Cannabis Debatte Bundestag 22.02.18

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Martin Mainz
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Re: Cannabis Debatte Bundestag heute 22.02.18 ca. 18.15 Uhr

Beitrag von Martin Mainz » Fr 23. Feb 2018, 14:26

Noch ein Artikel dazu

Abgeordnete streiten um Cannabis-Freigabe

https://www.n-tv.de/politik/Abgeordnete ... 03032.html

Die Forderung nach einem liberaleren Umgang mit Cannabis bleibt im Bundestag umstritten. Die Sozialdemokraten zeigten sich zwar offen für entsprechende Vorschläge von FDP, Linken und Grünen, doch Union und AfD wandten sich in der Debatte ausdrücklich gegen eine Freigabe.
...
Auch die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Sabine Dittmar, vertrat die Ansicht, eine kontrollierte Freigabe führe zur Zurückdrängung des Schwarzmarktes und einer Entkriminalisierung von Konsumenten. Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml warnte hingegen vor einer Verharmlosung. "Wer eine Legalisierung von Cannabis zu Genusszwecken fordert, ignoriert das Gesundheitsrisiko bei einem Konsum dieser Droge", sagte die CSU-Politikerin.
...
Der Vizechef der Jungen Liberalen, Phil Hackemann, betonte zudem: "Die eigentliche Entscheidung lautet doch, ob wir Cannabis vom kriminellen Dealer um die Ecke oder an kontrollierten Abgabestellen verkaufen lassen möchten."
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kushaze
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Re: Cannabis Debatte Bundestag heute 22.02.18 ca. 18.15 Uhr

Beitrag von kushaze » Fr 23. Feb 2018, 14:46

...und noch einer:

http://www.bento.de/politik/cannabis-le ... g-2128484/
So groß sind die Chancen, dass der Bundestag jetzt Cannabis legalisiert
Die Legalisierung von Cannabis ist so wahrscheinlich wie noch nie zuvor – wenn man sich die Mehrheitsverhältnisse im Bundestag anschaut. Am Donnerstagabend haben mehrere Parteien Anträge zur Entkriminalisierung des Cannabiskonsum eingebracht.
Wie geht es weiter?

Die Vorschläge müssen zur Abstimmung im Parlament kommen. FDP, Grüne und Linke allein haben dafür keine Mehrheit – aber die SPD hat nun erstmals signalisiert, sich auch für die Legalisierung von Cannabis einzusetzen. Dann könnten die vier Parteien die Fraktionen von CDU/CSU und AfD überstimmen.

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bushdoctor
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Re: Kommt mit der neuen Regierung jetzt die Legalisierung?

Beitrag von bushdoctor » Sa 24. Feb 2018, 16:44

Die Debatte über die Anträge der FDP, Grünen und der Linken am 22.02.2018 war durchaus "angenehm", weil die SPD endlich mal konstruktive Mitarbeit "signalisierte" (m.E. heuchelte).

Ich habe mir mal den Spaß gemacht, auszurechnen, ob bei der derzeitigen "Machtverteilung" im Bundestag überhaupt eine Chance besteht, dass die Anträge der drei Fraktionen angenommen werden.

Hoffnung macht ja die Aussage vom Maddin (Schulz), dass er "sich für eine Bundestagsabstimmung ohne Fraktionszwang zur Zukunft des Cannabis-Verbots einsetzen" würde, falls es denn dazu käme...
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/ ... nnabis-aus

Nunja, auf diese Aussage ist aber aus drei Gründen eher wenig bis gar nichts zu geben:
1) Martin Schulz ist bei der SPD ("Wer hat euch verraten...?").
2) Martin Schulz ist bereits mehr oder weniger "abgesetzt".
3) Der Koalitionsvertrag schreibt explizit (und grundgesetzwidrig!) Fraktionszwang vor.

...sei´s drumm!

Wie hoch sind also die theoretischen Chancen und wieviele SPD-Abgeordnete müssten im Bundestag für die Anträge stimmen?

Aktuelle Sitzverteilung bei 709 Abgeordneten:
CDU/CSU: 246
SPD: 153
AfD: 92
FDP: 80
Grüne: 67
Linke: 69
sonst: 2

Es wäre bei voller Anwesenheit 355 Stimmen nötig, um eine Mehrheit zu bekommen. Die Parteien FDP, Grüne und Linke haben zusammen nur 216 Stimmen. Es fehlen also 139 Stimmen zu einer Mehrheit (bei vollem "Plenum").

Die SPD hat 153 Abgeordnete. Davon müssten also 91% für die "Legalisierung" stimmen...

...

...ihr seht also, dass es mehr als unwahrscheinlich ist, dass die "Legalisierung" noch in dieser sog. Legislaturperiode kommt... In der SPD sind meiner Schätzung nach maximal 50% für eine "Legalisierung" zu bekommen.

Aber:
Falls am Tag der Abstimmung die CDU/CSU nicht genügend Leute motivieren kann, an den Abstimmungen teilzunehmen und die anderen Fraktionen voll besetzt sind, dann könnte es durchaus spannend sein...

Betet also, Schwestern und Brüder, dass die Abgeordneten von der Union am Tag der Abstimmung von einem unerklärlichen Magen-Darm-Virus befallen werden, die eine Teilnahme an der Abstimmung unmöglich macht!
:mrgreen:

Meine Berechnungen ergeben, dass es nur dann mit der Legalisierung vor 2022 in der BRD klappen kann, wenn am Tag der Abstimmung darüber ziemlich genau die Hälfte der CDU/CDU unerwartet der Abstimmung fern bleibt. (immer vorausgesetzt das die Verteilung der An-/Abwesenden in den anderen Parteien homogen ist und die SPD mit 50% ihrer Abgeordneten für die "Legalisierung" stimmt )
;)

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Hans Dampf
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Re: Kommt mit der neuen Regierung jetzt die Legalisierung?

Beitrag von Hans Dampf » Sa 24. Feb 2018, 17:30

Steht das Datum der Abstimmung eigentlich bereits fest oder können die das beliebig nach hinten verlagern?
"Das Schöne an der Mitgliedschaft im DHV ist dass man nichts tun muss außer zahlen und die Legalisierung trotzdem voranbringt. Aktiv mit-Menschen reden und sie offen für Neues zu machen erzeugt aber die größte Wirksamkeit für eine L. hier in D."

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Cookie
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Re: Kommt mit der neuen Regierung jetzt die Legalisierung?

Beitrag von Cookie » Sa 24. Feb 2018, 19:59

Ein Abstimmungstermin steht noch nicht. Es gibt derzeit nur diese drei Anträge, die nun in den Ausschüssen debattiert werden (vermutlich primär im Gesundheitsausschuss). Ich denke, dort wird nun ausgelotet, welche Optionen die besten Chancen haben könnten, und welche mit ggf. welchen Änderungen zur Abstimmung gestellt werden.
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Martin Mainz
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Re: Kommt mit der neuen Regierung jetzt die Legalisierung?

Beitrag von Martin Mainz » So 25. Feb 2018, 09:41

Hans Dampf hat geschrieben:Steht das Datum der Abstimmung eigentlich bereits fest oder können die das beliebig nach hinten verlagern?
Das ist ja die Krux. Bis das zur Abstimmung kommt steht die GroKo und dann wird wohl wieder ein gemeinsamer Kurs gefahren. Das ist jedenfalls meine Befürchtung.

Catwoman
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Re: Cannabis Debatte Bundestag heute 22.02.18 ca. 18.15 Uhr

Beitrag von Catwoman » So 25. Feb 2018, 12:05

Große Hoffnungen mache ich mir zwar auch nicht,das das noch in dieser Legislaturperiode was wird mit der Legalisierung,aber man kann zumindest versuchen die Parteien davon zu überzeugen,das eine Legalisierung Sinn macht.Also schreibt den Parteien per E-mail eure Meinung zur Cannabis Debatte.Je mehr Zuschriften die kriegen,desto besser :D

CDU:info@cdu.de angela.merkel@cdu.de

SPD:parteivorstand@spd.de

AFD:bgs@alternativefuer.de

FDP,Grüne und Linke braucht man ja wohl nicht mehr zu überzeugen,deshalb lasse ich die mal weg.
Nichts ist so hart wie das Leben,wenn man sagt was man denkt muß man mehr als alles geben...

megrim
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Re: Cannabis Debatte Bundestag heute 22.02.18 ca. 18.15 Uhr

Beitrag von megrim » Mo 26. Feb 2018, 15:38

Jens Spahn wird neuer Gesundsheitsminister. Ist das jetzt gut oder schlecht?

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Hans Dampf
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Re: Cannabis Debatte Bundestag heute 22.02.18 ca. 18.15 Uhr

Beitrag von Hans Dampf » Mo 26. Feb 2018, 16:02

megrim hat geschrieben:Jens Spahn wird neuer Gesundsheitsminister. Ist das jetzt gut oder schlecht?
https://scontent.ftxl1-1.fna.fbcdn.net/ ... e=5B10C3B1

Ohne jetzt die Details zu kennen (die Linken werden schon ein bisschen Recherche betrieben haben) würde ich eher sagen: Nein, das ist nicht gut.
"Das Schöne an der Mitgliedschaft im DHV ist dass man nichts tun muss außer zahlen und die Legalisierung trotzdem voranbringt. Aktiv mit-Menschen reden und sie offen für Neues zu machen erzeugt aber die größte Wirksamkeit für eine L. hier in D."

Hanfkraut
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Re: Cannabis Debatte Bundestag heute 22.02.18 ca. 18.15 Uhr

Beitrag von Hanfkraut » Mo 26. Feb 2018, 17:11

Villeicht sollten wir das auf dem Postweg machen!
Mails sind schnell gelöst!
Ärzte weigern sich!
Das cannabis Medizin Gesetzt hat versagt! Apotheken liefern nicht ! Kassen zahlen nicht!
https://hanfverband.de/files/normenkont ... 190910.pdf

Duck
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Re: Cannabis Debatte Bundestag heute 22.02.18 ca. 18.15 Uhr

Beitrag von Duck » Mo 26. Feb 2018, 18:13

Xxx


Der is bestimmt nicht dein C Freund sagt er ja auch immer das, dass zeug nicht gut ist
Zuletzt geändert von Duck am Mi 20. Jun 2018, 08:22, insgesamt 1-mal geändert.

Hagedorn, Robert
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Re: Cannabis Debatte Bundestag heute 22.02.18 ca. 18.15 Uhr

Beitrag von Hagedorn, Robert » Mo 26. Feb 2018, 19:44

Liebe Leute,

ich bin 54 Jahre alt und habe eine Menge Mist gesehen.

Die Debatte - ausgenommen die Anträge stellenden Parteien - zeigte mir nur die Scheinmoral, die sich überall auftut.

Also, in meiner Jugend- und Studienzeit hat so gut wie die Hälfte aller Altersgenossen seinen Joint geraucht. Es war politische Aussage an das Establishment, gleichzusetzen mit dem gestreckten Mittelfinger an die bigoten Anzugträger und Verwalter von ungeschriebenen Pfründen. Wir wollten ändern, überzeugen - wir wollten aktiv gestalten.

Komisch ist nur, dass ich offenbar einer von wenigen bin, die sich daran erinnern können und auch erinnert werden wollen. Dies gilt umso mehr für die "konservativen" Spießbürger, die Wendehälse und Fähnchenträger unserer Gesellschaft. Vorne Pfui und hinten hui, Danke, Ihr könnt mich mal.

Wie wäre es wohl, wenn eine Hanfparade von Spitzenmanagern angeführt würde, die für sich das Recht nutzen wollen, abends herrunter kommen zu wollen.

Heute ist der Joint politische Ausgrenzung, stigmatisiert den Raucher zum Kriminellen, den Dealer zum Hochsicherheitsrisiko, usw. steigernd. Man übersieht dabei, dass es die Kriminalisierung ist, die weite Teile unserer Gesellschaft abschreckt, ehrlich mit dem Thema umzugehen. Wie Nietzsche )glaube ich) schon sagte: Moral hilft den Herrschenden.

Wenn man zeigen kann, dass es Menschen von Nebenan sind, die auch rauchen, wäre vielleicht mehr gewonnen.

Liebe Grüße

Robert

Doc_A
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Re: Cannabis Debatte Bundestag heute 22.02.18 ca. 18.15 Uhr

Beitrag von Doc_A » Mo 26. Feb 2018, 20:09

Hagedorn, Robert hat geschrieben:Wenn man zeigen kann, dass es Menschen von Nebenan sind, die auch rauchen, wäre vielleicht mehr gewonnen.
Das kann man sehen, wenn man in gewisse US-Bundesstaaten schaut. Störend ist natürlich, daß die da drüben Englisch reden. Für's zeigen.

Edit:

https://www.youtube.com/watch?v=vE-_sH_8buI

https://www.youtube.com/watch?v=7H8Cz9woC2A
:shock:

Andi76
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Re: Cannabis Debatte Bundestag heute 22.02.18 ca. 18.15 Uhr

Beitrag von Andi76 » Di 27. Feb 2018, 12:54

Leute schreibt Briefe oder Mails an die Parteien und zeigt das wir keine kleine Minderheit sind.Die Abstimmung wird knapp.

Lastknightz
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Re: Cannabis Debatte Bundestag heute 22.02.18 ca. 18.15 Uhr

Beitrag von Lastknightz » Di 27. Feb 2018, 22:58

...ihr seht also, dass es mehr als unwahrscheinlich ist, dass die "Legalisierung" noch in dieser sog. Legislaturperiode kommt... In der SPD sind meiner Schätzung nach maximal 50% für eine "Legalisierung" zu bekommen.
Abwarten. Gerade die AFD wird hier noch eine sehr interessante Rolle spielen. Denn im Endeffekt zwingt die AFD mit dem Fraktionsvotum (welches es nach der Aussage von Herr. Prof. Dr. Gehrke wohl geben wird) die SPD zum liberalisieren. Oder will die SPD gemeinsam Hand in Hand mit der AFD Anträge ablehnen/zustimmen? Eher unwahrscheinlich.

Für den Fall, dass die AFD sowie die SPD keinem Fraktionszwang unterstehen, was absolut Sinn machen würde wenn man beide Lager betrachtet, könnte da wahrhaftig noch ein Wunder geschehen. Aber das ist natürlich Kaffeesatzleserei.

Insgesamt betrachte ich die Debatte mittlerweile als gescheitert.

Die Union hat mittlerweile mehrfach aufgezeigt, dass sie gerade in der Drogenpolitik ein "weiter so" fahren möchten. Mit Herrn Spahn, als großen Freund der Pharmaindustrie, wird in den nächsten 6-12 Monaten eher noch mal verschärft bzw. der Zugang erschwert.

Armin Laschet sprach ja ähnlich über die Polizei in NRW, diese solle nun "Robust durchgreifen".

Auf Sachlichkeit und wissenschaftlich fundiertes Wissen wird doch seitens der Union überhaupt kein Wert mehr gelegt.
Sehe auch nicht die Notwendigkeit, weitere sachliche Studien anzufordern.

Solange ein Mensch wie Herr Thomasius weiter seine Propaganda verbreiten darf, wird das ganze kein Ende finden.

Der Lobbyismus und das Eigeninteresse einiger Kandidaten sind einfach so ekelhaft und vor allem offensichtlich.

Das ist alles insgesamt sehr schade, weil wir viel Zeit verlieren und unsere Kinder in Sümpfe wie "Christels Mett" rutschen.

Hanfkraut
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Re: Cannabis Debatte Bundestag heute 22.02.18 ca. 18.15 Uhr

Beitrag von Hanfkraut » Mi 28. Feb 2018, 17:33

Hier die aktuelle Reaktion der politischen fürung!

Cannabis-Legalisierung: Regierung verteidigt Verbotspolitik
https://www.leafly.de/cannabis-legalisi ... tspolitik/

PDF Antwort Bundestag: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/008/1900853.pdf


Die sind leider gegen cannabis und reden wider zuviel!

Das reicht!

Wie immer sinnlose Kommentare.
Ich hoffe das die damit nicht mehr lange durchkommen!

Die sollen sich mal schämen!

Da sieht mann wider einmal das Alkohol Gehirn zellen abtötet, sonst hätten wir eine andere Reaktion erhalten!
Zuletzt geändert von Martin Mainz am Do 1. Mär 2018, 08:24, insgesamt 1-mal geändert.
Grund: Link ergänzt
Ärzte weigern sich!
Das cannabis Medizin Gesetzt hat versagt! Apotheken liefern nicht ! Kassen zahlen nicht!
https://hanfverband.de/files/normenkont ... 190910.pdf

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Re: Cannabis Debatte Bundestag heute 22.02.18 ca. 18.15 Uhr

Beitrag von Yakari » Mi 28. Feb 2018, 17:41

Hallo zusammen noch ein neuer,
ich bin Yakari komme aus dem Norden Deutschlands und bin ein halbes Jahrhundert alt.
Cannabis genieße ich seid über 30Jahren (wenn man den Miet-Lügen-Maul aus dem Hamburger UKE glaubt müsste ich schon lange in der Gosse leben oder wild sabbernd in der "Geschlossenen" liegen) :lol:
Die Bundestagsdebatte habe ich mit Interesse verfolgt und die Zeiten Ändern sich der Drogenkrieg ist lange verloren.
Meine Einschätzung nächstes Jahr könnte es vorangehen.
Wie ich in den DHV- News gehört habe ist Studie über die Kosten der Prohibition in Auftrag und soll bis November vorliegen.
Auf diese Zahl bin ich echt gespannt (sind es noch Millionen oder doch Milliarden?) und diese Summe wird meiner Meinung nach der Superjoker.
Denn dann Reden wir über die Superdroge wo der alleinige Besitz schon Charakterverändert ist; von der wir nie genug haben können und für die der Mensch wirklich jede Grausamkeit begeht um sie zu besitzen.
Der schnöde Mammon
und da hört ja bekanntlich der Spaß auf und Lügen kriegen dann richtig kleine Beine.

Hanfkraut
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Re: Cannabis Debatte Bundestag heute 22.02.18 ca. 18.15 Uhr

Beitrag von Hanfkraut » Mi 28. Feb 2018, 18:42

Ja schlimm ist nur das die richter viele unschuldige cannabis Konsumenten zu Unrecht bestrafen!
Zumal die gesetztez Grundlage verfassungswidrig ist und auch nicht auf den aktuellen Stand der Dinge ist.
Ärzte weigern sich!
Das cannabis Medizin Gesetzt hat versagt! Apotheken liefern nicht ! Kassen zahlen nicht!
https://hanfverband.de/files/normenkont ... 190910.pdf

Doc_A
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Re: Cannabis Debatte Bundestag heute 22.02.18 ca. 18.15 Uhr

Beitrag von Doc_A » Do 1. Mär 2018, 18:45

Lastknightz hat geschrieben: ...AFD...
Im AfD-Fußvolk ist Cannabis m.M.n. genau so verbreitet, wie im Rest der Gesellschaft. Wenn die AfD-Cheftetage so weiterredet, werden die einige Wähler verlieren. Man hat in der Bu.-Ta.-Debatte ja gehört, was die Chefideologen über beispielsweise das Bierchentrinken denken. Wer 1 und 1 zusammenzählen kann, weiß welcher Geist da durchscheint und das wollen selbst viele krude AfD-Wähler nicht.

Das Cannabis-Verbot kommt ja schließlich auch von "denen da oben". ;)


(Man schaue in die USA. Die Grenze zwischen pro und contra läuft quer durch alle "Schichten.")
:shock:

Sunspriker
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Re: Cannabis Debatte Bundestag 22.02.18

Beitrag von Sunspriker » Mo 18. Mär 2019, 18:57

Hey :)

Ich weiß der letzt Post hier ist 1 Jahr alt aber genau deshalb Frage ich: Was ist denn nun mit den Anträgen?

Ich muss zugeben, ich blick da nicht mehr durch. Ich habe die 3 Anträge auf der Webseite des Bundestages gefunden aber da steht überhaupt nicht wo sich diese im Moment befinden oder wie eventuelle Beschlüsse aussehen.
Mein letzter Stand der Dinge war, dass diese im Gesundheitsausschuss sind und es eine Expertenbefragung gab. Dann habe ich noch mitbekommen, dass der Vorsitzende des Ausschuss (CDU) sich Modellprojekte (Antrag der FDP) durchaus vorstellen könnte. Dazu kam dann etwas bla bla aus der berliner SPD (Bundesland), die das voll unterstützen (Ihre Aussage). ... und dann war tot. Seit dem habe ich darüber nichts mehr gehört. In der aktuellen Politik, mit all den schrecklichen Sachen die momentan in der Welt geschehen, ist das Thema überhaupt nicht mehr präsent. Gibt es irgendwelche Informationen dazu? Selbst die Googlesuche auf Seite 10 hat keinerlei Ergebnisse zum aktuellen Stand, dabei sollte es doch "schnell schnell" gehen. Ja liebe FDP, was ist denn nun? Es ist ein Jahr rum und man hört nichts. Noch nicht mal das es abgelehnt wurde.

Wäre schon wenn mir jemand sagen könnte wo es gerade hängt. Ich finde wirklich 0 dazu.

Liebe Grüße
Zuletzt geändert von Sunspriker am Mo 18. Mär 2019, 19:10, insgesamt 3-mal geändert.

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