Hallo Zusammen,Cookie hat geschrieben:... ist es keiner der "Knackpunkte" ....
Das Thema an sich ist schon diskutiert und, so wie ich das verstanden habe, auf die möglichen Koalitionsverhandlungen vertagt worden.
Bin ja eher einer der Pessimisten, aber grundsätzlich stimme ich Cookie zu, dass das Thema bei den Sondierungen durch ist. Hier was die ZON dazu schreibt:
Also hat man die Union zumindest mal dazu gebracht mal darüber zu sprechen...Im Wahlprogramm findet sich dazu bei der Union nichts. Im ersten Sondierungspapier zum Thema Gesundheit und Pflege jedoch schon: Die Parteien einigten sich in einem ersten Schritt darauf, über die Legalisierung zu sprechen.
Allerdings ist das auch alles... War 1998 bei Rot/Grün auch so, dann hat Schröder gesagt "Kommt gar nicht in die Tüte" und das Thema war durch. Wenn die Grünen jetzt bereits bei ihren Kernthemen ihre Positionen räumen kann das einerseits ein "gutes" oder andererseits ein "schlechtes" Zeichen sein.
Entweder sie schaffen es dann wirklich ihr Cannabis Kontroll Gesetz als "Diskussionsgrundlage" für Koalitionsverhandlungen zu machen, dann wäre das das gute Zeichen. Allerdings wird es dann stark verändert "rauskommen", aber grundsätzlich würde es dann zu einer Legalisierung kommen.
Oder Merkel sagt, vor allem mit Rücksicht auf die CSU, "nö das machen wir nicht" dann ist das Thema wieder durch, den dann, bin ich mir sicher, werden weder die Grünen noch die FDP sich bei dem Thema "verkämpfen". Man wird sich hinstellen und sagen wir haben darüber gesprochen aber der grösste Koallitionspartner wollte nicht.
Wie 1998 halt...
Als Pessimist tippe ich auf letzteres, da die CSU i.d.R mit ihrem Schwachsinn durchkommt (Mütterrente, Maut u.v.m).
Der Scheuer, Seehofer und Dobrindt können das niemals im Bierzelt verkaufen....
Wie schrieb neulich jemand im ZON Forum so schön:
HabAuchNeMeinungKonservative können es aus Prinzip nicht leiden wenn linke Hippies ihren Willen bekommen