@skiddo
Sorry aber mit deiner Lösung könnte ich mich gar nicht anfreunden. Es ist einfach viel zu kompliziert und enthält viele Regeln, die in der Form unnötig wären.
1) Um überhaupt Zugang zu Cannabis zu bekommen muss man sich eine Art Attest vom Arzt holen, die dann folgende Form haben kann:
"Patient X darf Y Wochen/Monate Cannabis konsumieren" (ähnliches wäre auch für andere Drogen denkbar: Psylocybin und Salvia fallen mir direkt ein)
Der Arzt klärt den Patienten über Risiken etc. auf und kann Auflagen erteilen, wie zB. psychologisches Gutachten, etc. Dieses Attest wird erst ab einem gewissen Alter (18/21) ausgehändigt.
Warum sollte ein Konsument überhaupt einen Test vollziehen müssen, damit er ein Recht auf Cannabis hat? Warum sollte er das in bestimmten Abständen wiederholen? Wenn ein Arzt Auflagen erteilen kann, halte ich das für eine Zumutung, weil dann im Endeffekt der Arzt entscheidet, ob ich konsumieren darf oder nicht. Wer weiß, welche Auflagen der Arzt dann alles erteilt und so etwas kostet auch Geld, ein Arzt (Hausarzt, Psychologe, etc.) kostet Geld, der arbeitet nicht umsonst. Ich glaube kaum, dass es die Krankenkassen übernehmen würden und selbst wenn, dann wäre es eine Belastung für unsere Sozialkassen, die in dieser Form unnötig ist.
2) Da das Attest zeitlich begrenzt ist, muss der Konsument wieder zum Arzt, womit eine Art Kontrolle existiert.
Das kostet erneut Geld und was würde der Arzt denn dadurch kontrollieren? Er würde den Konsumenten doch nur alle paar Wochen/Monate zu Gesicht bekommen, ihm sein Attest ausstellen und ihn anschließend wider gehen lassen. Wie viel der Konsument wirklich konsumiert, kann er doch so gar nicht feststellen, weil er es ja nicht verkauft. Er könnte somit gar keinen Einfluss auf das Konsummuster des Konsumenten nehmen.
3) Besitz und öffentlicher Konsum nur mit mitgeführtem Attest. Hier kann eine maximale Menge eingeführt werden.
Eine Grenze bei der Menge sollte natürlich vorhanden sein, dem stimme ich zu. Konsum an öffentlichen Plätzen halte ich für unnötig und auch nicht durchsetzbar. Wir leben in einer Zeit, wo selbst gegen normale Raucher hart vorgegangen wird, da wirst du starke Probleme bekommen, der Gesellschaft zu erklären, warum du öffentlich Cannabis konsumieren darfst, ein normaler Raucher aber keine Zigaretten rauchen kann. Ich finde es auch nicht in Ordnung, wenn jemand durch die Stadt mit einem Joint laufen würde, ich denke ein bisschen Rücksicht auf Kinder und andere Menschen sollte man schon nehmen. Konsum an abgelegenen Plätzen (Wald, beim Zelten am Kanal, usw.) könnte ich noch akzeptieren, aber alles andere ist in meinen Augen nicht in Ordnung.
4) In bestimmten Fachläden (ähnlich Aphotheken, mit staatlicher Lizenz), ohne ansprechende Werbung, können, wenn ein Attest vorhanden ist, Cannabisprodukte eingekauft werden. Diese Fachläden haben ihre eigenen Gewächshäuser/Lieferanten. Externe Grower müssen dementsprechend eine Lizenz haben: Diebstahlschutz, Gesundheitschutz, etc. Zugang für nicht attestierte verboten.
Wenn du eh Drogenfachgeschäfte eröffnen willst, warum dann der Umweg über dem Arzt? Ein Apotheker oder eben anderes Fachpersonal, was die Kunden über Risiken, Sorten und Konsummuster aufklären kann, ist doch völlig ausreichend. Was ist mit denen, die keinen lockeren Arzt finden, aber trotzdem Cannabis konsumieren wollen? Die hätten ja dann keinen Zugang zu diesen Geschäften und müssten weiterhin auf dem Schwarzmarkt kaufen oder sich etwas von Freunden mitbringen lassen. Ich denke jeder 18 Jährige sollte selber entscheiden dürfen, ob er Cannabis konsumieren möchte oder nicht, er kann ja auch bereits harten Alkohol kaufen, er kann an Wahlen teilnehmen und darf jeden Laden im Rotlichtviertel betreten.
5) In diesen Fachläden darf nicht konsumiert werden, sie sollen nur den Zweck der Verteilung haben.
Damit könnte ich mich noch anfreunden.
6) Es gibt eine Steuer auf Cannabisprodukte. Unterschieden wird nur zwischen den verschiedenen Konsumformen (Haschisch, Marihuana, Essbares, Tinkturen, Öl, ...)
Steuern sollten natürlich erhoben werden, ich würde die Steuern einfach am Preis ausrichten.
7) Maximale Ausgabemenge pro Konsument muss festgelegt werden.
Auf jeden Fall!
8) Eigenanbau nur mit Attest.
Dagegen! Wie man bereits feststellen konnte, bin ich generell gegen diese Lösung über einem Arzt.
Ich stelle mir eine reguläre Abgabe so vor:
Drogenfachgeschäfte
1) Altersbeschränkungen
Zutritt ab 18 Jahren. Meine Begründung für dieses Alter ist folgende. Wir können einen 18 Jährigen nicht plausibel erklären, warum er sich harten Alkohol und Zigaretten kaufen kann, zu jedem x beliebigen Laden Zutritt hat, seinen Führerschein machen kann, ein Stimmrecht bei Wahlen hat, aber kein Cannabis erwerben darf. Wenn wir die 18, 19 und 20 Jährigen ausschließen, dann zwingen wir diese Altersklassen wider dazu, sich ihre Ware auf dem Schwarzmarkt kaufen zu müssen. Aus diesem Grund halte ich eine Abgabe an 18 Jährige für sinnvoll.
2) Geschäftsmodell und Mitarbeiter
Die Geschäfte sind nicht privatisiert, sondern unter staatlicher Kontrolle. Dadurch ist gewährleistet, dass kein profitorientiertes Gedankengut auftritt, was der Prävention widersprechen würde. Die Mitarbeiter sollten qualifiziert sein und die Konsumenten über Risiken, Sorten, Konsummuster, Konsummöglichkeiten, usw. aufklären können. Die Bezahlung der Mitarbeiter könnte durch eine Konsumsteuer geregelt werden.
3) Bezugsquellen für die Geschäfte
Die Geschäfte sollten ihre Ware durch einen staatlich kontrollierten Anbau beziehen können oder eine Lizenz erhalten, selber Cannabis anbauen zu dürfen. Es muss gewährleistet werden, dass immer genug Ware vorhanden ist, das ist mitunter der schwierigste Teil bei einer regulären Abgabe. Man könnte hier auch eine Regelung einbauen wie bei den Cannabis Social Clubs, also Mitglieder, die sich anmelden können und für jedes Mitglied darf eine Pflanze angebaut werden.
4) Preise
Die Preise sollten zwischen 5€ und 10€ liegen. Der Kurs auf dem Schwarzmarkt sollte auf jeden Fall unterboten werden, oder zumindest den gleichen Kurs haben, ansonsten würden weiterhin viele Konsumenten auf dem Schwarzmarkt kaufen. Die Preise sollten für die normalen Konsumenten etwas höher sein, als für die Menschen, die medizinisch darauf angewiesen sind. Ich denke, niemand hat damit ein Problem 1€ mehr zu zahlen, als ein kranker Mensch der aus medizinischen Gründen auf Cannabis angewiesen ist. Dadurch könnten wir die Sozialkassen entlasten und gewährleisten, dass die Leute, die aus medizinischen Gründen auf Cannabis angewiesen sind, zu günstigeren Konditionen an ihre Medikamente gelangen. Wer ein Gutachten von einem Arzt hat, sollte die Kosten zumindest zu einem großen Teil absetzen lassen können.
5) Steuern
Es sollten Steuern erhoben werden, womit die Geschäfte finanziert werden und der Rest des Geldes, könnte für die Prävention investiert werden. Die Steuer sollte auf dem Endpreis aufgeschlagen werden, ein gewisser Prozentsatz davon ist dann die Steuer, ich nenne diese Steuer mal Konsumsteuer. Wie bei der Mehrwertsteuer, wie hoch diese Steuer sein soll, da bin ich mir noch nicht sicher, ich habe diesbezüglich noch keine Berechnungen gemacht.
6) Werbeverbot und Informationsmaterial
Werbung sollte verboten sein. In den Geschäften sollten Flyer und Broschüren ausgelegt werden, welche die Konsumenten aufklären, also weitere präventive Maßnahmen.
7) Wo darf konsumiert werden?
Rauchen auf öffentlichen Plätzen sollte verboten sein. Der Konsum sollte sich auf abgelegene Plätze oder extra dafür vorgesehene Plätze abspielen, oder eben in den eigenen vier Wänden. Ich bin kein Fan davon, in der Stadt oder so mit einem Joint rumzulaufen, ich denke wir sollten Jugendlichen und Kindern nicht den Konsum vorführen. Es ist auch schwierig der Öffentlichkeit zu erklären, warum die Nichtraucherschutzgesetze für Nikotin existieren und die Cannabis Konsumenten davon verschont bleiben sollten. Man könnte in den Drogenfachgeschäften auch Nebenräume einrichten, wo die Leute sich treffen können und zusammen konsumieren können. Wie in einem Cannabis Social Club. Dort könnte Billardtische, Kicker, Dartscheiben, Fernseher, Zeitschriften, usw. vorhanden sein. Auch hier sollte wider Fachpersonal eingesetzt werden. Getränke und Essen könnten dort auch angeboten werden, allerdings nichts Alkoholisches.
8) Alkohol und Tabak
Alkohol und Tabak sollten ab sofort aus den Supermärkten und aus dem Kiosk, Tankstellen, usw. verschwinden und nur noch über die Drogenfachgeschäfte verkauft werden. Wer Tabak rauchen möchte, hat auch Zutritt zu den Nebenräumen, wo sich die Billardtische usw. befinden. Alkohol sollte dort aber nicht konsumiert werden, weil wir alle wissen, dass dadurch Probleme auftreten können. Ich denke der Großteil, der sich in so einem Geschäft eine Flasche Wodka kauft, will diese Flasche auch zu Hause trinken und nicht in einem Drogenfachgeschäft. Außerdem gibt es für solche Dinge ja auch Kneipen, Bars und Pubs, die Konsumenten von Alkohol wären also nicht ausgeschlossen. Das Werbeverbot sollte auch hier angewendet werden. Keine Werbung für Alkohol und Nikotin im Fernsehen, auf Plakaten oder im Radio.
9) Eigenanbau
Der Eigenanbau von 2 - 5 Pflanzen sollte erlaubt werden, weil sich dadurch die Menschen zu günstigen Konditionen selber versorgen können. Das würde auch denen helfen, die aus medizinischen Gründen auf Cannabis angewiesen sind. Wer keine Lust hat sich mit diesem Thema zu beschäftigen oder einfach keinen grünen Daumen besitzt, der kann auf die Drogenfachgeschäfte zurückgreifen.
10) Verkauf und Weitergabe an private Personen und Jugendliche
Der Verkauf sollte für private Personen verboten bleiben, damit kein Handel mit der Ware stattfinden kann. Die Weitergabe an Minderjährige sollte natürlich auch verboten sein. Wer gegen diese Regeln verstößt, sollte hart bestraft werden, beim ersten Vergehen eine hohe Geldstrafe und wenn der Konsument ein weiteres mal auffällt, eine Haftstrafe bis zu 5 Jahren.
11) Grenzwerte im Straßenverkehr
Es sollten Grenzwerte im Straßenverkehr eingeführt werden. Es muss zumindest dafür gesorgt werden, dass die Abbauprodukte nicht zu einem Verlust des Führerscheins führen können.
12) Maximale Abgabemenge pro Tag
Pro Tag sollte ein Konsument nicht mehr als 5g kaufen dürfen. Um das zu kontrollieren, könnten Mitgliedskarten ausgegeben werden, wo festgehalten wird, wie viel eine Person bereits gekauft hat. Dadurch wäre gewährleistet, dass eine Person nicht von einem Drogenfachgeschäft zum Nächsten läuft und dort erneut 5g kauft.
13) Orte wo die Fachgeschäfte eröffnet werden können
Diese Geschäfte sollten nicht in der Nähe von Schulen, Kinderspielplätzen, Universitäten, Kindergärten und Kindertagesstätten eröffnet werden. Dadurch soll eine indirekte Werbung verhindert werden.
Vielleicht habe ich noch etwas vergessen, es könnte also sein, dass ich diesen Text noch erweitern werde. So ungefähr stelle ich mir jedenfalls eine reguläre Abgabe vor.
Nette Grüße
Nordel