Seite 1 von 1

Legalisierung über Europa?

Verfasst: Mo 14. Jan 2019, 20:42
von Stubenviech
Neben den Ansätzen, die Länder in die Pflicht zu nehmen, könnte man auch den Weg über die EU wählen, wobei das eine das andere ja nicht ausschließen muss.
Hierzu gibt es zwei Wege, welche sich wiederum nicht ausschließen:

Die Europäische Bürgerinitiative an die Kommission, welche in etwa der Regierung entspricht, muss in mehreren Mitgliedsstaaten zeitgleich durchgeführt werden:
https://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3% ... prov=sfti1

Man kann auch auf europäischer Ebene eine Petition an das Parlament richten:
https://de.wikipedia.org/wiki/Petitions ... prov=sfti1

Eventuell ergänzend zur diesjährigen Initiative könnte man, abhängig vom Ergebnis, auch den Weg zum Europäischen Gerichtshof erwägen.

Auf jeden Fall müssten die Bürger in der gesamten EU entsprechend mobilisiert werden, was sowohl der Legalisierung als auch der Demokratie in Europa gut tun würde.

Re: Europa 2020?

Verfasst: Mi 16. Jan 2019, 20:02
von Weed Master
:oops: :evil: :roll: also ich wäre für eine Volksabstimmung aber hab mitbekommen das es in Deutschland gar nicht so leicht ist dies durchzuführen was müsste man tun das sie stattfinden kann müsste doch eigentlich irgendwie möglich sein oder

Re: Europa 2020?

Verfasst: Fr 1. Feb 2019, 17:25
von Stubenviech
Dazu ein anderer Vorschlag bzgl. einer Bundesratsinitiative.
Wenn zumindest die Stadtstaaten das einleiten, könnte das durchaus funktionieren.

Re: Europa 2020?

Verfasst: Fr 1. Feb 2019, 17:50
von HabAuchNeMeinung
Stubenviech hat geschrieben: Mo 14. Jan 2019, 20:42 ...
Man kann auch auf europäischer Ebene eine Petition an das Parlament richten:
https://de.wikipedia.org/wiki/Petitions ... prov=sfti1
...
Hat man schonmal vor 5 Jahren versucht....
http://ec.europa.eu/citizens-initiative ... 013/000008
Hat aber nicht geklappt, da die notwendigen Hürden nicht genommen wurden.
:cry:

Re: Europa 2020?

Verfasst: So 3. Feb 2019, 19:46
von Stubenviech
Ein möglicher Erfolg hängt in jedem Fall von einer entsprechenden Vorbereitung ab. Es müssten vor allem bei dem Weg über die Kommission in mehreren Mitgliedsstaaten entsprechend Stimmen gesammelt werden.
Dies bedarf erheblicher Abstimmung mit den europäischen Partnern des DHV und natürlich auch einer entsprechenden Finanzierung.
Vielleicht kann man sich ja bei einer anderem Vorhaben auf Europaebenen ja "anhängen" um Ressourcen zu sparen. Es gab doch schon entsprechende Petitionen, etwa bzgl. des Wassers.

Re: Legalisierung über Europa?

Verfasst: Mo 29. Jul 2019, 14:11
von Martin Mainz
Ein Hoch auf Cannabis auf Rezept

Mit seiner Entschließung zum Einsatz von Cannabis in der Medizin vom 13. Februar 2019 hat das Europäische Parlament einen ersten Schritt zur besseren Verfügbarkeit einschlägiger Medikamente in den Mitgliedsstaaten getan. Das medizinische Personal in den Mitgliedsstaaten soll entsprechend geschult und insbesondere das Wissen über medizinisches Cannabis auf der Grundlage unabhängiger und umfassender Forschungsarbeiten gefördert werden.
...
Die jüngste Position des EU-Parlaments zur medizinischen Verwendung von Cannabis bringt einige Verbesserungen, ist aber kein großer Wurf


Quelle: https://www.derstandard.de/story/200010 ... auf-rezept

Re: Legalisierung über Europa?

Verfasst: Di 5. Jul 2022, 21:45
von FraFraFrankenstein
Ich denke es ist nun die Zeit gekommen, auf europäischer Ebene eine private Freimenge zu fordern. Laut EU-Recht kann diese Freimenge für den Eigengebrauch festgelegt werden.Die Stelle im Gesetzestext wurde bewusst freigehalten.
Zum Beispiel 9 weibliche Cannabispflanzen auf dem eigenen Grundstück und eine Menge von 100 Gramm getrocknete Kräuter und Harze der Pflanze, pro Haushalt, zum Eigengebrauch.
Privater Handel wäre weiter verboten. Genau so wie bandenmäßiger Handel. Es geht bei Eigenbedarfsmengen darum den Schwarzmarkt auszutrocknen.


FraFra Frankenstein

Re: Legalisierung über Europa?

Verfasst: Do 13. Apr 2023, 22:31
von Stubenviech
Ich denke, dass nach dem jetzigen Vorstoß der Bundesregierung, welche ja explizit die EU-Ebene benennt, könnte man noch einmal über eine zivilgesellschaftliche Initiative auf EU-Ebene nachdenken. Was meint Ihr?