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von mischmasch112
Mi 3. Aug 2022, 16:54
Forum: Repressionsfälle & Rechtsfragen
Thema: Amnestie für Fahreignungsprüfung nach Legalisierung?
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Re: Amnestie für Fahreignungsprüfung nach Legalisierung?

Die Frage ist was willst Du damit erreichen? Die Anordnung einer MPU. Recht hast Du. Erreichen würde ich genau das, was ich ohnehin schon habe. Ich tu mich ehrlich schwer mit dem Vorgehen der Behörde: Im ersten Schreiben sagen, ÄG würde dazu verwendet, um das Konsummuster festzustellen (um dann zu ...
von mischmasch112
Mi 3. Aug 2022, 16:20
Forum: Repressionsfälle & Rechtsfragen
Thema: Amnestie für Fahreignungsprüfung nach Legalisierung?
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Re: Amnestie für Fahreignungsprüfung nach Legalisierung?

Gegen was willst Du denn Widerspruch erheben? Die EdF ist nach den im Moment geltenden Gesetzen rechtmäßig und dass sich die Rechtslage innerhalb der Widerspruchsfrist ändert ist wohl kaum anzunehmen. BVerwG Urteil vom 11.04.2019, Az.: 3C 13/17 stellt fest, dass ein einmaliger Verstoß bei gelegentl...
von mischmasch112
Mi 3. Aug 2022, 15:40
Forum: Repressionsfälle & Rechtsfragen
Thema: Amnestie für Fahreignungsprüfung nach Legalisierung?
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Re: Amnestie für Fahreignungsprüfung nach Legalisierung?

Was ich mich jetzt frage, ist, ob es für mich zielführender ist, (1) freiwillige Verzichtserklärung zu unterzeichnen oder (2) die FE behördlich entziehen zu lassen. Habe ich dadurch unterschiedliche Sperrfristen für einen evtl Antrag auf Neuausstellung? Könnte sich in Zukunft eine Behörde darauf ber...
von mischmasch112
Mi 3. Aug 2022, 14:32
Forum: Repressionsfälle & Rechtsfragen
Thema: Amnestie für Fahreignungsprüfung nach Legalisierung?
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Re: Amnestie für Fahreignungsprüfung nach Legalisierung?

dass in meinem Fall eine MPU gar nicht zur Debatte stünde, da ich Gelegenheit bekommen habe, eine ärztliche Begutachtung machen zu lassen Ich kenn mich nicht wirklich aus, aber ist das nicht die übliche Vorgehensweise bei Patienten, ein ÄG statt MPU? Hast du in der Richtung was ausgesagt? Nein, daz...
von mischmasch112
Mo 1. Aug 2022, 09:07
Forum: Repressionsfälle & Rechtsfragen
Thema: Amnestie für Fahreignungsprüfung nach Legalisierung?
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Re: Amnestie für Fahreignungsprüfung nach Legalisierung?

Hallo hallo, danke für Eure Antworten. Meine Führerscheinstelle ist ganz anders drauf. Eigentlich hatte ich - wie geschrieben - fest mit der Anordnung einer MPU gerechnet. Ich wusste, dass ein Brief zuhause ankam, aber hatte ihn noch nicht geöffnet und "MPU" in den Betreff hier im Forum ge...
von mischmasch112
Do 28. Jul 2022, 14:57
Forum: Repressionsfälle & Rechtsfragen
Thema: Amnestie für Fahreignungsprüfung nach Legalisierung?
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Amnestie für Fahreignungsprüfung nach Legalisierung?

tl;dr Die Führerscheinstelle ordnet MPU an wegen 3,5 ng/ml THC (Bluttest) im Verkehr und gelegentlichem Konsum. Kann ich damit rechnen, dass mir Amnestie gewährt wird, sobald sich die Gesetzeslage in D ändert? Moin! Anfang 2021 bin ich mit einem E-Scooter nachts über eine knapp rote Ampel gefahren u...
von mischmasch112
Do 28. Jul 2022, 12:56
Forum: Über den DHV und das Forum
Thema: Vorstellungs- und Willkommensthread
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Re: Vorstellungs- und Willkommensthread

Hallo hallo, ich bin Mischi (oder Michi), bin gerade Mitglied im Verband geworden und seit einiger Zeit gespannt mit dem Thema Cannabislegalisierung. Kann mir das null vorstellen, dass in diesen Landen in Apotheken oder ggf Cannabis-Agenturen gutes Cannabis über den Ladentisch gehen soll. ich spiele...

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