Europa 2020?

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Stubenviech
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Europa 2020?

Beitrag von Stubenviech » Mo 14. Jan 2019, 20:42

Neben den Ansätzen, die Länder in die Pflicht zu nehmen, könnte man auch den Weg über die EU wählen, wobei das eine das andere ja nicht ausschließen muss.
Hierzu gibt es zwei Wege, welche sich wiederum nicht ausschließen:

Die Europäische Bürgerinitiative an die Kommission, welche in etwa der Regierung entspricht, muss in mehreren Mitgliedsstaaten zeitgleich durchgeführt werden:
https://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3% ... prov=sfti1

Man kann auch auf europäischer Ebene eine Petition an das Parlament richten:
https://de.wikipedia.org/wiki/Petitions ... prov=sfti1

Eventuell ergänzend zur diesjährigen Initiative könnte man, abhängig vom Ergebnis, auch den Weg zum Europäischen Gerichtshof erwägen.

Auf jeden Fall müssten die Bürger in der gesamten EU entsprechend mobilisiert werden, was sowohl der Legalisierung als auch der Demokratie in Europa gut tun würde.

Weed Master
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Re: Europa 2020?

Beitrag von Weed Master » Mi 16. Jan 2019, 20:02

:oops: :evil: :roll: also ich wäre für eine Volksabstimmung aber hab mitbekommen das es in Deutschland gar nicht so leicht ist dies durchzuführen was müsste man tun das sie stattfinden kann müsste doch eigentlich irgendwie möglich sein oder

Stubenviech
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Re: Europa 2020?

Beitrag von Stubenviech » Fr 1. Feb 2019, 17:25

Dazu ein anderer Vorschlag bzgl. einer Bundesratsinitiative.
Wenn zumindest die Stadtstaaten das einleiten, könnte das durchaus funktionieren.

HabAuchNeMeinung
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Re: Europa 2020?

Beitrag von HabAuchNeMeinung » Fr 1. Feb 2019, 17:50

Stubenviech hat geschrieben:
Mo 14. Jan 2019, 20:42
...
Man kann auch auf europäischer Ebene eine Petition an das Parlament richten:
https://de.wikipedia.org/wiki/Petitions ... prov=sfti1
...
Hat man schonmal vor 5 Jahren versucht....
http://ec.europa.eu/citizens-initiative ... 013/000008
Hat aber nicht geklappt, da die notwendigen Hürden nicht genommen wurden.
:cry:

Stubenviech
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Re: Europa 2020?

Beitrag von Stubenviech » So 3. Feb 2019, 19:46

Ein möglicher Erfolg hängt in jedem Fall von einer entsprechenden Vorbereitung ab. Es müssten vor allem bei dem Weg über die Kommission in mehreren Mitgliedsstaaten entsprechend Stimmen gesammelt werden.
Dies bedarf erheblicher Abstimmung mit den europäischen Partnern des DHV und natürlich auch einer entsprechenden Finanzierung.
Vielleicht kann man sich ja bei einer anderem Vorhaben auf Europaebenen ja "anhängen" um Ressourcen zu sparen. Es gab doch schon entsprechende Petitionen, etwa bzgl. des Wassers.

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