Umfrage Kostenübernahme Cannabis (Anonym)

[DrGreenthumb]

Hmm...also bei meiner Genehmigung steht nix von einer Befristung oder ähnliches...

Es heisst nur "aus sozialmedizinischen Gründen kann eine Behandlung mit med. Cannabis bei Ihnen nachvollzogen werden, wir wünschen Ihnen viel Erfolg bei der Behandlung"

[littleganja]

Hmm...also bei meiner Genehmigung steht nix von einer Befristung oder ähnliches...

Es heisst nur "aus sozialmedizinischen Gründen kann eine Behandlung mit med. Cannabis bei Ihnen nachvollzogen werden, wir wünschen Ihnen viel Erfolg bei der Behandlung"

Genehmigungsfiktion ist wenn die zuspät entscheiden oder überhaupt nicht.

Du hast eine Bewilligung, wenn da kein Datum steht auf unbestimmte Zeit, was in deinem Fall jedoch unbestimmt ist legt die Krankenkasse fest, ergo können die jeden Tag neu Prüfen oder auch Widerrufen.

Genehmigungsfiktion wäre in dem Fall für dich besser, hat auch noch andere Vorteile.

Ich drück dir die Daumen dass ich falsch liege!

[HerrChaos]

Mal ne etwas blöde Frage, gilt so eine Kostenübernahme eigentlich "für immer" oder kann es passieren, dass die KK plötzlich ohne besondere Gründe die Zahlung einstellt?

Wenn ich schon lesen muss, dass es mittlerweile auch angeblich befristete Genehmigungen gibt...

Keine Sorge. Ohne guten Grund nicht.
Wenn die Kasse die Kostenübernahme wieder aufheben möchte, muss sie begründen, dass die Vorraussetzungen für den Leistungsanspruch nicht mehr bestehen.


Bei befristeten Genehmigungen wird bei Ablauf bestimmt erneut geprüft werden können.
Solange die Vorraussetzungen für einen Leistungsanspruch weiterhin gegeben sind, sollte eine weitere Genehmigung aber kein Problem sein.

[HerrChaos]

... Wenn z.b. die Genehmigungsfiktion eingetreten ist, ist eine Rücknahme sowie Neuprüfung unmöglich seitens der Krankenkasse. ...

Bist du dir sicher?

Ich kann das schwer glauben.
Soweit ich das verstanden habe, gilt eine Genehmigung nach Genehmigungsfiktion solange, bis die Kasse den Antrag begründet ablehnen kann.
Die Genehmigungsfiktion soll bloß unnötige finanzielle oder gesundheitliche Nachteile durch Überschreitung der Frist vermeiden. Durch den Umstand dass keine abschliessende Beurteilung stattfand, sollte eine abschliessende Prüfung begründet werden können.
Wird dabi festgestellt die Vorraussetzungen für einen Leistungsanspruch sind nicht erfüllt, entstehen dem Versicherten keine gesundheitlichen Nachteile.
Ab dann sollte die Genehmigung wieder aufgehoben werden können.

[littleganja]

@ HerrChaos

Ja bin ich.

Kann nur durch den Antragsteller oder ein Gericht aufgehoben werden, nicht von der Krankenkasse 100%.

[littleganja]

Bei befristeten Genehmigungen wird bei Ablauf bestimmt erneut geprüft werden können.
Solange die Vorraussetzungen für einen Leistungsanspruch weiterhin gegeben sind, sollte eine weitere Genehmigung aber kein Problem sein.

Dein Wort in Gottes Ohr, bin mal gespannt......

[moepens]

"In der Praxis ist jedoch festzustellen, dass die Krankenkassen versuchen, ihre aufgrund der Genehmigungsfiktion bestehenden Leistungspflichten zu vermeiden. In vielen Fällen erhalten Versicherte bei unentschuldigter Fristüberschreitung durch ihre Krankenkasse einen Rücknahmebescheid nach § 45 SGB X. Die Krankenkassen erklärt dabei in der Regel, dass die Genehmigungsfiktion rechtswidrig sei, denn der Versicherte habe schon keinen Anspruch auf die beantragte Leistung gehabt. Weiter könne der Versicherte auch nicht auf den Bestand der Genehmigungsfiktion vertrauen, denn eine Bewilligung der beantragten Leistung aufgrund der Genehmigungsfiktion würde zum Nachteil der Solidargemeinschaft erfolgen.

Wir haben bereits in der Vergangenheit über diese, unserer Auffassung nach rechtswidrigen, Bescheide der Krankenkassen berichtet und empfohlen, sich hiergegen zur Wehr zu setzten.

[...]

Die Wirksamkeit der Genehmigungsfiktion beurteilt sich nicht, wie aber von der Krankenkasse vorgetragen, nach den Voraussetzungen der beantragten Leistung an sich. Somit könne lediglich ein Widerruf der Genehmigungsfiktion nach der Regelung des § 47 SGB X (Widerruf eines rechtmäßigen begünstigen Verwaltungsaktes) erfolgen. Im Fall der Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs. 3 a SGB V sind diese Voraussetzungen zum Widerruf aber grundsätzlich nicht gegeben, so dass die Krankenkasse die rechtmäßig eingetretene Genehmigungsfiktion nicht aufheben kann.

Es bleibt daher bei dem dringenden Rat, sich gegen Rücknahmebescheide durch Widerspruch und ggf. Klage zur Wehr zu setzen."

http://blog.hartmann-rechtsanwaelte.de/ ... kenkassen/

[littleganja]

"In der Praxis ist jedoch festzustellen, dass die Krankenkassen versuchen, ihre aufgrund der Genehmigungsfiktion bestehenden Leistungspflichten zu vermeiden. In vielen Fällen erhalten Versicherte bei unentschuldigter Fristüberschreitung durch ihre Krankenkasse einen Rücknahmebescheid nach § 45 SGB X. Die Krankenkassen erklärt dabei in der Regel, dass die Genehmigungsfiktion rechtswidrig sei, denn der Versicherte habe schon keinen Anspruch auf die beantragte Leistung gehabt. Weiter könne der Versicherte auch nicht auf den Bestand der Genehmigungsfiktion vertrauen, denn eine Bewilligung der beantragten Leistung aufgrund der Genehmigungsfiktion würde zum Nachteil der Solidargemeinschaft erfolgen.

Wir haben bereits in der Vergangenheit über diese, unserer Auffassung nach rechtswidrigen, Bescheide der Krankenkassen berichtet und empfohlen, sich hiergegen zur Wehr zu setzten.

[...]

Die Wirksamkeit der Genehmigungsfiktion beurteilt sich nicht, wie aber von der Krankenkasse vorgetragen, nach den Voraussetzungen der beantragten Leistung an sich. Somit könne lediglich ein Widerruf der Genehmigungsfiktion nach der Regelung des § 47 SGB X (Widerruf eines rechtmäßigen begünstigen Verwaltungsaktes) erfolgen. Im Fall der Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs. 3 a SGB V sind diese Voraussetzungen zum Widerruf aber grundsätzlich nicht gegeben, so dass die Krankenkasse die rechtmäßig eingetretene Genehmigungsfiktion nicht aufheben kann.

Es bleibt daher bei dem dringenden Rat, sich gegen Rücknahmebescheide durch Widerspruch und ggf. Klage zur Wehr zu setzen."

http://blog.hartmann-rechtsanwaelte.de/ ... kenkassen/

So ist es. Wie oben auch gleich am Anfang steht, "Krankenkassen versuchen die Genehmigungsfiktion rückgängig zu machen", Hauptaugenmerk sollte man auf "versuchen" richten. Sobald es vor Gericht geht ist aus die Maus, die hoffen halt man scheut den Weg, was jedoch bei einem medizinischen Cannabis Patienten wohl eher unwahrscheinlich ist. Wenn alle klagen Knicken die Krankenkassen irgendwann ein und am Ende wollen die Krankenkassen die komplette Legalisierung damit sie nicht mehr zahlen müssen

[Martin Mainz]

... am Ende wollen die Krankenkassen die komplette Legalisierung damit sie nicht mehr zahlen müssen

So wirds kommen

[HerrChaos]

@ HerrChaos

Ja bin ich.

Kann nur durch den Antragsteller oder ein Gericht aufgehoben werden, nicht von der Krankenkasse 100%.

Echt wahr.
Ich kann es überhaupt nicht fassen.

Tschuldige, war für mich echt unvorstellbar.
So können sich ja Leute ohne Anspruch Leistungen erschleichen.
Aber die Kassen sind selbst schuld, dass die Genehmigungsfiktion offenbar notwendig ist.
Wenn Menschen mit tatsächlichem Anspruch, ihre Leistungen nicht fristgerecht bekommen ist das ist das große Sxxxxxxx.

[HerrChaos]

@Littleganja

Die Umfrage hier ist echt toll. Bin sehr gespannt wie sie sich weiter entwickelt.


Vielen Dank für deine Mühe, deine Erfahrungen hier so ausführlich zu teilen.
Ich habe viel von dir mitgenommen und bin mit meiner Ablehnung nun auch zum Anwalt.

[littleganja]

@Littleganja

Die Umfrage hier ist echt toll. Bin sehr gespannt wie sie sich weiter entwickelt.


Vielen Dank für deine Mühe, deine Erfahrungen hier so ausführlich zu teilen.
Ich habe viel von dir mitgenommen und bin mit meiner Ablehnung nun auch zum Anwalt.

Dann hat sich meinen Arbeit gelohnt Danke

[littleganja]

Für alle die Infos zur Genehmigungsfiktion oder Antragstellung Eilantrag Einstweilige Anordnung (auch ohne Anwalt möglich!) suchen, Vorlagen (Schriftverkehr Anwalt-Gericht) für den Rechtsanwalt, Meinung des Gerichts zur Fristüberschreitung,

Link klicken: viewtopic.php?f=22&t=7152

Das meinte Herr Chaos