Cannabisrezept, Patient, Führerschein & MPU

Mrkus
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Re: Cannabisrezept, Patient, Führerschein & MPU

Beitrag von Mrkus »

Natronika hat geschrieben: Mo 16. Nov 2020, 17:45 halt uns auf dem laufenden ! weiß leider auch nicht wie das ist aber mich würde es auch interessieren, viel glück !
Mache ich :)
Ich habe da eben angerufen, aber die Dame konnte mir nur ein bisschen weiterhelfen.
Sie hat gesagt, ich musste bei der Zulassungstelle eine Änderung der Fragestellung der MPU anfragen.
Sie wird mich aber morgen nochmal anrufen, und mir mehr Informationen geben!
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Martin Mainz
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Re: Cannabisrezept, Patient, Führerschein & MPU

Beitrag von Martin Mainz »

Hab noch mal ein bisschen rumgelesen: https://hanfverband.de/nachrichten/news ... teilnehmen
Gesetzliche Grundlage hierfür ist der §14 der Führerscheinverordnung. Da pflanzliches Cannabis aus der Apotheke rechtlich anderen, verschreibungspflichtigen Betäubungsmitteln wie zum Beispiel Ritalin, Valium oder Benzodiazepinen gleich gestellt ist, gelten hier auch die gleichen Regeln – ungeachtet der Darreichungsform. Handelt es sich um medizinisches Cannabis, darf die Fahreignung wie bei allen legal verordneten Drogen nur bei einem „missbräuchlichen Konsum“ angezweifelt werden. Der wiederum liegt nicht vor, solange ein Patient nur standardisiertes Apotheken-Cannabis genau nach Verordnung einnimmt.
Problem ist, daß bis zum Rezept ein „missbräuchlichen Konsum“ vorliegt, da kein Apotheken-Gras, da kein Rezept. Geht es aber um den Mißbrauch in der Zukunft, sollte mit Rezept die Frage des Trennvermögens nicht mehr relevant sein und somit muss auch keine Abstinenz nachgewiesen werden. Die Führerscheinstellen wehren sich allerdings mit Händen und Füßen gegen diese Auffassung.
Mrkus
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Re: Cannabisrezept, Patient, Führerschein & MPU

Beitrag von Mrkus »

Martin Mainz hat geschrieben: Mo 16. Nov 2020, 18:38 Hab noch mal ein bisschen rumgelesen: https://hanfverband.de/nachrichten/news ... teilnehmen
Gesetzliche Grundlage hierfür ist der §14 der Führerscheinverordnung. Da pflanzliches Cannabis aus der Apotheke rechtlich anderen, verschreibungspflichtigen Betäubungsmitteln wie zum Beispiel Ritalin, Valium oder Benzodiazepinen gleich gestellt ist, gelten hier auch die gleichen Regeln – ungeachtet der Darreichungsform. Handelt es sich um medizinisches Cannabis, darf die Fahreignung wie bei allen legal verordneten Drogen nur bei einem „missbräuchlichen Konsum“ angezweifelt werden. Der wiederum liegt nicht vor, solange ein Patient nur standardisiertes Apotheken-Cannabis genau nach Verordnung einnimmt.
Problem ist, daß bis zum Rezept ein „missbräuchlichen Konsum“ vorliegt, da kein Apotheken-Gras, da kein Rezept. Geht es aber um den Mißbrauch in der Zukunft, sollte mit Rezept die Frage des Trennvermögens nicht mehr relevant sein und somit muss auch keine Abstinenz nachgewiesen werden. Die Führerscheinstellen wehren sich allerdings mit Händen und Füßen gegen diese Auffassung.
Genau.
Danach sollte eigentlich nur ein ärztliches Gutachten gemacht werden, um zu gucken ob die Krankheit an sich die Teilnahme am Straßenverkehr ausschließt.
Außerdem soll ein Gespräch geführt werden, ob bei dem Patienten ein illegaler Konsum auszuschließen ist.

Die Frage ist dann, wie du schon gesagt hast, ob die Führerscheinstelle/Zulassungstelle das dann auch so zulässt, oder sich wehrt und das Wiedererlangen eines Führerscheins untersagt.
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Martin Mainz
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Re: Cannabisrezept, Patient, Führerschein & MPU

Beitrag von Martin Mainz »

Viel Glück!
Patsch
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MPU Anordnung

Beitrag von Patsch »

Hallo Hanffreunde,

ich bin seit fast einem Jahr Patient und wurde letztens das erste mal mit dem Auto angehalten, musste Test machen natürlich positiv und so weiter. Ich hatte kein Rezept und/oder schreiben vom Arzt dabei, hab es aber mittlerweile vorgelegt. Als Antwort darauf kam die Anordnung einer MPU, wie kann das sein? Vor allem, was kann ich dagegen machen? Ich hab schon genug Kosten die Medizin zu bezahlen, wie soll ich denn jetzt eine MPU bezahlen? Das kann doch nicht sein, so wird mit Patienten umgegangen!

Ich brauch eure Hilfe und Tipps!

Mit freundlichen Grüßen
Patsch
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Cookie
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Re: MPU Anordnung

Beitrag von Cookie »

Das ist unglaublich! Ich würde - ohne zu wissen, ob das der richtige oder beste Weg ist! - gegen die Anordnung selbst Beschwerde einlegen. Das einzige, was Dir "vorzuwerfen" ist, ist, kein Rezept dabei gehabt zu haben, aber das war es auch - und Du hast es nachgereicht. Wenn die Beschwerde abgewiesen wird, würde ich vor Gericht gehen. Mehr kann man nicht tun.

Nimm Dir einen Anwalt!
"A mind is like a parachute. It doesn't work unless it's open." - Frank Zappa
Bratwurscht
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Re: MPU Anordnung

Beitrag von Bratwurscht »

Das Arzneimittelprivileg schütz Dich vor einer Bestrafung durch die Polizei, hat aber nichts mit Deiner Eignung zum führen eines Fahrzeugs zu tun. Diese stellt die Führerscheinstelle mit der Aufforderung zur MPU in Frage. Insbesondere bei der Behandlung mit Cannabis geht die Führerscheinstelle davon aus, daß die Grunderkrankung so schwerwiegend ist, daß keine Eignung zum Führen eines Fahrzeugs vorliegt. Die Beweislast liegt bei Dir. Nur weil Du Cannabis verschrieben bekommst, heißt das ja nicht automatisch, daß Du zum Führen eines Fahrzeug unter Einfluss von Cannabis fähig bist. Ich würde das an Deiner Stelle in die Hände eines erfahrenen Anwalts geben. Ist aus meiner Sicht eine recht knifflige Angelegenheit und nicht immer ganz fair von der Führerscheinstelle.
TK27
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Cannabis Patient nach positiver Verkehrskontrolle

Beitrag von TK27 »

Hallo meine lieben, wurde vor einiger Zeit bei einer Verkehrskontrolle positiv auf Cannabis mit 7 nanogramm getestet.
Kurz (3 wochen) später wurde ich Offiziell vom Arzt und Psychologen zum Cannabis Patienten.
Nun muss ich bald zum MPU-Psychologen. Mein Anwalt kann mir hierbei nicht wirklich helfen da er zu mir sagt ich darf nur 1 Nanogramm haben. Warum das? Bei anderen Medikamenten sagt man auch nicht du darfst nur so oder so viel haben, meine Fahrtüchtigkeit muss ja nur bestehen !

Was tut der MPU-Psychologe um die Fahrtüchtigkeit zu beurteilen ?

Hat jemand erfahrung damit wenn man das Rezept erst nachträglich bekommen hat ? (Komme aus Bayern)
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Martin Mainz
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Re: Cannabisrezept, Patient, Führerschein & MPU

Beitrag von Martin Mainz »

Nein, das ist Blödsinn. Du musst als Patient keinerlei Abstinenz nachweisen, ein Ärztliches Gutachten zur Fahrtauglichkeit unter medizinischem Einfluß sollte reichen. Da der Vorfall vor dem Rezept war, wirst du um eine Strafe aber vielleicht nicht umhinkommen. Lies mal hier im Strang, da wirst du noch einige mehr Infos dazu finden.
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DeltaNeun
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Führerschein als Patient (Aktuelle Situation Stand 2021)

Beitrag von DeltaNeun »

Hallo,

ich hoffe es ist OK das ich ein extra Thema zu der Frage Führerschein als Patent aufmache.
Es wurde zwar schon oft erwähnt, aber oft in der Vergangenheit und in Bezug auf illegalen Konsum.
Auch das finden der aktuellen Rechtslage im Internet finde ich schwierig.

Wer kennt die Rechtslage oder Quellen zu der Situation (PKW) Führerschein als Cannabis-Patient (ohne vorhergehende BTM Konflikte)?

Insbesondere was muss ein Patient beachten um legal ein PKW zu führen?
Wie ist die Rechtslage oder Eure Erfahrungen bei Polizeikontrollen als Patient?
Wird unterschieden ob ein Patient dauerhaft konsumieren muss oder nur in akuten Fällen?
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Karl-Horst
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Re: Führerschein als Patient (Aktuelle Situation Stand 2021)

Beitrag von Karl-Horst »

Hi DeltaNeun,

ich habe von meinem Arzt ein Attest bekommen in dem drin steht das ich Maschinen führen und am Straßenverkehr teilnehmen darf und es im Falle eines Drogentests dieser natürlich positiv ausfallen wird. Außerdem werden darin die Paragraphen zitiert das es für Patienten keine Höchstgrenze gibt.
Ich war noch in keiner Kontrolle damit aber Egal wie die Beamten reagieren sollten hat das bei einer Anzeige bestand!
Wie es aber nach einem Unfall aussieht weiß ich nicht.

Ich hoffe ich konnte dir etwas weiterhelfen.
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DeltaNeun
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Re: Führerschein als Patient (Aktuelle Situation Stand 2021)

Beitrag von DeltaNeun »

Das klingt gut und vernünftig.
Oft ist zu lesen von einer MPU unter Cannabis Einfluss.
Wahrscheinlich ist es bei einer Kontrolle dennoch sinnvoll dieses Schreiben erst zu Zeigen wenn es notwendig wird um gar nicht erst das Thema unnötiger Weise hervorzubringen.
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Martin Mainz
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Re: Führerschein als Patient (Aktuelle Situation Stand 2021)

Beitrag von Martin Mainz »

Hallo DeltaNeun und willkommen im Forum.
DeltaNeun hat geschrieben: So 31. Jan 2021, 18:31 ...Ich hoffe es ist OK das ich ein extra Thema zu der Frage Führerschein als Patent aufmache.
Es wurde zwar schon oft erwähnt, aber oft in der Vergangenheit und in Bezug auf illegalen Konsum.
Auch das finden der aktuellen Rechtslage im Internet finde ich schwierig.
Nich so ok, wenn es dafür bereits eine Sammlung gibt, die alle deine Fragen dazu beantworten könnte. Dazu gibts jede Menge Erfahrungsberichte, die zeigen, daß es immer auf den Einzelfall ankommt. Und wo. Rein rechtlich ist es abgesichert über den Arzt. Es wurde aber auch gerade ein Patient zu 50€ Geldstrafe verurteilt, weil er an einem Bistrotisch (draußen, ohne Auto!) seine Medizin zu provokant vereinnahmte. Die Leute gewöhnen sich eben noch dran und da kann alles mögliche passieren.

Insofern habe ich das hierher umgezogen.
DeltaNeun hat geschrieben: So 31. Jan 2021, 19:46 Wahrscheinlich ist es bei einer Kontrolle dennoch sinnvoll dieses Schreiben erst zu Zeigen wenn es notwendig wird um gar nicht erst das Thema unnötiger Weise hervorzubringen.
Ein dickes Ja dazu.
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DeltaNeun
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Re: Cannabisrezept, Patient, Führerschein & MPU

Beitrag von DeltaNeun »

Ich hatte gehofft das Thema noch einmal zwischen BTM Verstößen oder vorherigen Verstößen und Patenten ohne polizeibekannte Vorgeschichte zu trennen da es sich im aktuellen Thema stark vermischt es schwer fällt die Rechtslage für Patienten erkennen.
Aber ich akzeptiere natürlich die Entscheidung.
Alexhh89
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Re: Cannabisrezept, Patient, Führerschein & MPU

Beitrag von Alexhh89 »

Aufgrund der unterschiedlichen angehensweisen der Behörden zum Cannabis Patienten im Straßenverkehr meide ich das Auto, nur wenn es sein muss...Bei meiner Dosierungsanweisung steht naxh der Eingewöhnungszeit von 2 wochen und wenn ich mich fahrtüchtig fühle, darf ich am Straßenverkehr teilnehmen.Aber bei der momentanen willkür möchte ich nichts riskieren.
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Alexhh89
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Re: Führerschein als Patient (Aktuelle Situation Stand 2021)

Beitrag von Alexhh89 »

Karl-Horst hat geschrieben: So 31. Jan 2021, 19:38 Hi DeltaNeun,
...
Wie es aber nach einem Unfall aussieht weiß ich nicht.
Ich glaube man hat immer eine teilschuld , wie bei Alkohol im verkehr wenn noch im Rahmen 0,5 Promille
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Ben2689
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Re: Cannabisrezept, Patient, Führerschein & MPU

Beitrag von Ben2689 »

Hallo Leute mein Letzter Beitrag ist von DEZEMBER 2018. Solange hat es nun von meinem Führerscheinentzug bis hin zur absolvierten MPU als offizieller Cannabispatient.
Es war ein mühseliger Weg,da auch die Fahrbehörde lange nichts mit mir anzufangen wusste.
Nun habe ich am 5.11.20 meine MPU bei der PIMA absolviert. Insgesamt ca. 1 1/2 Stunden. 1 Stunde Psychologin. 10 Minuten Arzt (Reflexe getestet mehr nicht), 20 Minuten Reaktionstest an so nem Automaten.
Gestern nun das Ergebnis. Und wir sind sprachlos.
Ich bin mit einer Fragestellung da rein ob ich medizinisch trotz der Dauermedikation in der Lage bin zu fahren. Außerdem ob ich die Verantwortlichkeit habe trotz meines fehlenden Trennungsvermögen in der Vergangenheit.(habe mich selbst therapiert da ich zu lange auf der Suche nach einem offenen Arzt war. 4 Monate nach der Kontrolle hatte ich die KK Übernahme)
Die Psychologin war beim Gespräch schon voreingenommen, das hat man gespürt, nach zehn Minuten hat sie mich dann auch wissen lassen indem sie direkt meine Aussagen anzweifle.
Ich trinke nie bis sehr selten Alkohol. So habe ich das auch angegeben. (Vor allem habe ich seit zwei Jahren keinen Lappen. )
Mein Arzt kontrolliert regelmäßig auf Beikonsum, ansonsten würde er mir nichts verschreiben.
Er hat mich über alles aufgeklärt, hat einen top Brief für die Behörde verfasst, dass er mich aufgeklärt habe und ich seit 2 Jahren Patient bin, ich eingestellt sei und Verantwortlich damit umgehe. (Wollte nie mehr haben, bin seit 2 Jahren gleich bei dem thc Gehalt).
Ich habe vorher einen Termin bei der Leiterin der Fahrbehörde gehabt und habe alles persönlich geschildert. Ich wurde nicht angezweifelt, konnte alles belegen und habe eine längere Leidensgeschichte hinter mir durch die ich schwerbehindert geworden bin.
Bin dabei das Rauchen aufzuhören, habe eine Umschulung begonnen in der sozialen Arbeit. Bin verheiratet und fest im Leben.

Die medizinische Leistbarkeit wurde im Gutachten attestiert. Ich bin also medizinisch in der Lage zu fahren laut Gutachten.
Nun zum letzten Abschnitt :shock:

Die Psychologin stellt einfach in den Raum dass mein Arzt mich nicht genug aufgeklärt hat. Daher erneute Rücksprache mit ihm.
Außerdem eine SUCHTBERATUNG WEGEN ALKOHOL?! (mein engdter Kreis der es weiß ist geschockt. Jeder der mich kennt weiß, dass ich nicht trinke. Ich bin immer der Fahrer gewesen ^^)
Und es wird dazu angeraten polytoxische Belege zur Darstellung der Beikonsumsfreiheit für die nächste MPU vorzulegen.
Außerdem schreibt sie dass es "insbesondere zu erwarten ist dass Herr....das Cannabis missbräuchlich verwendet. (Ich habe ihr detailliert erklärt wann ich meine 6 × 0,2g am Tag vaporisiere und alles wegschliesse)

What the fucking hell?

Leute ich habe 1100 bezahlt im voraus. Während dem Termin dann noch ne Haarprobe (negativ) für 300.

Was wurde dort mit meinem Geld gemacht.
Insgesamt widerspricht sich das Gutachten auch selbst z.b bei meinen Angaben wann ich das erste mal Kontakt mit Cannabis hatte. Einmal schreiben sie mit 16 Jahren und einmal im Sommer 2018...... :roll: :roll:

Ich habe nun am Mittwoch einen Termin bei einem Anwalt um das alles checken zu lassen.
Ich habe mich top vorbereitet, gerade meine ärztlichen Unterlagen sind sehr detailliert, besonders die schriebe meines verschreibenden Docs für das Cannabis.

Ich muss nicht fragen ob jemand ähnliche Erfahrungen hatte ^^. Aber ich wollte jetzt mal erzählen wie es einem Patient dort so geht.
Und vor allem: Hat jemand noch einen Tipp oder vllt sogar doch spezifische Erfahrungen mit so einem Fall. Ich danke euch im voraus Leute
Alexhh89
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Re: Cannabisrezept, Patient, Führerschein & MPU

Beitrag von Alexhh89 »

Viel Erfolg dir. Danke das deine Erfahrungen mit uns teilst. Ist es generell so das man überhaupt kein Alkohol trinken darf als Patient oder gilt das nur fürs Auto fahren. Oder hast in der Vergangenheit mit alk am Steuer was gehabt ...? Wie stellen Sie fest ob du es vaporisierst oder rauchst ...( haare?)

MfG
Alex
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Martin Mainz
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Re: Cannabisrezept, Patient, Führerschein & MPU

Beitrag von Martin Mainz »

Hallo Ben, danke für den Report!
Ben2689 hat geschrieben: Fr 19. Feb 2021, 15:00 Ich habe vorher einen Termin bei der Leiterin der Fahrbehörde gehabt und habe alles persönlich geschildert. Ich wurde nicht angezweifelt, konnte alles belegen und habe eine längere Leidensgeschichte hinter mir durch die ich schwerbehindert geworden bin.
Wie bist du denn an den Termin rangekommen, oder ist das üblich? Und wenn keine Zweifel von der Stelle kamen, wieso kann die nicht deinen Führerschein einfach wieder freigeben? Oder geht da das psycholoigische Gutachten vor?

Die Kosten sind brutal :x

Tip hab ich leider keinen, außer daß du im Recht bist. Ich hoffe du kannst dich durchsetzen!
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Ben2689
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Registriert: Di 6. Nov 2018, 18:51

Re: Cannabisrezept, Patient, Führerschein & MPU

Beitrag von Ben2689 »

Mein Arzt hat mich auch über die Gefährlichkeit von Alkohol aufgeklärt. Vor allem in Verbindung mim Führerschein. Aber ich fahre seit Januar 2019 nicht mehr. Und habe die MPU auch bewusst noch rausgezögert, wegen der Einstellungsphase etc.
Ich habe im Gespräch auch gesagt, dass wenn ich wieder fahre keinen Tropfen trinke,ich bin mir dessen bewusst. Schwer fallen tut es mir einfach nicht weil ich nie der Trinker war.
Auffällig mit Alkohol war ich nie. Ich habe auch erklärt,dass ich in den Jugendjahren einen Freund verloren habe, weil er von einem angetrunken angefahren wurde. Ich bin einfach negativ gegenüber Alkohol eingestellt. Wie mir meine im Jahr höchstens 6 Gläser Wein mit meiner Frau oder Mutter jetzt zu einer Alkoholberatung verholfen haben, weiß wohl nur die Psychologin.

Ich habe am Ende unseres Gesprächs an diesem Tag auch gesagt, dass ich merke dass sie voreingenommen ist und man nicht rein nach Aktenlage entscheiden soll sondern mir zuhören soll. Vor allem wie meine Symptomatik immer schlechter wurde und 2 Jahre krank zu Hause war.
Sie sagte "ihr Wort als Psychologin hat am Ende kein großes Gewicht weil es hier darum geht ob Sie medizinisch dazu in der Lage sind zu fahren". Wortlaut.

Die Dame hat mir ordentlich eingeschenkt und ich hoffe dagegen rechtlich was machen zu können..
Ich bin auch nicht davon abgeneigt an die Öffentlichkeit zu gehen. Denn was mir in den letzten 2 1/2 Jahren alles passiert ist in einem Sozialstaat darf man keinem erzählen. Cannabispatient gepaart mit chronischer Erkrankung. Ein Traum wenn man mit Arbeitsamt, Rentenkasse und bei der Thematik dann Fahrbehörde oder Begutachtungsstelle zu tun haben muss unter diesen Umständen
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