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Sammlung Bundestagswahl 2017



Aktueller Stand der Sondierung Meine Meinung

Beitragvon HabAuchNeMeinung am Di 7. Nov 2017, 21:11

Cookie hat geschrieben:... ist es keiner der "Knackpunkte" ....
Das Thema an sich ist schon diskutiert und, so wie ich das verstanden habe, auf die möglichen Koalitionsverhandlungen vertagt worden.


Hallo Zusammen,

Bin ja eher einer der Pessimisten, aber grundsätzlich stimme ich Cookie zu, dass das Thema bei den Sondierungen durch ist. Hier was die ZON dazu schreibt:
...Im Wahlprogramm findet sich dazu bei der Union nichts. Im ersten Sondierungspapier zum Thema Gesundheit und Pflege jedoch schon: Die Parteien einigten sich in einem ersten Schritt darauf, über die Legalisierung zu sprechen.


Also hat man die Union zumindest mal dazu gebracht mal darüber zu sprechen :o
Allerdings ist das auch alles... War 1998 bei Rot/Grün auch so, dann hat Schröder gesagt "Kommt gar nicht in die Tüte" und das Thema war durch. Wenn die Grünen jetzt bereits bei ihren Kernthemen ihre Positionen räumen kann das einerseits ein "gutes" oder andererseits ein "schlechtes" Zeichen sein.
Entweder sie schaffen es dann wirklich ihr Cannabis Kontroll Gesetz als "Diskussionsgrundlage" für Koalitionsverhandlungen zu machen, dann wäre das das gute Zeichen. Allerdings wird es dann stark verändert "rauskommen", aber grundsätzlich würde es dann zu einer Legalisierung kommen.
Oder Merkel sagt, vor allem mit Rücksicht auf die CSU, "nö das machen wir nicht" dann ist das Thema wieder durch, den dann, bin ich mir sicher, werden weder die Grünen noch die FDP sich bei dem Thema "verkämpfen". Man wird sich hinstellen und sagen wir haben darüber gesprochen aber der grösste Koallitionspartner wollte nicht.
Wie 1998 halt...

Als Pessimist tippe ich auf letzteres, da die CSU i.d.R mit ihrem Schwachsinn durchkommt (Mütterrente, Maut u.v.m).
Der Scheuer, Seehofer und Dobrindt können das niemals im Bierzelt verkaufen....
Wie schrieb neulich jemand im ZON Forum so schön:
Konservative können es aus Prinzip nicht leiden wenn linke Hippies ihren Willen bekommen

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Re: Sammlung Bundestagswahl 2017

Beitragvon Cookie am Mi 8. Nov 2017, 10:54

Da muss ich doch gleich mal wieder den optimistischen Blickwinkel stärken ;)...

Ja, die CSU wird hier das größte Hindernis sein, aber als die kleinste der 4 Parteien - überdies eine Regionalpartei - hat sie trotz eines besonders großen Mauls eigentlich am wenigsten zu melden. Zudem sind es diesmal ~33% (CDU / CSU) vs. ~20% (FDP / Grüne) Wählerstimmen, so dass das Gewicht deutlich höher ausfällt als bei SPD / Grüne damals. Dennoch bleibt auch bei mir viel Skepsis, gepaart mit einer großen Hoffnung, dass nicht nur Gespräche, sondern auch tatsächliche Fortschritte für uns dabei rauskommen könnten.
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Re: Sammlung Bundestagswahl 2017

Beitragvon wikie am Do 9. Nov 2017, 13:24

Es wird zumindest über das Thema Cannabis gesprochen.

Die Jamaika-Sondierungen werden offenbar konkreter. Die Vorsitzenden von CDU, CSU, FDP und Grünen sollen einen Aufgabenkatalog verfasst haben – mit zum Teil heftig umstrittenen Verhandlungspunkten.
....
Die einzelnen Punkte in den Themenblöcken in Auszügen
....
6 Arbeit, Rente, Gesundheit, Pflege, Soziales:
....
GESUNDHEIT: Entwicklung von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberbeiträgen /Paritätische Finanzierung der Krankenversicherung?, Bürgerversicherung? Wahlfreiheit Beamte bei der Krankenversicherung, Landarztgarantie (...), Versandhandel rezeptpflichtiger Medikamente verbieten, Verbesserung der medizinischen Versorgung, Cannabis.

http://m.faz.net/aktuell/politik/inland/jamaika-geheimpapier-mit-knapp-125-bearbeitungspunkten-15284293.html
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Re: Sammlung Bundestagswahl 2017

Beitragvon Martin Mainz am Sa 11. Nov 2017, 09:14

​So gut stehen die Chancen, dass die Jamaika-Koalition das Kiffen erlaubt

http://www.bento.de/politik/cannabis-le ... t-1835786/

Michael Hennrich ist stellvertretender gesundheitspolitischer Sprecher der Union. Im Gespräch mit bento spricht er sich klar für eine Legalisierung aus.

"Wir können diese unselige Debatte hoffentlich lösen", sagt Hennrich. Er sei für eine kontrollierte Freigabe der Droge. Gehe es nach ihm, könnte man Cannabis ab 21 Jahren bald legal kaufen – beispielsweise in Apotheken. "Im Gegenzug müsste es verpflichtende Beratungsangebote und eine Mengenbegrenzung geben", sagt Hennrich. "Eventuell sollten wir die Strafen für den illegalen Verkauf sogar verschärfen."

Für die Sondierungsgespräche ist er optimistisch: "Falls FDP und Grüne auf solche Bedingungen eingehen würden, glaube ich, dass die Jamaika-Koalition Cannabis freigeben kann."
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Re: Sammlung Bundestagswahl 2017

Beitragvon LemmyInc am Sa 11. Nov 2017, 14:26

Martin Mainz hat geschrieben:... beispielsweise in Apotheken. "Im Gegenzug müsste es verpflichtende Beratungsangebote und eine Mengenbegrenzung geben", sagt Hennrich.


Der Schwarzmarkt wir damit eher nicht ausgetrocknet, denke ich. Naja, wenn sich wenigstens überhaupt mal was bewegt, soll es mir egal sein. Ich würde die Prozedur erdulden, um legal an geprüfte Quzalität zu kommen. Warten wir es ab. Freue mich über jeden noch so kleinen Fortschritt!
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Re: Sammlung Bundestagswahl 2017

Beitragvon Cookie am Sa 11. Nov 2017, 15:13

Auf jeden Fall zeigt es doch, dass die Zeit so reif ist wie nie! Wenn nicht in dieser Legislatur, dann spätestens in der nächsten... aber ich tippe auf die anstehenden vier Jahre ;).
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Re: Sammlung Bundestagswahl 2017

Beitragvon Sabine am Fr 17. Nov 2017, 06:07

"Nach stundenlangen Verhandlungen Jamaika-Sondierungen auf Freitagmittag vertagt

Die Jamaika-Sondierungen zogen sich über die ganze Nacht und gehen am Mittag weiter. Einige zeigten sich verhalten optimistisch. Nur einer ist frustriert.
...
"Wir gehen in die Verlängerung", sagte Grünen-Chef Cem Özdemir am Freitagmorgen. Es soll um 12.00 Uhr weitergehen. Wie lange die weiteren Gespräche dauerten, hänge auch vom Schiedsrichter ab, sagte Özdemir ohne den Namen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu nennen."

http://www.tagesspiegel.de/politik/jama ... 96696.html
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Re: Sammlung Bundestagswahl 2017

Beitragvon iltisbaer am Sa 18. Nov 2017, 09:33

Mir macht es etwas Sorge das man nirgendwo mehr vom Sondierungsthema Cannabis hört,
klar haben die auch wichtigere Themen auf dem Tisch, aber so garnichts?!?

Hoffnungen habe ich aber schon, denn die Grünen machen nun in einigen Dingen Kompromissvorschläge. Ich habe die Hoffnung das sie dann zumindest das Thema Cannabis, was ja nicht nur Grüne sondern auch FDP befürworten durchdrücken können. irgendwo muss die CSU ja auch mal ein Stück nachgeben und wenn sie sich hier quer Stellen haben sie direkt ein Problem mit zwei Parteien.
In jedem Fall muss eigentlich mindestens eine Kompromisslinie alla Entkriminalisierung rausspringen, im besten Fall inklusive Eigenanbau.

Natürlich immer vorrausgesetz die Jamaikaner fahren das ganze Ding nicht komplett vor die Wand, aber ich denke das will dort keiner.
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Re: Sammlung Bundestagswahl 2017

Beitragvon HabAuchNeMeinung am Sa 18. Nov 2017, 11:24

iltisbaer hat geschrieben:Mir macht es etwas Sorge das man nirgendwo mehr vom Sondierungsthema Cannabis hört,
klar haben die auch wichtigere Themen auf dem Tisch, aber so garnichts?!?


Warum sollte man in den Sondierungen noch was davon hören?
Man hat sich darauf geeinigt in den Koalitionsverhandlungen darüber zu sprechen. Damit war/ist das Thema durch für die Sondierungen. Dieses "Fass" macht keine der Parteien nochmal auf mMn.

iltisbaer hat geschrieben:Hoffnungen habe ich aber schon, denn die Grünen machen nun in einigen Dingen Kompromissvorschläge. Ich habe die Hoffnung das sie dann zumindest das Thema Cannabis, was ja nicht nur Grüne sondern auch FDP befürworten durchdrücken können. irgendwo muss die CSU ja auch mal ein Stück nachgeben und wenn sie sich hier quer Stellen haben sie direkt ein Problem mit zwei Parteien.
In jedem Fall muss eigentlich mindestens eine Kompromisslinie alla Entkriminalisierung rausspringen, im besten Fall inklusive Eigenanbau.

Die Hoffnung stirbt ja bekanntlich zuletzt ;-)
Meine Prognose(n):
1. Man spricht in den Koalitionsverhandlungen darüber und kommt zu keiner Einigung da die Union es nicht will. Dann werden weder die FDP noch die Grünen die Koalition deshalb scheitern lassen, da die Kriminalisierung von über 100.000 Erwachsenen pro Jahr wegen dem Prohibitionsdogma der Union den beiden kleinen Parteien schlicht zu unwichtig ist.

2. Man spricht darüber und einigt sich das Thema in der Legislatur anzugehen. Dann wird zunächst aus meiner Sicht abgewartet werden bis die Petition ausgewertet und im Petitionsausschuß behandelt wird. (Denke nicht das dies vor 2019 passiert). Weiterhin wird die Union versuchen, die Gespräche darüber zu verzögern bzw. das Thema immer weiter nach "hinten" zu schieben. So wie bei der "Ehe für alle."

Insgesamt erwarte ich also, selbst wenn es im Koalitionsvertrag steht, sich bei dem Thema die nächsten 2 Jahre nichts wesentlich ändert und dann vielleicht eine Diskussion stattfindet. Eine Änderung der Gesetzeslage wird dann, wenn überhaupt, frühestens 2020/2021 stattfinden (von der FeV mal ganz abgesehen, da erwarte ich ehrlicherweise gar keine Änderung, da dort die Lobby alles zu lassen wie es ist noch wesentlich stärker sein dürfte).

iltisbaer hat geschrieben:Natürlich immer vorrausgesetz die Jamaikaner fahren das ganze Ding nicht komplett vor die Wand, aber ich denke das will dort keiner.


Wollen nicht, aber wenn bei der LTW 2018 die CSU ordentlich "auf die Fresse" kriegt wird Herr Söder einen ordentlichen Rechtsruck für seine Partei verordnen und dazu passt es definitiv nicht dass "Kiffen erlaubt wird". Egal was im Koalitionsvertrag steht.

my2cents
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P.S.
Ich frage mich echt wo die über 400.000 Erwachsenen sind, die allein die letzten 4 Jahre durch die Justitzmühlen gedreht wurden, weil sie ein paar Gramm Gras in der Tasche hatte.
Die Petition wollen sie anscheinend nicht unterschreiben :(
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Re: Sammlung Bundestagswahl 2017

Beitragvon iltisbaer am Sa 18. Nov 2017, 12:10

HabAuchNeMeinung hat geschrieben:Warum sollte man in den Sondierungen noch was davon hören?
Man hat sich darauf geeinigt in den Koalitionsverhandlungen darüber zu sprechen. Damit war/ist das Thema durch für die Sondierungen. Dieses "Fass" macht keine der Parteien nochmal auf mMn.
[...]
P.S.
Ich frage mich echt wo die über 400.000 Erwachsenen sind, die allein die letzten 4 Jahre durch die Justitzmühlen gedreht wurden, weil sie ein paar Gramm Gras in der Tasche hatte.
Die Petition wollen sie anscheinend nicht unterschreiben :(


Wo kommen diese Informationen her? Quellen? Mein Stand der Dinge ist das das Thema Ende Oktober kurz aufgegriffen wurde, aber noch mal darüfber gesprochen werden soll.
Das es auf mögliche Koalitipnsverhandlungen vertagt wird kann ich nirgends finden.

Ihrem PS stimme ich jedoch zu.
Es sind ja nicht nur die Geschädigten sondern auch jede Menge anderer Cannabisenthusiasten. Da fragt man sich wo die alle stecken...
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Re: Sammlung Bundestagswahl 2017

Beitragvon HabAuchNeMeinung am Sa 18. Nov 2017, 12:20

iltisbaer hat geschrieben:Wo kommen diese Informationen her? Quellen? Mein Stand der Dinge ist das das Thema Ende Oktober kurz aufgegriffen wurde, aber noch mal darüfber gesprochen werden soll.
Das es auf mögliche Koalitipnsverhandlungen vertagt wird kann ich nirgends finden.

Wie gesagt, beim Thema "Gesundheit und Pflege" ist man sich einig und daher ist das kein Thema mehr für die Sondierungen. Worum sollte man etwas weiter sondieren, bei dem man sich einig ist?
Die eigentlichen Verhandlungen kommen ja erst noch. Und dann wird die Union ihre übliche "Verzögerungstaktik" durchziehen. (Quelle dass das Thema durch ist ist z.B. Zeit Online)

iltisbaer hat geschrieben:Ihrem PS stimme ich jedoch zu.
Es sind ja nicht nur die Geschädigten sondern auch jede Menge anderer Cannabisenthusiasten. Da fragt man sich wo die alle stecken...


Ich denke hier ist es usus sich zu duzen :-)

MFG
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Re: Sammlung Bundestagswahl 2017

Beitragvon Duck am Mo 20. Nov 2017, 07:26

Die FDP hat die sache platzten lassen :shock:
Na dann schaun wir mal.
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Re: Sammlung Bundestagswahl 2017

Beitragvon Martin Mainz am Mo 20. Nov 2017, 13:28

FDP hat geschrieben:Den Geist des Sondierungspapiers können wir nicht verantworten. Wir wären gezwungen, unsere Grundsätze aufzugeben und alles das, wofür wir Jahre gearbeitet haben. Wir werden unsere Wähler nicht im Stich lassen, indem wir eine Politik mittragen, von der wir nicht überzeugt sind.


https://twitter.com/fdp/status/932386302414262272

SPD will immer noch keine Große Koalition, Linke und AfD wollen Neuwahlen, war ja klar.
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Re: Sammlung Bundestagswahl 2017

Beitragvon Sabine am Di 21. Nov 2017, 04:09

"Jamaika geplatzt: Differenzen auch in der Gesundheitspolitik
...
Das Thema Cannabis hatte bisweilen für hitzige Diskussionen gesorgt. Einig waren sich die Parteien darin, die Versorgung mit Medizinalhanf weiter zu verbessern. So wollten sie das Verschreibungsverfahren entbürokratisieren und digitalisieren. Grüne und FDP hatten darüber hinaus auf ein Cannabiskontrollgesetz gedrängt, das die generelle Abgabe von Cannabis über lizensierte Stellen möglich macht. Obwohl sich einzelne Unionspolitiker eine kontrollierte Freigabe durchaus vorstellen können, war das Vorhaben für CDU und CSU bis zum Schluss keine Option."


https://www.pharmazeutische-zeitung.de/ ... p?id=72851
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Re: Sammlung Bundestagswahl 2017

Beitragvon Sabine am Sa 25. Nov 2017, 05:52

"Grüne gegen Beteiligung an Minderheitsregierung
aber zu einer Legalisierung von Cannabis.“ Eine Minderheitsregierung sei gewissermaßen das Anti-Modell zur Großen Koalition ...."


http://www.faz.net/aktuell/politik/inla ... 09319.html
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Re: Sammlung Bundestagswahl 2017

Beitragvon Duck am Sa 25. Nov 2017, 07:10

Also nochmal schwarz-rot ist nicht grade mein traum :(
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Re: Sammlung Bundestagswahl 2017

Beitragvon Hans Dampf am Sa 25. Nov 2017, 07:17

Duck hat geschrieben:Also nochmal schwarz-rot ist nicht grade mein traum :(


Man muss ja heutzutage schon dankbar sein, wenn die CDU/CSU nicht mit der AfD koaliert ...
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