Bundesrat und Ver­mitt­lungs­aus­schuss

[Martin Mainz]

KEIN VA!


Komplette Stille im Raum, Sachsen Abstimmungsfehler und damit ungültig
Hat wirklich keiner zugestimmt? Nicht mal Bayern? Saarland doch? RLP? Mal die genauen Zahlen suchen gehen...

[M. Nice]

Herzlichen Glückwunsch

[Martin Mainz]

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/20 ... nburg.html

Der Bundesrat hat am Freitag das umstrittene Gesetz zur Freigabe von Cannabis passieren lassen. Der Vermittlungsausschuss wurde nicht angerufen. Damit wird der Konsum und der Besitz von Cannabis in begrenzter Menge zum 1. April legal.

[Martin Mainz]

bundesrat.de schon wieder down. Die sind das einfach nicht gewöhnt.

Bei den vergangenen Livesendungen gabs mal bis zu 3 Kommentare.
Wenn ich versuche alle Kommentare bei mir ins Wordpad zu laden, dauert das. Über 10K and still running..
7394 Zuschauer. Mal schaun wie die Zahlen für den abgelegten Livestream so sind. DAS ist Demokratie - ich freu mich

[Martin Mainz]

Geil

[lupo]

Wo sind denn nun die ganzen Beiträge der Leute, die hier immer von Verarsche geschrieben haben und das Gesetz käme eh nie?

Muahaha!

[insomnia]

Hier bin ich
Ich kann’s. Nicht fassen !!
So glücklich , Mann!!!

[Martin Mainz]

Ein dickes Lob an Lauterbach. Man kann von dem Mann halten was man will, aber der ist wirklich konzentriert auf den Punkt - absoluter Klartext ohne beleidigend zu werden. Hochachtung!

[Martin Mainz]

Hier bin ich
Ich kann’s. Nicht fassen !!
So glücklich , Mann!!!

[M. Nice]

Ich schreib jetzt diversen bayerischen Politikern Glückwünsche, per e-mail, zum CanG

Im Ernst, ja.

[insomnia]

Leute , ja ich was soooo was von Pessimist!!
Ich danke den optimistischen Menschen !!
Es ist so unglaublich schön

[pepre]

7394 Zuschauer

... plus 28K im Peak auf YT.

[Martin Mainz]

Wird noch schlimm genug mit diesem Prachtstück von einem Gesetz. CSC ist für mich erst mal raus. Alle um mich rum growen jetzt, ich glaub ich kann mich erst mal zurücklehnen.

[Thom666]

KEIN VA!


Komplette Stille im Raum, Sachsen Abstimmungsfehler und damit ungültig
Hat wirklich keiner zugestimmt? Nicht mal Bayern? Saarland doch? RLP? Mal die genauen Zahlen suchen gehen...

Das war alles sehr leise.
Auch Baden Württemberg wollte den VA!!!!
!!!!!!!! Ich hoffe ,die bekommen im Sommer (Kommunalwahl) den ersten Denkzettel!!!!!!
PS: Auch ich war leider sehr pessimistisch. Ich freue mich, dass ich mich geirrt habe!!!!

[Martin Mainz]

Wir sind echt sowas von Entwicklungsland.

Das Abstimmungsverhalten ist bitte in jedem Bundesland einzeln nachzuschauen.. und das kann dauern.

Wie die einzelnen Länder in der Plenarsitzung abstimmen, wird grundsätzlich nicht festgehalten. Die Länder veröffentlichen ihr Abstimmungsverhalten aber online:
https://www.bundesrat.de/DE/plenum/abst ... -node.html

[LaMaria]

Ich habe live auch nur ein besonders lautes und betontes ja von Baden-Württemberg gehört
☹

[bad guy]

[LaMaria]

Also die SPD im Saarland, SPD/Grüne in Brandenburg und Grüne in Baden Württemberg waren die Abweichler!
Und Kretschmer hatte einen Aussetzer


edit:
bei der Abstimmung war ja für den Vermittlungsausschuss und nein dagegen

[HabAuchNeMeinung]

Naja, in Brandenburg war die Absprache wohl Enthaltung.
König Woitdke hat das nicht intressiert.
Bedenkliches Demokratieverständnis...
https://www.tagesspiegel.de/potsdam/bra ... 11105.html

[Martin Mainz]

Zur allgemeinen Lage geht es im Hauptstrang weiter: viewtopic.php?t=19026

Bitte hier nur Nachwehen zum Bundesrat posten.