Protestmailer an die Piraten & DIE LINKE
Verfasst: Mo 15. Jul 2013, 11:41
DHV-Protestmailer an die Piraten in den Landtagen von Schleswig-Holstein, NRW, Berlin und des Saarlands
Worum es geht:
Die Piratenpartei hat Bewegung in die Parteienlandschaft gebracht. Mit ihr hat das Lager der hanffreundlichen Parteien aus LINKEN und Grünen Zuwachs bekommen. Bei den Wahlempfehlungen des DHV in NRW und Berlin lagen die Piraten auf dem vordersten Platz. Die Programme der Piraten können sich in der Regel sehen lassen. Wie sieht es aber mit konkretem Handeln in den Landtagen aus? Die LINKE in NRW und in Schleswig-Holstein beispielsweise hat trotz eines guten Programms keine oder kaum Oppositionsarbeit geleistet und sich damit dort quasi überflüssig gemacht. Bei den Grünen sieht es ähnlich aus. Und bei den Piraten deutet sich nun ähnliches an. Mit unserem Protestmailer wollen wir bei den Landtagsfraktionen der Piraten nachhaken und damit gleichzeitig den Piraten signalisieren: Wir erwarten von euch mehr als nur nette Programme! Nach vielen Vorschusslorbeeren muss nun geliefert werden!
Piratenprogramme:
http://www.piratenpartei.de/politik/sel ... htpolitik/
http://www.piratenpartei.de/wp-content/ ... TW13v1.pdf
DHV-Wahlanalysen:
http://hanfverband.de/index.php/themen/ ... g-holstein
http://hanfverband.de/index.php/themen/ ... m-saarland
http://hanfverband.de/index.php/themen/ ... falen-2012
http://hanfverband.de/index.php/themen/ ... -in-berlin
Brief
Sehr geehrte Damen und Herren,
für mich als drogenpolitisch interessierten Wähler stellt sich die Frage, ob die Piratenpartei bei der kommenden Bundestagswahl eine wählbare Option darstellt. Ihre Partei tritt bei jedem Wahlkampf auf Bundes- und Landesebene mit progressiven Inhalten zum Thema Drogenpolitik im Programm an. Nun würde mich interessieren, welche Aktivitäten es in den Landtagen gab. Bei Grünen und LINKEN klafft hier eine deutliche Lücke zwischen Anspruch und Wirklichkeit.
Haben die Piraten eigene Initiativen ins Parlament eingebracht? Haben sie ihre repressionskritische Haltung zur Geltung gebracht? Welche drogenpolitischen Teile ihres Landtagswahlprogramms und ihres Grundsatzprogramms wurden konkret durch Anträge und Anfragen angegangen?
Sehen Sie diese Nachfrage gleichzeitig auch als Aufforderung, sichtbar als Alternative zu den Repressionsparteien CDU, SPD und FDP aufzutreten und Schwung ins Lager der hanffreundlichen Parteien aus LINKEN und Grünen zu bringen!
Ich freue mich auf Ihre Antwort!
mit freundlichen Grüßen
Worum es geht:
Die Piratenpartei hat Bewegung in die Parteienlandschaft gebracht. Mit ihr hat das Lager der hanffreundlichen Parteien aus LINKEN und Grünen Zuwachs bekommen. Bei den Wahlempfehlungen des DHV in NRW und Berlin lagen die Piraten auf dem vordersten Platz. Die Programme der Piraten können sich in der Regel sehen lassen. Wie sieht es aber mit konkretem Handeln in den Landtagen aus? Die LINKE in NRW und in Schleswig-Holstein beispielsweise hat trotz eines guten Programms keine oder kaum Oppositionsarbeit geleistet und sich damit dort quasi überflüssig gemacht. Bei den Grünen sieht es ähnlich aus. Und bei den Piraten deutet sich nun ähnliches an. Mit unserem Protestmailer wollen wir bei den Landtagsfraktionen der Piraten nachhaken und damit gleichzeitig den Piraten signalisieren: Wir erwarten von euch mehr als nur nette Programme! Nach vielen Vorschusslorbeeren muss nun geliefert werden!
Piratenprogramme:
http://www.piratenpartei.de/politik/sel ... htpolitik/
http://www.piratenpartei.de/wp-content/ ... TW13v1.pdf
DHV-Wahlanalysen:
http://hanfverband.de/index.php/themen/ ... g-holstein
http://hanfverband.de/index.php/themen/ ... m-saarland
http://hanfverband.de/index.php/themen/ ... falen-2012
http://hanfverband.de/index.php/themen/ ... -in-berlin
Brief
Sehr geehrte Damen und Herren,
für mich als drogenpolitisch interessierten Wähler stellt sich die Frage, ob die Piratenpartei bei der kommenden Bundestagswahl eine wählbare Option darstellt. Ihre Partei tritt bei jedem Wahlkampf auf Bundes- und Landesebene mit progressiven Inhalten zum Thema Drogenpolitik im Programm an. Nun würde mich interessieren, welche Aktivitäten es in den Landtagen gab. Bei Grünen und LINKEN klafft hier eine deutliche Lücke zwischen Anspruch und Wirklichkeit.
Haben die Piraten eigene Initiativen ins Parlament eingebracht? Haben sie ihre repressionskritische Haltung zur Geltung gebracht? Welche drogenpolitischen Teile ihres Landtagswahlprogramms und ihres Grundsatzprogramms wurden konkret durch Anträge und Anfragen angegangen?
Sehen Sie diese Nachfrage gleichzeitig auch als Aufforderung, sichtbar als Alternative zu den Repressionsparteien CDU, SPD und FDP aufzutreten und Schwung ins Lager der hanffreundlichen Parteien aus LINKEN und Grünen zu bringen!
Ich freue mich auf Ihre Antwort!
mit freundlichen Grüßen