Sammlung Umsetzung KCanG der Länder / Zuständigkeiten
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Sammlung Umsetzung KCanG der Länder / Zuständigkeiten
Admin: Zuständige Behörde für die Cannabis Anbauerlaubnis (Lizenz)
Na dann starten wir mal mit Bayern.
Bayern hat als erstes Bundesland sein Bußgeldkatalog veröffentlicht.
Konsumenten in Bayern sollten das CanG im wahrsten Sinne des Wortes auswendig kennen und Grauzonen, die das nun eingeführte CanG mit sich brachte auf keinen Fall ausnutzen - denn im schlimmsten Fall wird es gegen einen verwendet. Die aufgeführten Ordnungsgelder bzw. Geldstrafen haben es in sich.
Quelle: https://www.verkuendung-bayern.de/files ... 24-152.pdf
Na dann starten wir mal mit Bayern.
Bayern hat als erstes Bundesland sein Bußgeldkatalog veröffentlicht.
Konsumenten in Bayern sollten das CanG im wahrsten Sinne des Wortes auswendig kennen und Grauzonen, die das nun eingeführte CanG mit sich brachte auf keinen Fall ausnutzen - denn im schlimmsten Fall wird es gegen einen verwendet. Die aufgeführten Ordnungsgelder bzw. Geldstrafen haben es in sich.
Quelle: https://www.verkuendung-bayern.de/files ... 24-152.pdf
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Re: Sammlung Umsetzung KCanG der Länder / Zuständigkeiten
Wer hätte das gedacht? Hamburg orientiert sich am Bayrischen Bußgeldkatalog.
https://www.hamburg.de/innenbehoerde/18 ... g-cannbis/
https://www.hamburg.de/innenbehoerde/18 ... g-cannbis/
Re: Sammlung Umsetzung KCanG der Länder / Zuständigkeiten
NRW ist weniger restriktiv als Bayern und schraubt Mindeststrafen herunter:
https://www.mags.nrw/system/files/media ... atalog.pdf
https://www.mags.nrw/system/files/media ... atalog.pdf
Re: Sammlung Umsetzung KCanG der Länder / Zuständigkeiten
NRW nochmal:
https://www1.wdr.de/nachrichten/landesp ... w-100.html
https://www1.wdr.de/nachrichten/landesp ... w-100.html
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Kiffen vor Minderjährigen auch zuhause nicht erlaubt
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Das sind die vorgesehenen Strafen:...
- 50 bis 500 Euro beim Kiffen in Verbotszonen wie Spielplätzen
- 300 bis 1.000 Euro beim Rauchen in unmittelbarer Gegenwart von Minderjährigen (auch zuhause)
- 250 bis 1.000 Euro Bußgeld drohen demjenigen, der mehr Cannabis besitzt, als erlaubt (siehe unten)
- 150 bis 30.000 Euro sind fällig bei unerlaubter Werbung für Cannabis oder eine Anbauvereinigung
- Wer innerhalb von drei Jahren zwei Mal gegen die gleiche Regel verstößt, muss den doppelten Satz bezahlen
Veranstalter von Volksfesten oder Jahrmärkten etwa tragen selber die Verantwortung: Laut Bußgeldverordnung muss bei solchen Events der jeweilige "Hausrechtsinhabende" beziehungsweise der Veranstalter "durch geeignete Maßnahmen" dafür sorgen, dass es nicht zu Verstößen kommt. ... "Diese Verpflichtung kann, falls etwa umfassende Kontrollmaßnahmen dem Veranstalter bzw. Hausrechtsinhaber zu aufwändig und personalintensiv sind, auch in einem generellen Cannabis-Konsumverbot bestehen".
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Dass es im Gegensatz zu Cannabis nicht verboten ist, wenn auf Volksfesten in Gegenwart von Kindern viel Alkohol konsumiert wird, findet Laumann "im Grundsatz richtig". Bei Alkohol handele es sich "um eine freiverkäufliche Droge, bei Cannabis eben nicht". Und obwohl übermäßiger Alkoholkonsum auch gesundheitsgefährdend ist, könne man Cannabis und Alkohol "nicht auf eine Stufe stellen".
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Re: Sammlung Umsetzung KCanG der Länder / Zuständigkeiten
Genau. Alkohol kann man nicht mit Cannabis auf eine Stufe stellen. Alkohol muss mehrere Stufen weit höher in der Gefährlichkeit gestellt werden, als Cannabis. Da stimme ich völlig zu.pepre hat geschrieben: ↑Sa 18. Mai 2024, 10:48
Dass es im Gegensatz zu Cannabis nicht verboten ist, wenn auf Volksfesten in Gegenwart von Kindern viel Alkohol konsumiert wird, findet Laumann "im Grundsatz richtig". Bei Alkohol handele es sich "um eine freiverkäufliche Droge, bei Cannabis eben nicht". Und obwohl übermäßiger Alkoholkonsum auch gesundheitsgefährdend ist, könne man Cannabis und Alkohol "nicht auf eine Stufe stellen".
Re: Sammlung Umsetzung KCanG der Länder / Zuständigkeiten
https://www.tagesschau.de/inland/region ... t-100.html
Aufsichtsbehörde für Cannabis Social Clubs in Thüringen steht fest
Wo Cannabis-Vereine Anträge für ihren Anbau stellen können, war bisher noch nicht klar. Dieser Aufgabe soll sich jetzt das Landesamt für Landwirtschaft annehmen. Im Oktober könnte es dann mit dem Anbau losgehen.
Nach dem Inkrafttreten der Teillegalisierung von Cannabis ist vom 1. Juli an auch in Thüringen der Anbau in besonderen Vereinen erlaubt. Anträge können die Cannabis-Clubs beim Landesamt für Landwirtschaft stellen, wie die Behörde und das Landwirtschaftsministerium mitteilten. ... Derzeit würden die Formulare dafür erstellt. Für die Genehmigung könne sich das Landesamt den Angaben zufolge drei Monate Zeit nehmen. Die Anbauvereine rechnen daher erst mit Anbaubeginn im Oktober. ... Das Landesamt sei auch für das Überwachen der Cannabis-Clubs und das Einhalten der Auflagen zuständig. Dabei sollen auch Gesundheitsbehörden eine Rolle spielen.
Re: Sammlung Umsetzung KCanG der Länder / Zuständigkeiten
https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenb ... is916.html
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Liste aller zuständigen Länder-Behörden: https://www.cad-bundesverband.de/zustae ... is-lizenz/
MV geht hochmotiviert ans Werk!Schwesig macht Agrarministerium MV für Cannabis-Clubs zuständig
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Liste aller zuständigen Länder-Behörden: https://www.cad-bundesverband.de/zustae ... is-lizenz/
Re: Sammlung Umsetzung KCanG der Länder / Zuständigkeiten
https://www.ml.niedersachsen.de/startse ... 33645.html
Das ging schnell.Hannover/Ganderkesee. Den ersten Erlaubnisbescheid Niedersachsens hat Landwirtschaftsministerin Miriam Staudte heute persönlich an den „Cannabis Social Club Ganderkesee“ überreicht.
- Hans Dampf
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Re: Sammlung Umsetzung KCanG der Länder / Zuständigkeiten
Die haben das bestimmt nicht ordentlich geprüft!
Hier in Bayern brauchen 20 hochqualifizierte Mitarbeiter für jeden Antrag eigentlich mehr als 3 Monate
Hier in Bayern brauchen 20 hochqualifizierte Mitarbeiter für jeden Antrag eigentlich mehr als 3 Monate
"Das Schöne an der Mitgliedschaft im DHV ist dass man nichts tun muss außer zahlen und die Legalisierung trotzdem voranbringt. Aktiv mit-Menschen reden und sie offen für Neues zu machen erzeugt aber die größte Wirksamkeit für eine L. hier in D."
Re: Sammlung Umsetzung KCanG der Länder / Zuständigkeiten
https://taz.de/Verzoegerungen-bei-Teill ... /!6019629/
Die Einstellung "L'État, c'est moi!" ist bei den Prohibitionisten leider keine Seltenheit.Berlin: die regierende CDU ist gegen die Teillegalisierung
... Die Umsetzung des Bundesgesetzes liegt bei den Bundesländern, die könnten nicht einfach sagen: Wir warten einfach mal ab und werden nicht aktiv. Aber genau das sei die Marschrichtung in Berlin gewesen. „Entweder hat man das verschlafen oder verschleppt“, sagt Franco und lässt durchblicken, dass er eher an Letzteres glaubt. An ein „mutwilliges Verzögern“, wie er sagt. ...
Re: Sammlung Umsetzung KCanG der Länder / Zuständigkeiten
https://www.lto.de/recht/hintergruende/ ... erordnung/
https://www.br.de/nachrichten/bayern/b ... en,UJ2OXxzBerlin: Die Umsetzung wird mutwillig verschleppt
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"Wie sollen die Bezirke denn das Gesetz umsetzen, wenn noch nicht einmal Klarheit über die dafür erforderliche Rechtsverordnung besteht?" ... Dass sich in Berlin schnell etwas ändert, damit ist nicht zu rechnen. In diesen Wochen haben in der Hauptstadt die Schulferien begonnen. Gut möglich, dass viele Beamte sich erst in einigen Wochen wieder um eine längst überfällige Rechtsverordnung in Sachen Cannabis kümmern.
Fazit: Bayern verschleppt professioneller als Berlin.Bayern lässt Cannabis-Clubs auf Genehmigung warten
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Für eine Genehmigung müssten die Betreiber nachweisen, dass sie zu Beratung und Prävention ausreichend geschult worden seien, sagte ein Sprecher des Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL). Entsprechende Schulungen in Bayern vom Zentrum für Prävention und Gesundheitsförderung seien aber erst ab September geplant.
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Re: Sammlung Umsetzung KCanG der Länder / Zuständigkeiten
https://www.tagesschau.de/inland/region ... g-100.html
Das klingt nach "Aussitzen, bis uns die Union vor den bösen Raubmordkiffern rettet".
Wie ist das zu verstehen? "Weil es noch keine CSCs in Betrieb gibt, können wir keine Erlaubnis erteilen?" Ein Henne/Ei-Szenario?Noch keine Erlaubnis in Baden-Württemberg
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38 Anträge - aber noch keine Erlaubnis. "Auch bei gut aufbereiteten Unterlagen besteht wegen der noch nicht vorhandenen Erfahrungswerte im Umgang mit dem Gesetz deutlicher Nachbesserungsbedarf." (Regierungspräsidium Freiburg)
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Das klingt nach "Aussitzen, bis uns die Union vor den bösen Raubmordkiffern rettet".
Re: Sammlung Umsetzung KCanG der Länder / Zuständigkeiten
https://www.tagesspiegel.de/berlin/ents ... 97819.html (Bezahlschranke)
Also eine zentrale Ablehnungsstelle für Berlin Scnr...Berliner Landesamt soll künftig den Anbau kontrollieren
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Zuständig für Genehmigung und Kontrolle sogenannter Anbauvereinigungen soll künftig das Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) sein. ...
Re: Sammlung Umsetzung KCanG der Länder / Zuständigkeiten
https://www.morgenpost.de/berlin/articl ... laert.html
https://www.zeit.de/news/2024-08/20/gut ... -in-berlin
https://www.zeit.de/news/2024-08/20/gut ... -in-berlin
Das wird also noch dauern ... und dauern ... und dauern ...Berlin - Während das Lageso also für die Bearbeitung und Bescheidung der Anträge auf Gründung einer Anbauvereinigung zuständig ist, liegt die Kontrolle der Anbauflächen im Zuständigkeitsbereich der Bezirke. Sie sollen bei Verstößen von Auflagen einschreiten. Diese Aufgabe werden wahrscheinlich die jeweiligen Ordnungsämter übernehmen, wie aus Senatskreisen zu vernehmen ist. Auch hier ist unklar, wie viele Ressourcen notwendig werden.
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Die Umsetzung der rechtlichen Grundlagen für die erzielte Einigung solle zunächst über eine Rechtsverordnung durch die Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege erfolgen. Parallel bemühe man sich, eine „entsprechende Anpassung des Allgemeinen Zuständigkeitsgesetzes (AZG) im Rahmen eines laufenden Verfahrens vorzunehmen“, wie es in der Senats-Mitteilung heißt. Am 3. September soll der Senat über die Rechtsverordnung in seiner Sitzung beraten.
Re: Sammlung Umsetzung KCanG der Länder / Zuständigkeiten
https://www.landtag-bw.de/home/aktuelle ... f2e45.html
"Erste Erlaubnisse", - und Herbst geht bis 21.12.In Baden-Württemberg stellten bisher 56 Vereine zum Anbau von Cannabis ihre Anträge. "Wir werden noch im Herbst die ersten Erlaubnisse erteilen."
Re: Sammlung Umsetzung KCanG der Länder / Zuständigkeiten
https://www.nordbayern.de/politik/keine ... 1.14447578
Bayerisches Wörterbuch: Prävention = Verhinderung.Bayern: Keine einzige CSC-Erlaubnis
Inzwischen lägen dem Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) 26 Anträge vor ... Für eine Erlaubnis benötigen Betreiber der Anbauvereinigungen unter anderem spezielle Schulungen zum Präventionsbeauftragten. Die Schulungen, die aus zwei Online-Workshops und einem Präsenzseminar bestehen, bietet das LGL erst seit September an. Inzwischen haben laut der Behörde 27 Teilnehmer die erste Schulung absolviert. Die nächsten Termine sollen demnach Ende Oktober und Anfang November stattfinden.
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Das Genehmigungsverfahren in Bayern sei "auf Prävention ausgerichtet", hatte Gesundheitsministerin Judith Gerlach (CSU) im Vorfeld betont. Auch nach einer Erlaubnis werde jede Anbauvereinigung einmal pro Quartal vor Ort kontrolliert, bei Bedarf auch häufiger.
Re: Sammlung Umsetzung KCanG der Länder / Zuständigkeiten
https://www.stern.de/gesellschaft/regio ... 43330.html
... Die Hansestadt Hamburg hat ihre erste Cannabis-Anbauvereinigung. Das Bezirksamt Altona habe dem "High End Social Club" mit einer geplanten Mitgliederzahl von rund 500 Personen die notwendige Erlaubnis erteilt, sagte ein Sprecher des Bezirksamts der Deutschen Presse-Agentur. Die Vereinigung habe ihren Antrag Anfang Juli eingereicht – und die sieben Jahre gültige Genehmigung nach einer umfassenden Prüfung sowie Nachforderungen von Unterlagen am 10. Oktober auch erhalten. ...
Re: Sammlung Umsetzung KCanG der Länder / Zuständigkeiten
https://www.fuldaerzeitung.de/fulda/ful ... 32814.html
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16 Cannabis-Clubs beteiligen sich an Eilklage gegen Behörde
In einem Zusammenschluss von 16 Clubs hätten einige bereits begonnen, „aktiv gegen die Blockade vorzugehen“. Der Fuldaer Club hat sich nun einer Eilklage des Cannabis Social Clubs Minga aus München angeschlossen. Dieser hatte geklagt, weil die Frist von vier Monaten für die Erteilung der Lizenz Anfang November verstrichen war. Falls die Behörden weiterhin die Lizenzvergabe verzögern, werden auch andere Clubs rechtliche Schritte einleiten“, kündigt Kappes an.
Re: Sammlung Umsetzung KCanG der Länder / Zuständigkeiten
https://www.sueddeutsche.de/muenchen/ca ... ur8j8UzyPn (Bezahlschranke)
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https://www.br.de/nachrichten/bayern/am ... in,UVQpdMu
Etwas mehr Info dazu: https://muenchen.t-online.de/region/mue ... igung.htmlMünchner Cannabis-Club darf kein Gras anbauen
... Als erster Verein in Bayern bekommt der Cannabis Social Club Minga eine offizielle Absage von der Verwaltung. Er bekommt vom Amt keine Zulassung - weil nicht alle Mitglieder beim Anbau mitwirken. ...
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https://www.br.de/nachrichten/bayern/am ... in,UVQpdMu
... Der Satzungstext wurde im Laufe des Antragsprozesses bereits geändert – die finale Formulierung sei "in Zusammenarbeit mit dem LGL" entstanden. Dass die Behörde nun ausgerechnet deswegen ablehnt, nennt Tuncer eine "bodenlose Frechheit". ...
... Ein Sprecher des Gesundheitsministeriums teilt mit, man könne sich aus datenschutzrechtlichen Gründen "nicht öffentlich zu einzelnen Verfahren" äußern. ...
Re: Sammlung Umsetzung KCanG der Länder / Zuständigkeiten
Video (0:40-8:37): https://www.ardmediathek.de/video/schwa ... DE3MzE4QTA
Details zur LGL-Ablehnung des Antrags des CSC Minga ff.
Details zur LGL-Ablehnung des Antrags des CSC Minga ff.