Ablehnung Antrag Fahrerlaubnis

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neolightgras
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Ablehnung Antrag Fahrerlaubnis

Beitrag von neolightgras »

Führerschein wurde wegen THC abgegeben.
Nach 1 Jahr Sperre wurde ein Neuantrag gestellt.
Es liegt eine Therapie mit Cannabis vor. Chronische Krankheit besteht seit über 20 Jahren.

Im Anhang findet sich die Korrespondenz mit der Fahrerlaubnisbehörde. Das Ergebnis steht noch offen.



Vielleicht nützt es jemanden, oder jemand hat vielleicht etwas nützliches beizutragen.
Dateianhänge
Urteil Düsseldorf - Anlage 3.pdf
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Anlage 2 - Hinweise auf die Fahreignung.pdf
(285.09 KiB) 597-mal heruntergeladen
Anlage 1 - Bundesministerium für Verkehr.pdf
(34.79 KiB) 535-mal heruntergeladen
Schreiben zu Anlage 3.pdf
(59.94 KiB) 553-mal heruntergeladen
Widerspruch zur Ablehnung.pdf
(71.5 KiB) 601-mal heruntergeladen
Antrag abgeleht.pdf
(524.21 KiB) 614-mal heruntergeladen
Zuletzt geändert von neolightgras am Sa 8. Dez 2018, 11:07, insgesamt 1-mal geändert.
neolightgras
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Re: Ablehnung Antrag Fahrerlaubnis

Beitrag von neolightgras »

PS: Ich strebe eine verkehrspsychologische Begutachtung an. Diese werde ich dann nach dem angehängtem .pdf versuchen zu bestreiten.

Alles wird ohne Anwalt oder kostspieligen Vorbereitungskursen absolviert. "Die Medis sind ja schon teuer genug."

Ich werde Rückmeldung geben wie es sich entwickelt.
Dateianhänge
Handlungsempfehlung-_Cannabismedikation.pdf
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Vapelife13
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Re: Ablehnung Antrag Fahrerlaubnis

Beitrag von Vapelife13 »

:mrgreen:
neolightgras
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Re: Ablehnung Antrag Fahrerlaubnis

Beitrag von neolightgras »

Nach Monaten bin ich keinen Schritt weiter.
Die Fahrerlaubnisbehörde gibt mir keine Auskunft was ich zu tun habe um meine Fahrerlaubnis wieder zu erhalten.
Ich würde gerne eine MPU absolvieren, aber ich werde zu nichts aufgefordert. Weitere medizinische Gutachten (medizinischer Dienst der Agentur für Arbeit) habe ich noch nachgereicht. Diese Gutachten bestätigen nochmals meine Grunderkrankung. Eine REHA wurde zudem bewilligt. Die Eingliederungsvereinbarung die ich mit dem Jobcenter abgeschlossen habe, beinhaltet das ein medizinischer stabiler Zustand angestrebt wird, und das ich an allen medizinischen Maßnahmen mitzuwirken habe. Ich muss also meine Tropfen nehmen, ich muss die REHA machen oder ich würde Sanktioniert. Das Jobcenter erhofft sich auch meine Fahrerlaubnis, die der eigentliche Grund für Erwerbslosigkeit war.

Ich habe seit dem ersten Posting 5 Schreiben und 2 Emails an die Behörde geschrieben. Das fünfte Schreiben habe ich hier Angehängt, alle Schreiben haben den gleichen Wortlaut und nahezu den gleichen Inhalt. Die Schreiben sind bei der zuständigen Person eingegangen, das wurde telefonisch bestätigt, weitere Auskünfte aber verweigert.

Wie kann ein Sachbearbeiter überhaupt per Ferndiagnose die Fahreignung ausschließen?
Kennt irgend jemand einen Fall in dem beklagt wird das man keine MPU machen darf?
Wie vorgehen?
Dateianhänge
Fünftes Schreiben.pdf
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GoogleNutzer
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Re: Ablehnung Antrag Fahrerlaubnis

Beitrag von GoogleNutzer »

Ich würde Strafverteidiger S. kontaktieren.
Zuletzt geändert von GoogleNutzer am Do 7. Mai 2020, 09:35, insgesamt 1-mal geändert.
neolightgras
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Re: Ablehnung Antrag Fahrerlaubnis

Beitrag von neolightgras »

Danke für die Antwort, besser als nichts. Leider ist ein Anwalt immer eine Frage des Geldes, sonst würde ich mir nicht die Mühe machen selber zu schreiben. Mit der genannten Kanzlei war ich zudem schon nach meinem Unglück in Kontakt. Nutzlose Beratung. Ich habe nur die Standardantwort bekommen, sofortiger Konsumstopp...usw, und so fort, einmalige Sache bla bla...und ob ich ihn beauftragen will. Wie gesagt, voll am Thema vorbei, ich bin Patient und kein Party-Kiffer, konnte mit der Antwort nichts anfangen, erschien mir mehr als Mandanten-Fischerei.
neolightgras
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Re: Ablehnung Antrag Fahrerlaubnis

Beitrag von neolightgras »

Das Geheimnis der Untätigkeit ist gelüftet. Ich habe den Leiter persönlich aufgesucht. Die Behörde ist schlicht überfordert. Es kümmert sich nun jemand um meinen speziellen Einzelfall. In der Regel arbeiten die anscheinend mit Copy&Paste "Drogenfälle" ab. Ich gelte als Einzelfall und nun muss sich zeitaufwendig jemand damit beschäftigen. Die Fahrerlaubnisbehörde ist aber schon mit den Regelfällen überlastet, deshalb die Verzögerung. Die Behörde tut sich weiterhin schwer mit der Formulierung der Fragestellungen für die MPU in meinem Fall. Es wird aber daran gearbeitet und ich bekomme die nächsten Tage Bescheid.
neolightgras
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Re: Ablehnung Antrag Fahrerlaubnis

Beitrag von neolightgras »

Update: Nichts passiert bei der Behörde!

Ich habe mal Fachaufsichtsbeschwerde eingelegt.....im Anhang.
Dateianhänge
Fachaufsichtsbeschwerde.pdf
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Toni420
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Re: Ablehnung Antrag Fahrerlaubnis

Beitrag von Toni420 »

Hi

Also so wie ich das sehe steht auch in den schreiben von der FS das du keinen Anstalten gemacht hast ein fachärztliches gutachten oder eine MPU abzulegen das ist aber zwingend erforderlich sonst wird dir der Führerschein nicht mehr erteilt ... Spar dir den Schüller ... mach eine MPU ich habe das alles auch durch und soeben eine postitive MPU absolviert ...

Viel Erfolg und gib nicht auf und kümmer dich selber drum...✌️
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Steckling
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Re: Ablehnung Antrag Fahrerlaubnis

Beitrag von Steckling »

Ich habe ebenfalls eine MPU zur Wiedererlangung der Fahrerlaubnis hinter mir.
Problemlos und erfolgreich.

Der Laden war voll von agressiven Irren denen ich nie im Leben ein Auto zulassen würde. Da wurde gegen Monitore getreten, es wurde gepöbelt dass der Wachschutz kommen musste, es wurde geschrien, geschlagen und mehrfach in die Ecke gepisst und gekotzt. Weit mehr als die Hälfte aller Probanden hatte eine massive Schnapsfahne. Die ganze Etage stank wie eine Kneipe am Montagmorgen.
Alles gute Gründe warum eine MPU zum Schutz der Bevölkerung und meiner Kinder eingerichtet wurde.
Es war unerträglich demütigend stundenlang als "einer von denen" dazwischen sitzen zu müssen.

Du kannst jederzeit eine MPU beantragen, das ist eine einfache Dienstleistung wie nen Klemptner zu bestellen.
Du bezahlst sie, gehst nüchtern zum Termin, und bestehst sie.
Die Daddelmaschine bedienen, paar Idiotenfragen beantworten, und der Psychologin dann erklären dass Du sch***e gebaut hattest und das nie wieder willst.
Der Trick dabei ist, sich nicht renitent und agressiv zu verhalten, sondern sich als zwischenmenschlich kompetent zu beweisen. Genauso wie man es im Straßenverkehr sein muss, damit sich nicht alle gegenseitig totfahren.
So einfach geht das.
Da muss man gewiss nicht monatelang gegenan gehen, sondern besser mal eine Minute in sich kehren.

Geh in die nächstbeste Fahrschule, da kann man für Dich problemlos und zeitnah eine (natürlich kostenpflichtige) MPU beantragen und wird Dir evtl auch einen Vorbereitungskurs anbieten.
Das Arbeitsamt kommt dafür aber keinesfalls auf.

Für mich steht alles Relevante bereits im ersten Dokument erschöpflich ausformuliert.

Viel Glück!
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neolightgras
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Re: Ablehnung Antrag Fahrerlaubnis

Beitrag von neolightgras »

Steckling hat geschrieben: Di 16. Jul 2019, 02:07 Du kannst jederzeit eine MPU beantragen, das ist eine einfache Dienstleistung wie nen Klemptner zu bestellen.
Das ist doch Blödsinn. Bitte gib einen Quellennachweis dazu an. Ich kann nichts finden was diese Aussage bestätigt.

Die MPU beantragen muss man immer bei der zuständigen Führerscheinstelle. Es ist nicht möglich, den MPU Antrag direkt bei der Untersuchungsstelle zu stellen. Die Begutachtungsstelle führt die MPU im Auftrag des Ordnungsamtes durch. Nur die Führerscheinstelle hat das Recht, eine MPU zu veranlassen. Um die MPU bestehen zu können, sollten man sich anschließend sinnvoll auf die MPU vorbereiten und sich mit den MPU Fragen auseinandersetzen. (Die Fragestellungen liefert aber die Behörde und nicht der Betroffene)
https://www.mpu-wissen.de/mpu-beantragen/

Den Weg zur Fahrschule habe ich schon vor einem Jahr absolviert, ich wohne neben an. Der Vorbereitungskurs bereitet keine Patienten vor, eine Abstinenz liegt ja aufgrund der Dauermedikation nicht vor. Der Kurs bezieht sich auf Personen die den Weg über den Abstinenznachweis gehen.
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Steckling
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Re: Ablehnung Antrag Fahrerlaubnis

Beitrag von Steckling »

Nur die Führerscheinstelle hat das Recht, eine MPU zu veranlassen.
Die Begutachtungsstelle führt die MPU [nur] im Auftrag des Ordnungsamtes durch.
Ich hatte einen Kostenübernahmebescheid von einer privaten Stiftung der Bewährungshilfe, diesen reichte ich direkt vor Ort an der Prüfstelle ein.
Nicht das Ordnungsamt beauftragt die Begutachtungsstelle, sondern derjenige der die Dienstleistung bezahlt.
Und auch die Führerscheinstelle ist nicht die einzige Institution die ein Gutachten in Auftrag geben darf.
Jeder Privatmensch darf das!
Als Quellennachweis darfst Du die AGB des jeweiligen Institutes hernehmen.
Oder wo sollte geschrieben stehen dass nur staatliche Organe Gutachten in Auftrag geben dürften?^^

zur Erinnerung:
- Du hast ein gültiges Rezept!
- Du hältst Dich strikt an die Dosierungsanleitung!
- führst die Zettel auch stets bei Dir!
- bist nicht wegen auffälligem Fahrverhalten gestoppt worden!

Dann befolgst Du die gesetzlichen Vorgaben und bist somit im Recht.

Wenn man Dir vorwirft dass allein der im Rezept verordnete Gebrauch des Medikamentes per se einen "missbräuchlichen Drogenkonsum" darstelle, dann ist das ganz klar Gesetzeswidrig: sagt doch der Gesetzgeber ausdrücklich, dass die Fahrt unter Drogeneinfluss als Patient sich grundsätzlich von einer Drogenfahrt ohne Rezept unterscheide.

Das ist natürlich vollkommener Blödsinn, das wissen wir alle, aber die Paragraphen findest Du hier im Forum irgendwo.
Besser noch Du konsultierst einen Anwalt im Verkehrsrecht. Oder falls das Geld knapp ist, bemühe Dich zur Öffentlichen Rechtsauskunft Deines Landkreises.
Zuletzt geändert von Steckling am Do 18. Jul 2019, 06:57, insgesamt 1-mal geändert.
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Martin Mainz
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Re: Ablehnung Antrag Fahrerlaubnis

Beitrag von Martin Mainz »

Die Führerscheinstelle fordert die MPU von Dir. Du musst die aber dann selbständig durchführen, sprich auch beauftragen. Insofern hat Steckling hier recht.
Ehrenamtlicher Foren-Putzer

Wenn ich einen Fehler gemacht habe, bitte einfach eine PN an mich :mrgreen:
Bitte seid nett zueinander - die Welt da draußen ist schlimm genug
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