Europäischer Rahmenvertrag Cannabis

Südhesse
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Re: Europäischer Rahmenvertrag Cannabis

Beitrag von Südhesse »

Martin Mainz hat geschrieben: Mi 14. Sep 2022, 22:39
FraFraFrankenstein hat geschrieben: Mi 14. Sep 2022, 22:19 Vor dem Austrittstermin haben sie gesagt, wir müssen nicht austreten, weil für uns nur das Europarecht wichtig ist
Wer hat das denn gesagt? Hab ich so aus der Riege der Verantwortlichen nicht gehört. Und ich weis auch ehrlich gesagt nicht, ob das jetzt ein verlorenes Jahr ist, oder ob das so passt vom Zeitplan her, da maße ich mir noch kein Urteil an. Ein Austritt dieses Jahr war doch ohnehin super unwahrscheinlich.
Da muss ich FraFra ausnahmsweise mal Recht geben. Es wurde sicher nicht genauso gesagt, aber es kam in Interviews so rüber. Im Frühjahr diesen Jahres war das schon mal Thema, auch in den alten DHV News kann man darüber was finden. Ich meine mich zu erinnern, dass Carmen Wegge das sogar mal in einem Interview so rübergebracht hat, dass Deutschland das auf anderem Wege macht und daher nicht aus der Single Convention austreten muss.

In irgendeinem älteren Video war auch davon die Rede, dass wenn wir wirklich austreten müssen und das nicht dieses Jahr tun, dann die Legalisierung in dieser Legislaturperiode kaum noch zu schaffen ist. Das ist natürlich nicht alles in Stein gemeißelt, aber diese Bedenken und Annahmen wurden schon geäußert.

Man muss bedenken, dass man den Austrittsantrag bis zu einem gewissen Datum stellen muss und dann erst am Beginn des Folgejahres austreten kann. Wenn dieser Schritt also nun doch vollzogen werden muss, dann haben wir ein Jahr verloren.
Und ich sehe keinen Grund warum wir dieses Jahr nicht ausgetreten sind. Warum meinst Du, dass ein Austritt dieses Jahr super unwahrscheinlich war?

Und was wird nun gemacht? Es werden von Carmen Wegge die Pläne zur Legalisierung vorgestellt...., auf Instagram :roll:

Warum macht das nicht so, dass es jeder mitbekommt? Man braucht sich so nicht zu wundern, dass es immer wieder Gerüchte gibt und keiner wirklich weiß um was eigentlich geht, es sei denn er befasst sich intensiv mit dem Thema.
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M. Nice
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Re: Europäischer Rahmenvertrag Cannabis

Beitrag von M. Nice »

"es sei denn er befasst sich intensiv mit dem Thema.'

Nicht mal dann.
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Martin Mainz
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Re: Europäischer Rahmenvertrag Cannabis

Beitrag von Martin Mainz »

Südhesse hat geschrieben: Do 15. Sep 2022, 07:36 Warum meinst Du, dass ein Austritt dieses Jahr super unwahrscheinlich war?
Super unwahrscheinlich, weil das einfach im Thema zu früh war und die Regierung so weit noch nicht war mit der Umsetzung.

Und ein Jahr später heißt nicht, daß es in dieser Legislaturperiode nix mehr wird. Ich bin weiterhin zuversichtlich.
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Re: Europäischer Rahmenvertrag Cannabis

Beitrag von Cookie »

Martin Mainz hat geschrieben: Do 15. Sep 2022, 08:02 Ich bin weiterhin zuversichtlich.
Ja, ich auch. Es ist nichts wirklich Neues passiert, außer viel Wind um Nichts.

Es gibt auch ein - leider mit Paywall - Interview mit Carmen Wegge zum Thema:

"Wir sind uns sicher, dass die Legalisierung kommt"

Laut einem Gutachten verstößt die geplante Cannabislegalisierung gegen EU-Recht. Carmen Wegge von der SPD beschwichtigt.


https://www.zeit.de/politik/deutschland ... -koalition
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FraFraFrankenstein
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Re: Europäischer Rahmenvertrag Cannabis

Beitrag von FraFraFrankenstein »

Martin Mainz hat geschrieben: Mi 14. Sep 2022, 22:39
FraFraFrankenstein hat geschrieben: Mi 14. Sep 2022, 22:19 Vor dem Austrittstermin haben sie gesagt, wir müssen nicht austreten, weil für uns nur das Europarecht wichtig ist
Wer hat das denn gesagt? Hab ich so aus der Riege der Verantwortlichen nicht gehört. Und ich weis auch ehrlich gesagt nicht, ob das jetzt ein verlorenes Jahr ist, oder ob das so passt vom Zeitplan her, da maße ich mir noch kein Urteil an. Ein Austritt dieses Jahr war doch ohnehin super unwahrscheinlich.
Die Politiker wurden vor dem Termin von verschiedenen Stellen gewarnt den Termin verstreichen zu lassen.
Ich möchte mich jetzt nicht über vergossene Milch streiten. Es ist passiert. Lasst uns nach vorne schauen.

Das Video auf Instagramm habe ich mir jetzt auch angesehen und ich bin positiv überrascht. Frau Wegge und Herr Heidenblut sind voll im Thema drin und sowohl Fachlich, als auch Intellektuell geeignet die Themen zu überblicken. Ich gebe zu, dass es ein sehr komplexes Thema ist und hoffe, dass es im Zeitplan bleibt.

Es wurde gesagt, dass die Entkriminalisierung zumindest bis Sommer 2023 erfolgen soll. Das ist länger, als ich gehofft hatte, ist aber noch erträglich.
  • Es soll Eigenanbau geben. Ist aber noch etwas Wolkig. Vorwiegend über CSCs aber auch privat.
  • Abgabe ab 18 Jahren in lizensierten Fachgeschäften und Apotheken. Konsum im Laden erlaubt.
  • Keine THC Obergrenze
  • Es wird wohl eine öffentliche Eigenbedarfsmenge geben. Ca. 30-60 Gramm
  • Kein Onlinehandel möglich
  • Cannabis wird wohl weitgehend aus dem BtmG herausgenommen.
Volker Wissing muss nun erstmal liefern. (Blutwert ändern)

Wollen wir das Beste hoffen.

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Re: Europäischer Rahmenvertrag Cannabis

Beitrag von FraFraFrankenstein »

Sobald es eine feststehende Eigenbedarfsmenge gibt, kann dann gleichzeitig mit den anderen Ländern im Europarat, mit Hinweis auf die deutsche Legalisierung, die europäische Eigenbedarfsmenge beantragt werden und damit ein weiterer Prozess der Legalisierung gestartet werden.
  • Niederlande
  • Deutschland
  • Luxemburg
  • Spanien
  • Tschechien
  • Malta
  • Portugal
Ich denke 50 oder 60 Gramm wären das dann wohl. Das würde sich mit den zwei Unzen aus den USA decken.
Später müsste das Schengenabkommen auf diese Menge geändert werden, damit man auch über die Grenze gehen kann.

FraFra
Zuletzt geändert von FraFraFrankenstein am Do 15. Sep 2022, 12:10, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Europäischer Rahmenvertrag Cannabis

Beitrag von Cookie »

Wurlitzer1920 hat geschrieben: Do 15. Sep 2022, 11:18 Den Carmen Wegge/Zeitartikel hatten wir schon, er war zeitweise lesbar ohne Bezahlschranke.
Jup, Deine Version funktioniert noch!
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Re: Europäischer Rahmenvertrag Cannabis

Beitrag von moepens »

Wurlitzer1920 hat geschrieben: Mi 14. Sep 2022, 09:23
Cannabis-CEO zur Legalisierungs-Debatte um EU-Recht: "Verstehe den Aufruhr nicht"

"So einfach lässt sich Cannabis nicht legalisieren - das ist seit langem klar und niemand hat etwas anderes behauptet. Warum jetzt also dieser Aufruhr?"

Das fragt sich Lars Müller, CEO des deutschen börsengelisteten Cannabis-Unternehmens SynBiotic SE. "Der Erkenntnisgewinn der jetzt veröffentlichten und von Medien breit rezipierten 'Analyse', ist für uns als Branche gleich null. Von den gesetzlichen Hürden wissen und sprechen wir schon lange."
Herr Müller hat ein starkes geschäftliches Interesse an der Legalisierung. Allerdings nicht wirklich daran, dass die Regierung die Legalisierung sauber umsetzt.

Siehe PKW-Maut, da floss viel Geld an die Unternehmen mit denen schon Verträge geschlossen waren, ohne erbrachte Leistungen.
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Martin Mainz
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Re: Europäischer Rahmenvertrag Cannabis

Beitrag von Martin Mainz »

Aber Andi Scheuer ist nicht Gesundheitsminister und der hats verbockt, nicht die Firmen.
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Re: Europäischer Rahmenvertrag Cannabis

Beitrag von moepens »

Wurlitzer1920 hat geschrieben: Di 13. Sep 2022, 19:54 Das macht echt die Runde..."die" sind effektiv...
Dass das Legalisierungsvorhaben nicht mit internationalem Recht kompatibel ist, darauf setzt nun verstärkt die Union, die traditionell gegen eine Liberalisierung beim Cannabis ist.
Entweder ist die Legalisierung rechtskonform, oder eben nicht. CDU/CSU sitzen in der Opposition, die Regierung ist am Drücker. Die mehr oder weniger "neuen" Zweifel sollten ja den Prozess stärken, das ist die Herausforderung.
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Re: Europäischer Rahmenvertrag Cannabis

Beitrag von moepens »

Martin Mainz hat geschrieben: Do 15. Sep 2022, 18:33 Aber Andi Scheuer ist nicht Gesundheitsminister und der hats verbockt, nicht die Firmen.
Ein Riesenfehler war die Meinung des wissenschaftlichen Dienstes zu missachten und die verantwortlichen Wissenschaftler zu entlassen. Und das war allen Beteiligten klar, so unwissend kann man in diesem Kontext nicht sein.
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Re: Europäischer Rahmenvertrag Cannabis

Beitrag von Südhesse »

Der Micha hat ein sehr interessantes Video zu diesem Thema gemacht. Schaut´s euch mal an.
https://www.youtube.com/watch?v=NZL2ugRe86g

Ich denke er sieht das sehr realistisch. Meiner Meinung nach sollte unsere Regierung sich nicht noch zu lange auf das Meistern der EU-Rechts Hürde versteifen, weil diese Hürde sowieso nicht sauber genommen werden kann ohne dabei Gesetze zu ignorieren und gegebenenfalls Strafen zu zahlen. Das wird unsere Regierung nicht machen. Die wollen es komplett rechtssicher, was ja auch OK ist. Sinnvoller wäre es jetzt, alsbald einen Plan B zu präsentieren und eine EU-konforme Entkriminalisierung mit Eigenanbau und CSCs durchzusetzen.
Und nebenbei müssen die Länder, die eigentlich legalisieren wollen, Druck auf die EU machen, damit das in Zukunft alles einfacher machbar ist.
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Re: Europäischer Rahmenvertrag Cannabis

Beitrag von FraFraFrankenstein »

Südhesse hat geschrieben: Do 15. Sep 2022, 21:05 Der Micha hat ein sehr interessantes Video zu diesem Thema gemacht. Schaut´s euch mal an.
https://www.youtube.com/watch?v=NZL2ugRe86g

Ich denke er sieht das sehr realistisch.
Ich habe mir den Film angesehen und muss leider sagen, dass ich die Gedankengänge vom Micha nicht nachvollziehen kann. Keine der angebotenen Lösungen passen hier.

Gute Nacht

FraFra
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Re: Europäischer Rahmenvertrag Cannabis

Beitrag von Südhesse »

FraFraFrankenstein hat geschrieben: Do 15. Sep 2022, 21:34 ...
Ich habe mir den Film angesehen und muss leider sagen, dass ich die Gedankengänge vom Micha nicht nachvollziehen kann. Keine der angebotenen Lösungen passen hier.

Gute Nacht

FraFra
Aha, na dann :roll:
Gute Nacht FraFra, schlaf dich mal aus
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Re: Europäischer Rahmenvertrag Cannabis

Beitrag von FraFraFrankenstein »

Es kann nur noch vorwärts gehen. Deutschland könnte auf jeden Fall entkriminalisieren. Notfalls könnte der Gesundheitsminister ein Modellprojekt starten, wo jeder Bürger sich vom Arzt ein Cannabisrezept ausstellen lassen könnte. Das wäre der Medizinische Weg, wenn Europa sich gegen Cannabis als Genussmittel stemmt. Eigenanbau lässt sich auch ohne Europa erlauben.

Der Medizinische Weg wäre aber eher eine Notlösung, da medizinisches Cannabis rar und besonders teuer ist. Eigentlich sollte diese Lösung möglichst vermieden werden, um nicht unnötig medizinisches Cannabis zu verknappen und zu verteuern!

Dann gingen ein paar Jahre herum, und andere Länder wollen auch legalisieren.

Es wäre aber insgesamt klüger einen offiziellen, staatlichen Anbau europaweit zu erlauben, weil es sowieso darauf hinauslaufen wird. Der Genusscannabismarkt.
Genusscannabis würde auf Feldern angebaut werden. Das wäre effizient und besondes günstig.


Deutschland geht vor und die Anderen machen es nach.

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Re: Europäischer Rahmenvertrag Cannabis

Beitrag von Südhesse »

Ist das nicht eigentlich fast das was ich geschrieben hatte, oder auch in dem Video vom Micha rübergekommen ist?

Ich fasse das jetzt auch noch zusammen so wie sich das sehe:
Die Ampel will vollumfänglich legalisieren. Es soll Fachgeschäfte geben, in denen unter anderem in Deutschland angebautes Cannabis in diversen Formen verkauft wird.
Dann noch CSC, Eigenanbau, etc. (ist jetzt erst mal Nebensache).
Die EU Gesetze verhindern das allerdings. Und zwar so, dass man, wenn man es sauber machen will, eigentlich nur Modellprojekte oder medizinische/wissenschaftliche Nutzung durchbringt.
Der Knackpunkt ist halt hauptsächlich der Anbau und Vertrieb für Freizeitcannabis und die Formulierung "Legalisierung".

Entweder findet die Juristentruppe der Ampel einen sauberen, absolut rechtssicheren Weg das durch die EU/Schengen zu bringen (glaube ich nicht, zumindest nicht sauber genug für Deutsche Politik) oder es gibt eine Entkriminalisierung, mit der die EU erst mal nichts zu tun hat. Entkriminalisierung beinhaltet dann so etwas wie Eigenanbau und CSC und Duldung einer geringen Menge. Die Ampel hat ja auch genau das schon bestätigt und ich rechne damit, dass ich mit meinen Plänen zum Outdoorgrow nun endlich zumindest in 2024 beginnen kann :D
Ob das dann vollumfänglich legal ist oder nur entkriminalisiert, spielt für uns gar keine so riesige Rolle. Fachgeschäfte wird es dann allerdings nicht geben.

Warum wird das nicht durch die EU gehen? Schau dir Länder wie Frankreich, Polen und Schweden an. Die werden mit allen Mitteln versuchen eine vollumfängliche Legalisierung zu verhindern. Aus Schweden kamen sogar schon konkrete Äußerungen.

Das spielt doch aber kaum eine Rolle. Die kommende Entkriminalisierung ist immer noch unendlich besser als das was wir jetzt haben.
So, und wenn das erst mal alles entkriminalisiert ist, wird doch sogar die CDU irgendwann mal auf den Trichter kommen, dass es besser wäre wenn man das wirtschaftlich voll ausschöpfen könnte.
Und auch in der EU wird es über kurz oder lang Änderungen geben, da bin ich mir sicher.

Aber wie gesagt, vielleicht wuppen die Juristinnen und Juristen unserer Ampelregierung das ja auch jetzt schon. Ich lasse mich gerne eines besseren belehren.

PS
Ich wäre nicht mal überrascht, wenn einige der CDU geführten Bundesländer plötzlich im Bundesrat doch noch ihr OK geben (Bayern natürlich nicht :roll: )
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Re: Europäischer Rahmenvertrag Cannabis

Beitrag von FraFraFrankenstein »

Südhesse hat geschrieben: Fr 16. Sep 2022, 18:57 Ist das nicht eigentlich fast das was ich geschrieben hatte, oder auch in dem Video vom Micha rübergekommen ist?
Ja, so ähnlich. Vielleicht war ich gestern doch zu müde. ;)
Südhesse hat geschrieben: Fr 16. Sep 2022, 18:57 Ich fasse das jetzt auch noch zusammen so wie sich das sehe:
Die Ampel will vollumfänglich legalisieren. Es soll Fachgeschäfte geben, in denen unter anderem in Deutschland angebautes Cannabis in diversen Formen verkauft wird.
Dann noch CSC, Eigenanbau, etc. (ist jetzt erst mal Nebensache).
Die EU Gesetze verhindern das allerdings. Und zwar so, dass man, wenn man es sauber machen will, eigentlich nur Modellprojekte oder medizinische/wissenschaftliche Nutzung durchbringt.
Der Knackpunkt ist halt hauptsächlich der Anbau und Vertrieb für Freizeitcannabis und die Formulierung "Legalisierung".
Ja, genau und der Fakt, dass wir keine Insel sind und dem Schengenabkommen unterliegen. Es müsste so geregelt sein, dass Leute von Ausserhalb hier nichts kaufen können. Dann lassen wir das Wort Legalisierung einfach weg und nennen es "Pukipsi". :lol:
Südhesse hat geschrieben: Fr 16. Sep 2022, 18:57 Entweder findet die Juristentruppe der Ampel einen sauberen, absolut rechtssicheren Weg das durch die EU/Schengen zu bringen (glaube ich nicht, zumindest nicht sauber genug für Deutsche Politik) oder es gibt eine Entkriminalisierung, mit der die EU erst mal nichts zu tun hat. Entkriminalisierung beinhaltet dann so etwas wie Eigenanbau und CSC und Duldung einer geringen Menge. Die Ampel hat ja auch genau das schon bestätigt und ich rechne damit, dass ich mit meinen Plänen zum Outdoorgrow nun endlich zumindest in 2024 beginnen kann :D
Ob das dann vollumfänglich legal ist oder nur entkriminalisiert, spielt für uns gar keine so riesige Rolle. Fachgeschäfte wird es dann allerdings nicht geben.
Es könnte wohl auf die Entkriminalisierung hinauslaufen, die schon 2023 beginnt!
Ja, schade. Erstmal wohl nicht. Könnte aber in fünf Jahren wieder anders aussehen.

Südhesse hat geschrieben: Fr 16. Sep 2022, 18:57 Warum wird das nicht durch die EU gehen? Schau dir Länder wie Frankreich, Polen und Schweden an. Die werden mit allen Mitteln versuchen eine vollumfängliche Legalisierung zu verhindern. Aus Schweden kamen sogar schon konkrete Äußerungen.
Da stimme ich dir leider zu. Du hast Ungarn und vielleicht auch Italien vergessen.

Südhesse hat geschrieben: Fr 16. Sep 2022, 18:57 Das spielt doch aber kaum eine Rolle. Die kommende Entkriminalisierung ist immer noch unendlich besser als das was wir jetzt haben.
So, und wenn das erst mal alles entkriminalisiert ist, wird doch sogar die CDU irgendwann mal auf den Trichter kommen, dass es besser wäre wenn man das wirtschaftlich voll ausschöpfen könnte.
Und auch in der EU wird es über kurz oder lang Änderungen geben, da bin ich mir sicher.

Aber wie gesagt, vielleicht wuppen die Juristinnen und Juristen unserer Ampelregierung das ja auch jetzt schon. Ich lasse mich gerne eines besseren belehren.
Rechne nicht mit Wundern. Möglich ist alles.

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Zuletzt geändert von FraFraFrankenstein am So 18. Sep 2022, 09:59, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Europäischer Rahmenvertrag Cannabis

Beitrag von Martin Mainz »

Zu dem Thema gibts auch gute Infos in den aktuellen DHV News: https://youtu.be/HQ3BHotz0rA
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Wenn ich einen Fehler gemacht habe, bitte einfach eine PN an mich :mrgreen:
Bitte seid nett zueinander - die Welt da draußen ist schlimm genug
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Re: Europäischer Rahmenvertrag Cannabis

Beitrag von FraFraFrankenstein »

Triffst du in den nächsten Wochen einen Konservativen, dann sag ihm ruhig, dass die Legalisierung von Cannabis nichts wird, da Europarecht klar dagegen steht. Dann ist er beruhigt und fühlt sich gut. :lol:

Ich freue mich auf das nächste Jahr. :twisted:

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Re: Europäischer Rahmenvertrag Cannabis

Beitrag von FraFraFrankenstein »

Wenn Deutschland Cannabis legalisieren würde, wäre es so legal wie Kaffee und es könnte Leuten von Auswärts nicht verboten werden es zu kaufen und zu konsumieren. Das Problem wäre, wenn sie es über die Grenze mit nach Hause nehmen wollen. Das dürfte nicht passieren und Deutschland wäre dafür verantwortlich und haftbar. Wenn es EU-weit legal wäre, wäre das aber kein Problem.

Könnte man es nicht vorübergehend zu einer kontrollierten Substanz ernennen, die nicht vollkommen legal wäre? Sozusagen mit verbotener Ausfuhr aus Deutschland. Notfalls den Weedpass wie in NL.

Verkauf nur an erwachsene Personen mit deutschem Pass! Hohe Strafe, bei Ausfuhr aus dem deutschen Staatsgebiet.

EDIT: Oder Verkauf nur an erwachsene Personen, mit deutschem, tschechischem oder luxemburgischem Pass. Das sollte ausreichend sein, in der Übergangsphase, in der Cannabis noch nicht in ganz Europa legal ist!


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Zuletzt geändert von FraFraFrankenstein am Mo 19. Sep 2022, 20:00, insgesamt 1-mal geändert.
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