klagen-sozialgericht UPDATE-Klage stattgegeben
Re: klagen-sozialgericht UPDATE-Klage stattgegeben
so! hier also das urteil,hätte mir gewünscht das in der schriftlichen begründung etwas mehr auf meine eingereichten unterlagen stellung genommen worden wäre.aber hey, erste instanz gewonnen!!
wenn das ich richtig sehe ist davon auszugehen, das die beklagte in berufung gehen wird
wenn das ich richtig sehe ist davon auszugehen, das die beklagte in berufung gehen wird
- Dateianhänge
-
- urteil_sg_freiburg.pdf
- (2.03 MiB) 932-mal heruntergeladen
Re: klagen-sozialgericht UPDATE-Klage stattgegeben
Habs überflogen , da hat der richter mal dass gestz so wiedergeben wir es auch verstehen.
Glückwunsch
Glückwunsch
-
- Beiträge: 67
- Registriert: Di 24. Apr 2018, 19:27
Re: klagen-sozialgericht UPDATE-Klage stattgegeben
Am Ende bringt es das Urteil gut auf den Punkt. Die Ärzte haben zu entscheiden, Krankenkasse soll beweisen wenn sie anderer Meinung ist. --> begründete Ausnahmefälle.
Mehr solcher Urteile und dann ist der Quatsch den die abziehen irgendwann vorbei und keiner muss mehr klagen.
Mehr solcher Urteile und dann ist der Quatsch den die abziehen irgendwann vorbei und keiner muss mehr klagen.
-
- Beiträge: 41
- Registriert: Do 14. Jun 2018, 17:10
Re: klagen-sozialgericht UPDATE-Klage stattgegeben
Super Glückwunsch
Re: klagen-sozialgericht UPDATE-Klage stattgegeben
Richtig gutes Urteil. Darauf können sicherlich einige Personen verweisen. Gratulation dazu!
- Hans Dampf
- Beiträge: 1148
- Registriert: Fr 29. Sep 2017, 12:31
Re: klagen-sozialgericht UPDATE-Klage stattgegeben
Krasse Biografie!
Wie bestellst du eigentlich? In Monaten mit 30 Tagen 36g und in denen mit 31 dann 37,2? Oder wie stellt der Arzt dann das Rezept aus? Oder dürftest du mehr verschrieben bekommen und musst nur die Differenz selbst bezahlen? Ist das alles geregelt oder gibt es da Lücken?
Wie bestellst du eigentlich? In Monaten mit 30 Tagen 36g und in denen mit 31 dann 37,2? Oder wie stellt der Arzt dann das Rezept aus? Oder dürftest du mehr verschrieben bekommen und musst nur die Differenz selbst bezahlen? Ist das alles geregelt oder gibt es da Lücken?
"Das Schöne an der Mitgliedschaft im DHV ist dass man nichts tun muss außer zahlen und die Legalisierung trotzdem voranbringt. Aktiv mit-Menschen reden und sie offen für Neues zu machen erzeugt aber die größte Wirksamkeit für eine L. hier in D."
Re: klagen-sozialgericht UPDATE-Klage stattgegeben
Versteh ich auch nicht warum nicht sortenfreiheit und gestzesmenge?
Oder musst du dass extra klagen?
Oder musst du dass extra klagen?
Re: klagen-sozialgericht UPDATE-Klage stattgegeben
ich denke 40 gramm im monat unabhängig von den tagen,so funktionierts auch mit privatrezept.
re sortenfreiheit, damit war der richter überlastet, das wird dann mit der aok zu klären sein,
i.m. siehts nach einem telefonat mit dem vorstandsvorsitzenden eher so aus als würde es weitergehen ans landessozialgericht
re sortenfreiheit, damit war der richter überlastet, das wird dann mit der aok zu klären sein,
i.m. siehts nach einem telefonat mit dem vorstandsvorsitzenden eher so aus als würde es weitergehen ans landessozialgericht
Re: klagen-sozialgericht UPDATE-Klage stattgegeben
Ja die wetden immer krasser!
Re: klagen-sozialgericht UPDATE-Klage stattgegeben
Update-- die kasse ist tatsächlich in berufung gegangen,am letzten tag der frist !
- Martin Mainz
- Board-Administration
- Beiträge: 4613
- Registriert: Di 22. Mär 2016, 18:39
Re: klagen-sozialgericht UPDATE-Klage stattgegeben
Oh je, viel Glück!
Ehrenamtlicher Foren-Putzer
Wenn ich einen Fehler gemacht habe, bitte einfach eine PN an mich
Bitte seid nett zueinander - die Welt da draußen ist schlimm genug
Wenn ich einen Fehler gemacht habe, bitte einfach eine PN an mich
Bitte seid nett zueinander - die Welt da draußen ist schlimm genug
Re: klagen-sozialgericht UPDATE-Klage stattgegeben
UPDATE-
die berufung der AOk ging fristgerecht elektronisch am letzten tag der frist ( freitags) um 14,34 uhr ein.
ich habe dann am 27.08. antrag auf einstweilige anordnung gestellt, gestern am 15.09. dann folgender
"richterlicher hinweis" !
"mit urteil des Sg freiburg vom 12.07.2018 (aktenzeichen) wurde die AOK rh/hh verurteilt, sie mit getrockneten cannabisblüten der sorte pedanios 18/1 in einer dosierung von 1,2gr täglich zu versorgen. dieses urteil is gemäß
§§ 194, 154 SGG vorläufig vollstreckbar.D.H. die beklagte ist verpflichtet, sie bis zum rechtskräftigen abschluss des laufenden berufungsverfahrens ( Aktenzeichen) tatsächlich auch zu versorgen.aus diesem grund fehlt es an einem rechtsschutzbedürfnis für den antrag auf einstweilige anordnung.
..........................
..........................
die AOK rh/hh erhält eine abschrift dieses schreibens zur kenntnis.
................................"
das nenne ich mal einen interessanten twist, und eine tolle und kreative auslegung der §§ 194,154 SGG, bin jetzt sehr gespannt was montag passiert!
die berufung der AOk ging fristgerecht elektronisch am letzten tag der frist ( freitags) um 14,34 uhr ein.
ich habe dann am 27.08. antrag auf einstweilige anordnung gestellt, gestern am 15.09. dann folgender
"richterlicher hinweis" !
"mit urteil des Sg freiburg vom 12.07.2018 (aktenzeichen) wurde die AOK rh/hh verurteilt, sie mit getrockneten cannabisblüten der sorte pedanios 18/1 in einer dosierung von 1,2gr täglich zu versorgen. dieses urteil is gemäß
§§ 194, 154 SGG vorläufig vollstreckbar.D.H. die beklagte ist verpflichtet, sie bis zum rechtskräftigen abschluss des laufenden berufungsverfahrens ( Aktenzeichen) tatsächlich auch zu versorgen.aus diesem grund fehlt es an einem rechtsschutzbedürfnis für den antrag auf einstweilige anordnung.
..........................
..........................
die AOK rh/hh erhält eine abschrift dieses schreibens zur kenntnis.
................................"
das nenne ich mal einen interessanten twist, und eine tolle und kreative auslegung der §§ 194,154 SGG, bin jetzt sehr gespannt was montag passiert!
Re: klagen-sozialgericht UPDATE-Klage stattgegeben
Mir geht es genauso. Habe voriges Jahr im April auch einen Antrag auf Kostenübernahme bei der Knappschaft eingereicht. Nach 2 Tagen kam die Ablehnung, ich ging in Widerspruch. Dieses Jahr im August war meine Klage vor dem Sozialgericht in Halle erfolgreich. Die Kasse muss mich mit Cannabisblüten versorgen und mir rückwirkend die entstandenen Kosten ersetzen. Auch die Knappschaft hat am letzten Tag der Berufungsfrist Berufung eingelegt und will durch eine einstweilige Anordnung mich nicht mit Cannabis versorgen. Bin sehr gespannt was das Gericht antwortet. Mein Anwalt ist schon in der Spur. Wünsche Dir weiterhin Erfolg und drücke Dir die Daumen.
Re: klagen-sozialgericht UPDATE-Klage stattgegeben
hier dann endlich die berufungsbegründung
und meine stellungnahme dazu:
und meine stellungnahme dazu:
- Dateianhänge
-
- Schreiben AOK.pdf
- (403.13 KiB) 343-mal heruntergeladen
-
- Berufung.pdf
- (150.32 KiB) 345-mal heruntergeladen