Drogenpolitische Kooperation zwischen Parteien befördern

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Rodriguez F.
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Drogenpolitische Kooperation zwischen Parteien befördern

Beitrag von Rodriguez F. »

Wenn man sich die derzeitigen Verhältnisse und Positionen im Bundestag anschaut, fällt ja auf, dass sowohl die Grünen [1] als auch die LINKE [2] für eine Entkriminalisierung von Drogen eintreten. Auch bei den Piraten, die derzeit noch nicht im Bundestag vertreten sind, finden sich entsprechende Forderungen.
Trotzdem gab es bisher keine gemeinsamen (Gesetzes-)Initiativen der Parteien, jedenfalls sind mir keine bekannt. Der kürzlich im Gesundheitsausschuss verhandelte Antrag auf Einrichtung von Cannabis Social Clubs wurde z.B. nur von der LINKEN eingebracht. Gemeinsame Anträge oder auch gemeinsame Kampagnen hätten IMHO nochmal wesentlich mehr Impact und es lohnt sich deswegen darüber nachzudenken, wie man sowas voranbringen kann.

Eine konkrete Idee wäre es z.B., eine Kampagne mit der konkreten Forderung, dass pro volljähriger Person der Besitz von zwei Cannabis-Pflanzen + eines entsprechenden Ertrags für den Eigenbedarf genehmigungsfrei und legal gemacht werden soll. Ein Slogan dafür könnte "Zwei sind frei" sein.
Meint ihr nicht, dass es möglich sein müsste, sich in Bezug auf Cannabis auf so eine Forderung zu einigen? Ich könnte mir jedenfalls vorstellen, dass bei der aktuellen Einstellung gegenüber Cannabis [3] eine solche Forderung auf breite Zustimmung (über die Reihen der oben angesprochenen Parteien hinaus und auch z.B. in den Reihen von vernünftigen Polizist_innen) stoßen würde.

Ich weiß, dass das hier weder das Forum der Grünen noch der LINKEN, sondern das des Hanfverbands ist. Ich meine trotzdem, dass man auch hier überlegen könnte, wie man eine Kooperation der Parteien, die eine Entkriminalisierung von Drogen befürworten, befördern kann – auch von außerhalb der Parteien und Parlamente.
Was haltet ihr von dieser Idee? Und falls ihr sie für sinnvoll erachtet: Habt ihr Ideen, wie sich das geschickt angehen ließe?
Cheers,
R.F.

[1] Wahlprogramm 2009, S.92, http://www.gruene.de/fileadmin/user_upl ... inhalt.pdf
[2] Parteiprogramm 2011, S.45, http://www.die-linke.de/fileadmin/downl ... rt2011.pdf
[3] Vgl. http://hanfverband.de/index.php/nachric ... nabisrecht
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Bom
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Re: Drogenpolitische Kooperation zwischen Parteien befördern

Beitrag von Bom »

Ich bin leider der Überzeugung, dass dieser Teil des Wahlprogramms zumindest bei manchen der Parteien ein Stimmenfänger ist, mehr nicht... klar, es gibt einige Politiker (Tempel, Ströbele, etc.), die Cannabis legalisiert sehen wollen, aber.... naja. Es wäre natürlich eine super Sache!
Kommt, wir packens jetzt an!
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