Referendum in Italien

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melo
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Referendum in Italien

Beitrag von melo »

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Hallo DHVler,

in Italien werden gerade Unterschriften für ein Referendum gesammelt. Wenn 500.000 erreicht werden, wirds nächstes Jahr in Italien einen Volksentscheid bezgl. einer Legalisierung geben ....

macht bitte alle mit ! füllt einfach den Anhang aus

sind nur 3 pkt zum ausfüllen:

io sottoscritto .... NAME ....

FIRMA: unterschrift / Zona: z.b. Rimini ;)

ausgefüllt per email an: firmereferendum2014@gmail.com

thx
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mr wayne
Beiträge: 32
Registriert: Mo 13. Feb 2012, 13:56

Re: Referendum in Italien

Beitrag von mr wayne »

Habe da paar Fragen:
Mh, wie sicher sind die Daten denn überhaupt ?
Und wem gehört diese Mail-Adresse ?
Wie können überhaupt Personen ohne italienische Staatsangehörigkeit dabei mitbestimmen ?

Und wie will man kontrollieren, ob die Daten, die eingegeben wurden echt sind ? Oder interessiert das in Italien keinen ?
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bushdoctor
Beiträge: 2373
Registriert: Mo 27. Feb 2012, 15:51
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Re: Referendum in Italien

Beitrag von bushdoctor »

mr wayne hat geschrieben: Wie können überhaupt Personen ohne italienische Staatsangehörigkeit dabei mitbestimmen ?
DAS würde mich auch interessieren!
Wikipedia spuckt folgendes aus:
Abrogatives Referendum (referendum abrogativo)

Das abrogative Referendum (oder auch: Aufhebendes Referendum) kann zur Aufhebung eines „Gesetzes oder einer gesetzesvertretenden Maßnahme mit Gesetzeskraft“ (Gesetzes- oder Legislativ-Dekret) oder eines Teiles derselben anberaumt werden. Steuer- und Haushaltsgesetze, Amnestien und Strafnachlässe oder internationale Verträge sind allerdings von ihm ausgeschlossen. Die Außerkraftsetzung ist zum Volksentscheid zu bringen, wenn dies von 500.000 Wählern oder von fünf Regionalräten verlangt wird. Anspruch auf Teilnahme an Volksabstimmungen hat jeder zur Wahl der Abgeordnetenkammer berechtigte Bürger. Der zum Volksentscheid gebrachte Vorschlag gilt dann als angenommen, wenn die Mehrheit dafür stimmt und mindestens 50 % der Stimmberechtigten (Beteiligungsquorum) an der Abstimmung teilgenommen hat.
(Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Volksabsti ... Italien%29 )
Also für mich ist das ganz klar eine Sache der wahlberechtigten Italiener!
Da die Hürden sehr hoch sind (50% der Bevölkerung muss teilnehmen), sehe ich da nur geringe Chancen auch weil "internationale Verträge" ausgenommen sind. Die nationale Cannabis-Gesetzgebung könnte aber sicherlich dadurch beeinflußt werden.
Aber warten wir´s ab...
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