Liebe Freundinnen und Freunde,
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Befristung bei Kostenübernahme für Cannabis unzulässig!
Befristung bei Kostenübernahme für Cannabis unzulässig!
Ich wollte das Urteil nochmal Posten, um es den auch neuen Usern hier mitzuteilen, dass die Befristung einer Kostenübernahme rechtswidrig ist Und bei jedem Widerspruch sollte das Urteil des Sozialgericht Hildesheim ZWINGEND aufgeführt werden
Das Sozialgericht Hildesheim hat entschieden, dass die Befristung der Kostenübernahme im Falle des Cannabispatienten Bernd V. aus Göttingen nicht rechtens ist und hat einen entsprechenden Bescheid der AOK mit einem Urteil vom 21.11.2017 (Aktenzeichen: S32 KR 4041/17 ER) aufgehoben. Das Urteil könnte für andere Patienten, die ebenfalls nur eine befristete Kostenübernahme bewilligt bekommen haben, richtungsweisend sein.
(Quelle/Volltext: https://hanfverband.de/nachrichten/news ... s-cannabis)
Da können die nichts drauf sagen, dass sind Fakten da Juristisch definiert und durch das Sozialgericht gerurteilt also bindend. In Gerichtsverhandlungen wird auch ständig irgendwas von irgendeinem Gericht rausgesucht, das so und so geurteilt hat. Und solange es keine Berufung (Wideraufnahme) gibt, steht das Urteil und kann nur durch eine höhere Instanz aufgehoben bzw. abgeändert werden. Da aber in dem Gesetz (März 2017), keinerlei Befristung seitens der Krankenkasse Erwähnung findet, vielmehr von der einmaligen Zustimmung der Krankenkasse gesprochen wird, was auch schon lächerlich ist, befindet sich die Krankenkasse mit ihrer Argumentation auf verlohrenem Posten. Daher wer einen Anspruch hat und kämpft, d.h. alle juristischen Mittel ausnutzen die es gibt, bis hin zur Einschaltung der Presse und Politik, können die sich mal ins Knie F.......
Peace
Das Sozialgericht Hildesheim hat entschieden, dass die Befristung der Kostenübernahme im Falle des Cannabispatienten Bernd V. aus Göttingen nicht rechtens ist und hat einen entsprechenden Bescheid der AOK mit einem Urteil vom 21.11.2017 (Aktenzeichen: S32 KR 4041/17 ER) aufgehoben. Das Urteil könnte für andere Patienten, die ebenfalls nur eine befristete Kostenübernahme bewilligt bekommen haben, richtungsweisend sein.
(Quelle/Volltext: https://hanfverband.de/nachrichten/news ... s-cannabis)
Da können die nichts drauf sagen, dass sind Fakten da Juristisch definiert und durch das Sozialgericht gerurteilt also bindend. In Gerichtsverhandlungen wird auch ständig irgendwas von irgendeinem Gericht rausgesucht, das so und so geurteilt hat. Und solange es keine Berufung (Wideraufnahme) gibt, steht das Urteil und kann nur durch eine höhere Instanz aufgehoben bzw. abgeändert werden. Da aber in dem Gesetz (März 2017), keinerlei Befristung seitens der Krankenkasse Erwähnung findet, vielmehr von der einmaligen Zustimmung der Krankenkasse gesprochen wird, was auch schon lächerlich ist, befindet sich die Krankenkasse mit ihrer Argumentation auf verlohrenem Posten. Daher wer einen Anspruch hat und kämpft, d.h. alle juristischen Mittel ausnutzen die es gibt, bis hin zur Einschaltung der Presse und Politik, können die sich mal ins Knie F.......
Peace
Re: Gericht kippt Befristung bei Kostenübernahme für Cannabi
Deine unermüdliche Arbeit hier ist total lobenswert. Viele wärn ohne dich ganz schön im Ar***. Wenns noch 3,4 mehr von dir gäbe, hätten wir den Schlamassel nicht mehr lange . ; )
Re: Gericht kippt Befristung bei Kostenübernahme für Cannabi
3,4 mehr von mir und meine Mutter wäre schon im GrabCrimeaBlueboy hat geschrieben:Deine unermüdliche Arbeit hier ist total lobenswert. Viele wärn ohne dich ganz schön im Ar***. Wenns noch 3,4 mehr von dir gäbe, hätten wir den Schlamassel nicht mehr lange . ; )
- Martin Mainz
- Board-Administration
- Beiträge: 4614
- Registriert: Di 22. Mär 2016, 18:39
Re: Gericht kippt Befristung bei Kostenübernahme für Cannabi
Hier wurde das Thema noch mal etwas ausführlicher diskutiert: https://hanfverband-forum.de/viewtopic. ... 950#p56963
PS: Thema ins medizinische verschoben
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Ehrenamtlicher Foren-Putzer
Wenn ich einen Fehler gemacht habe, bitte einfach eine PN an mich
Bitte seid nett zueinander - die Welt da draußen ist schlimm genug
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- PommesPanzer
- Beiträge: 4
- Registriert: Do 12. Dez 2019, 19:37
- Wohnort: RLP
Kostenübernahme befristet
Hallo zusammen,
heute kam endlich die Zusage der Kostenübernahme. Erstmal super gefreut weil es sich satte 11 Wochen hingezogen hat.
Ja 11 Wochen, leider war mein Arzt der Grund. Aber ich bin froh das er es mir Verschreibt, also will ich mal nicht so sein.
Eigentlich alles gut bis ich gesehen hab das die Übernahme nur für 6 Monate befristet ist und dann nochmal Arztberichte zugeschickt werden sollen.
Ist das eigentlich zulässig?
Anbei hab ich euch mal das Schreiben rein gepackt.
Danke schon mal für die Antworten von euch.
Grüße vom PommesPanzer
heute kam endlich die Zusage der Kostenübernahme. Erstmal super gefreut weil es sich satte 11 Wochen hingezogen hat.
Ja 11 Wochen, leider war mein Arzt der Grund. Aber ich bin froh das er es mir Verschreibt, also will ich mal nicht so sein.
Eigentlich alles gut bis ich gesehen hab das die Übernahme nur für 6 Monate befristet ist und dann nochmal Arztberichte zugeschickt werden sollen.
Ist das eigentlich zulässig?
Anbei hab ich euch mal das Schreiben rein gepackt.
Danke schon mal für die Antworten von euch.
Grüße vom PommesPanzer
- Dateianhänge
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- Kostnübernahme
- Kostenübernahme_SBK.jpg (90.05 KiB) 21784 mal betrachtet
Re: Kostenübernahme befristet
High PommesPanzer.
Schau mal hier:
viewtopic.php?f=22&t=9265
Befristung ist nicht!
Du must bezüglich der Befristung, innerhalb eines Monats Widerspruch einlegen.
Ich bin auch bei der SBK versichert, das war ein Kampf (kannst ja meine Beiträge dazu suchen und ansehen).
Der MDK hat dann ein Machtwort gesprochen. Daraufhin gab es die Kostenübernahme, die die SBK gerne befristet hätte. Genau der selbe Text, wie bei dir. Habe über den VDK Widerspruch eingelegt und die SBK hat dann auf die Befristung verzichtet.
MfG
M. Nice
Schau mal hier:
viewtopic.php?f=22&t=9265
Befristung ist nicht!
Du must bezüglich der Befristung, innerhalb eines Monats Widerspruch einlegen.
Ich bin auch bei der SBK versichert, das war ein Kampf (kannst ja meine Beiträge dazu suchen und ansehen).
Der MDK hat dann ein Machtwort gesprochen. Daraufhin gab es die Kostenübernahme, die die SBK gerne befristet hätte. Genau der selbe Text, wie bei dir. Habe über den VDK Widerspruch eingelegt und die SBK hat dann auf die Befristung verzichtet.
MfG
M. Nice
Rauchst du zwei Stund Hanf hinein, wirst du müd und schläfst bald ein!
- PommesPanzer
- Beiträge: 4
- Registriert: Do 12. Dez 2019, 19:37
- Wohnort: RLP
Re: Kostenübernahme befristet
Hi M. Nice,
hatte heute nochmal bei der guten Dame angerufen und Sie meinte, wenn sie es nicht befristet müsste Sie den Antrag ablehnen.
Vllt war das nur ne Drohnung das ich die Füße still halte.
Könnte mir bei einem Einspruch passieren das ich zum Schluss noch die befristete Kostenübernahme verlier?
Gruß
PommesPanzer
hatte heute nochmal bei der guten Dame angerufen und Sie meinte, wenn sie es nicht befristet müsste Sie den Antrag ablehnen.
Vllt war das nur ne Drohnung das ich die Füße still halte.
Könnte mir bei einem Einspruch passieren das ich zum Schluss noch die befristete Kostenübernahme verlier?
Gruß
PommesPanzer
Re: Kostenübernahme befristet
High PommesPanzer.
Die Kostenübernahme wurde dir von der SBK erteilt und das Gesetzt sieht keine Befristung vor.
Du legst natürlich keinen Widerspruch gegen die Kostenübernahme ein, sondern nur wegen der Befristung und das bitte innerhalb eines Monats.
Im Zweifelsfall wende dich, z.B. an den VDK, oder an einen Rechtsanwalt, mit Schwerpunkt Sozialrecht.
MfG
M. Nice
Die Kostenübernahme wurde dir von der SBK erteilt und das Gesetzt sieht keine Befristung vor.
Du legst natürlich keinen Widerspruch gegen die Kostenübernahme ein, sondern nur wegen der Befristung und das bitte innerhalb eines Monats.
Im Zweifelsfall wende dich, z.B. an den VDK, oder an einen Rechtsanwalt, mit Schwerpunkt Sozialrecht.
MfG
M. Nice
Rauchst du zwei Stund Hanf hinein, wirst du müd und schläfst bald ein!
- PommesPanzer
- Beiträge: 4
- Registriert: Do 12. Dez 2019, 19:37
- Wohnort: RLP
Re: Kostenübernahme befristet
Alles klar.
Danke M. Nice
Danke M. Nice