.... zu häufig mit Fehlern gespickt, um noch ernst genommen werden zu können. "Journalismus" zum Fremdschämen.

Du hast da sicher Erfahrung.... Nur wenn sich der Verkehrsgerichtstag in Goslar wirklich damit beschäftigt wird es leider sehr ernst...
Bisher haben alle Regierungen die "Empfehlungen des Verkehrsgerichtstages" mindestens geprüft....

[littleganja]

Cannabis-Patienten bekifft auf Rezept: darf man dann ans Steuer?

https://www.youtube.com/watch?v=YNbf54MRj4w

Hier ein hin und her der verschiedenen Vereine und Behörden

Meine Fresse, die sollen mal die Autofahrer die Ü60 sind generell nachuntersuchen. Seit ca. 3 Jahren wird in der Unfallstatistik auch das Alter mit einberechnet, seit dem steht fest die schweren und tödlichen Unfälle werden von Fahrzeugführern Ü60 verursacht.

Autofahrer der Generation 65-plus stehen immer wieder als Unfallverursacher im Fokus öffentlicher Diskussionen. Dabei muss man hier deutlich differenzieren, wie die Unfallzahlen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) aus 2015 zeigen: Bei Pkw-Fahrern von 65 bis 74 Jahren hatten 61 Prozent den Unfall selbst verursacht. Saßen junge Erwachsene (18 bis 24 Jahre) am Steuer eines Pkw, trugen sie sogar in zwei Dritteln der Fälle die Hauptschuld (65 Prozent). Im Durchschnitt hatten 55 Prozent der Pkw-Fahrer Schuld.

2015 waren knapp 30 Prozent der Verkehrstoten 65 Jahre und älter, insgesamt kamen 1.024 Senioren im Straßenverkehr ums Leben.

(Quelle: https://www.welt.de/motor/news/article1 ... -2015.html)

Fakt ist wenn man Ü60 ist wird die Reaktion langsamer, die Sicht und gehör werden schlechter. Leider kaufen sich die Ü60 aber auch die großen Pkw von Audi oder Mercedes, die meist weit über 200PS haben und auch noch Automatik sind, der Ritt auf der Kanonenkugel. Die Frage ist kann ein z.b. 21 jähriger sich überhaupt in so einen Zusand kiffen, einen Zusatnd wie ihn die meisten Ü60 immer haben???
Ich habe einen Bekannten der ist Ü80, nimmt ca. 12 verschiedene Tabletten am Tag, kann kaum laufen aber Autofahren geht immer...... Kontrolle seitens der Führerscheinstelle gibt es nicht, einfacher Grund die alten haben die Kohle und ohne die alten kann die deutsche Autoindustrie nicht überleben. Zumal er ohne Führerschein auch weiterfahren würde, ist halt eine andere Generation.

Meiner Meinung nach soll die Führerscheinstelle sowie die Sheriffs in blau oder grün oder was auch immer, den Ball bei Cannabis Patienten ganz flach halten. Das Gesetz ist auf unserer Seite Over and Out

[Gunter_H]

IM-MV: Innenminister Lorenz Caffier: Kiffen und Autofahren ist eine verhängnisvolle Kombination


http://news.feed-reader.net/ots/3847669 ... z-caffier/

Hier kann man sehen, wie man sich schon im Vorfeld des Verkehrsgerichtstages in Position bringt...
Das ist Lobbyarbeit vom Feinsten.... Würde mich nicht wundern, wenn da auch eine bestimmte Industrie Ihre Hände drin hat....

[Gunter_H]

Unter Drogen hinterm Steuer
Sollten Cannabis-Patienten Auto fahren?


http://www.spiegel.de/gesundheit/diagno ... ml#ref=rss

Das hört sich nun wie die Rolle rückwärts an und der Spiegel stellt das nun recht vernünftig dar...
Ist doch mal was...

Habe nochmal geschaut:
Dies ist die Meinung von der Gesundheitsredaktion und der andere Artikel war von den "Autoleuten"!

[Martin Mainz]

Gleich drei Artikel zu Goslar:

Experten fordern Fahrverbote für Cannabis-Patienten
http://www.tagesspiegel.de/weltspiegel/ ... 79238.html

Gesetz erlaubt Cannabis auf Rezept – und bekifft Autofahren?
https://www.butenunbinnen.de/nachrichte ... en100.html

Wann dürfen Cannabis-Patienten Auto fahren?
https://www.ndr.de/nachrichten/niedersa ... ag212.html


So viel Behauptungen werden aufgestellt, obwohl es kaum Forschung zum Thema gibt. Aber jeder Depp hat ne Meinung. Dabei gehts erst heute los in Goslar. Wir dürfen gespannt sein, was dabei raus kommt.

[DrGreenthumb]

Sollten Cannabis-Patienten Auto fahren?

http://www.spiegel.de/gesundheit/diagnose/medizinisches-cannabis-sollten-die-patienten-auto-fahren-a-1189333.html

Vom 24. bis 26. Januar findet ja aktuell wieder der Verkehrsgerichtstag statt und es wird auch über das Thema Cannabis diskutiert.

Bin ja gespannt was dabei wieder rauskommen wird! Vollkommen hirnrissig fand ich schon die Aussage "Tabletten mit dem Wirkstoff wären ok, Cannabis inhalieren aber nicht, was die Fahrtüchtigkeit angeht."

Also ich habe persönlich die Erfahrung gemacht, mit Dronabinol war es wesentlich schwieriger konstant zu dosieren als mit Blüten. Da kam es je nach Mageninhalt schon mal vor, dass ich die Tropfen abends genommen hatte und stundenlang keinerlei Wirkung spürte, am nächsten morgen dann aber völlig benebelt war!

Auch einen Grenzwert für Patienten(!) unter 10ng halte ich für sehr fragwürdig. Erst eine gewisse Toleranz oder Dauereinnahme begrenzt ja die Rauschwirkung in dem Maße, dass man wieder fahrtüchtig ist.

Ausserdem wie soll das dann bei Patienten mit reiner Bedarfsmedikation aussehen?

Ich weiss ja nicht, aber ein generelles Fahrverbot für Patienten wäre doch mit dem Gesetz gar nicht durchsetzbar oder?

[littleganja]

Keine Ahnung wo mein ng Wert liegt??? Fakt ist, ich werde nicht mehr High, zumindest nicht von Cannabis. Bei Hasch sieht die Welt etwas anders aus, jedoch würde ich wenn ich denke ich bin High kein Auto mehr fahren. Raffen die das nicht dass nicht jeder Mensch das verlangen hat sich selbst umzubringen??? Und im Umkehrschluss wenn ich angenommen benommen Auto fahren würde, müsste ich doch in kauf nehmen mich oder andere zu gefährden, das mach ich aber nicht. Genau das ist der unterschied zwischen Alkohol und Cannabis im Straßenverkehr, der besoffene ist oft noch der Meinung er könne fahren, der "normale" Kiffer wenn er High ist wird den Teufel tun und Auto fahren. Zumal die Nachtsicht mit Cannbis sogar verbessert wird, auch tendiert man eher etwas langsamer zu fahren mit Cannabis, was ja auch nicht unbedingt negativ ist. Und die Zahlen in den USA sprechen für sich......

[bad guy]

Ja die Nachtsicht verbessert sich ein klein wenig, dafür ist die Blendempfindlichkeit höher bei entgegenkommenden Verkehr größer. Aber ich sehe es auch so dass man unter Cannabiseinfluss weniger Risiken eingeht, langsamer fährt und mehr Abstand hält. So ziemlich das Gegenteil zu Alkohol. Genauso verhält es sich mit der Bereitschaft überhaut zu fahren.

Oft wird auch von verminderter Reaktionsfähigkeit gesprochen. MMn ein Vorurteil was ich gerne getestet sehen würde.