Sammlung Legalisierung in Deutschland

[Jahkob]

Gibts da irgend ne Info wann das jetzt genau kommen soll? Wir haben jetzt 12:17 und es hat eben ein komplett anderes Thema angefangen...

[FraFraFrankenstein]

Gibts da irgend ne Info wann das jetzt genau kommen soll? Wir haben jetzt 12:17 und es hat eben ein komplett anderes Thema angefangen...

Tut mir leid. Der Stream fing um 11Uhr an und ist nun beendet. Vielleicht gibt es dazu noch ein schriftliches Protokoll zum Nachlesen. Ich verstehe auch nicht, warum nicht die Übertragung als Videodatei angeboten wird.
FraFra

Hier gibt es eine schriftliche Zusammenfassung:
https://www.bundestag.de/dokumente/text ... bis-937302

[Jahkob]

Super, Dankeschön!

[Martin Mainz]

13. März 2023 - Regierungspressekonferenz | BPK
36:03 Hans zu Cannabis-Gesetzgebung (<1 Min)
https://www.youtube.com/watch?v=UDV6Tnk ... =2&t=2163s

Kautz (BMG): "Die Formulierung ist so nicht gefallen, daß es im März ins Kabinett eingebracht werden sollte. Wir sind in der Abstimmung". Zeitnah, kein genauer Zeitpunkt.

[FraFraFrankenstein]

Wann Bubatz legal? -
Folgen der Cannabislegalisierung mit Burkard Blienert, Bundesdrogenbeauftragter
SPD-Rosenheim

Carmen Wegge moderiert:

https://www.youtube.com/watch?v=C2MH9d5ljE8

[FraFraFrankenstein]

„Cannabis-Regulierung ist humanitäre Maßnahme“

https://pressnetwork.de/cannabis-reguli ... massnahme/

MÜNCHEN/WIEN – Die Suchstoffkommission der Vereinten Nationen (Commission on Narcotic Drugs, CND) hat sich getroffen, um gemeinsame Strategien in der internationalen Drogenpolitik abzustimmen.

[Vape67]

Regierungsnahe Quelle: Entkriminalisierung von Cannabis am 1. Mai

Gerade aber schlägt die Stimmung wieder um – doch was ist der Grund für die neu gewonnene Zuversicht? Laut einer vertrauenswürdigen, regierungsnahen Quelle soll jetzt tatsächlich doch erst einmal die Entkriminalisierung kommen und Cannabis bzw. die gesamte Pflanze aus dem Betäubungsmittelgesetz (BtMG) gestrichen werden. Das würde bedeuten, dass es jedem Bürger frei stünde, eine geringe Anzahl an Pflanzen in den heimischen vier Wänden aufzuziehen und auch eine gewisse Menge an Cannabis ohne Risiko mit sich zu führen. Und das ganze soll sogar schon zum 1. Mai 2023 umgesetzt werden, wenn man den inoffiziellen Stimmen glauben darf.

Quelle : https://highway420.de/news/regierungsna ... ung-kommt/

[Martin Mainz]

Wohl eher zum ersten April.. ich bin gespannt

[insomnia]

Na da bin ich aber gespannt , komisch dass da nix aus anderen Quellen kommt !!

[Vape67]

Na da bin ich aber gespannt , komisch dass da nix aus anderen Quellen kommt !!

Doch hab jetzt schon von zwei Unabhängigen Web Portalen das gehört oder gelesen. Kann natürlich nur nachplappern sein. Aber liest man das Statement der Richter beim NRV, dann könnte da schon was dran sein.

https://www.hanf-magazin.com/news/canna ... begruesst/

[LEAN]

WhatsApp Bild 2023-03-24 um 14.44.46 (1).jpg (130.29 KiB) 2990 mal betrachtet

[insomnia]

Spd gibt zu was wir eh schon lange wissen


SPD-Spitze hält Cannabislegalisierung kurzfristig nicht für umsetzbar

Die SPD-Spitze rechnet nicht mehr mit der baldigen Legalisierung von Cannabis. Das geht aus einem Beschluss des Parteivorstands von diesem Mittwoch hervor, der dem SPIEGEL vorliegt. »Eine umfassende Legalisierung ist aus europarechtlichen Gründen offensichtlich kurzfristig nicht umsetzbar«, heißt es in dem Beschluss. »Daher unterstützen wir Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und die Bundesregierung bei praktikablen Schritten hin zur Legalisierung.«
...
Als Beispiele werden hier wissenschaftliche Modellprojekte, die reine Entkriminalisierung und der Eigenanbau genannt. Außerdem spricht sich die SPD-Spitze für sogenannte Cannabis-Social-Clubs (CSC) aus.

https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... be2460385d

[Martin Mainz]

Spd gibt zu was wir eh schon lange wissen

Beitrag ergänzt. Bitte bei Verlinkung von Artikel die Überschrift und eins zwei aussagekräftige Passagen einfügen. Danke.


Ansonsten tatsächlich nicht wirklich überraschend. EU macht Schwierigkeiten, Plan B wurde die letzten Wochen ja reichlich diskutiert, nachdem dann auch Berlin den Bundesrat zur echten Hürde macht. Also erst mal entkriminalisieren, Eigenanbau und CSC, dann alle dran gewöhnen und dann kanns weiter gehen.

[insomnia]

Beitrag ergänzt. Bitte bei Verlinkung von Artikel die Überschrift und eins zwei aussagekräftige Passagen einfügen. Danke.

@ martin
werd mich bemühen

@ spd / ampel

1:0 für holetschek

[Hans Dampf]

Der Plan, Modellregionen einzuführen, ist dem Bericht zufolge auch eine Reaktion auf Bedenken seitens der EU-Kommission, wo Konflikte mit europäischem Recht befürchtet werden. Deshalb wolle Lauterbach diesen Teil der Legalisierung mit Brüssel abstimmen. Den nichtkommerziellen privaten Anbau und Besitz von Cannabis wolle der Minister dagegen ohne Einbeziehung der Europäischen Union (EU) entkriminalisieren

https://www.pnp.de/nachrichten/politik/ ... n-10855904

Bayern wäre als Modellregion bitte zu bevorzugen

@Martin: Der Zeit-Artikel dazu ist hinter einer paywall:
https://www.zeit.de/politik/deutschland ... bach-ampel

[Martin Mainz]

SPD-Parteivorstand beschließt Legalisierung
https://www.instagram.com/reel/Cqa2mxvD ... MTA2M2Y%3D

und damit ist endlich der Beschluss auch in der Parteispitze angekommen. Hat nur 8 Jahre gedauert, die Bayern SPD hats angestoßen..

Wenn jetzt erst die Entkriminalisierung mit Eigenanbau und CSCs kommt, haben die Kleinproduzenten auch eine echte Chance, sich einen Namen zu machen und auf dem späteren Markt zu punkten.

[Martin Mainz]

Nachgeliefert:

13:20 Cannabis-Legalisierung ab 13:20 Cannabis-Legalisierung
https://www.youtube.com/watch?v=7eie0jZ ... x=3&t=800s

[insomnia]

Die Entkriminalisierung von Cannabis kommt – aber niemand freut sich drüber


https://highway420.de/news/die-entkrimi ... h-drueber/


wenn’s wirklich kommt wär ich zufrieden

[pepre]

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/ ... nid=142200 vom 3. April 2023

Cannabisfreigabe könnte mehrere Jahre dauern

... praktikable Schritten hin zur Legalisierung ... Dies könnten demnach Modellprojekte, eine Entkriminalisierung und die Ermöglichung des Eigenanbaus sein. ... Zentraler Bestandteil sollen dabei sogenannte Cannabis Social Clubs (CSC) sein ... Auch müsse es grundsätzlich möglich sein, eigenständig angebautes Cannabis unter bestimmten Bedingungen auch zu teilen oder zu verschenken. Pro Person sollen bis zu fünf Pflanzen erlaubt sein. ... Mittels eines Straffreiheitsgesetzes soll eine Amnestie solle denjenigen zugutekommen, die sich durch Konsum oder andere Taten strafbar ge­macht haben, die nach den geplanten Neuregelungen nicht mehr illegal wären. ...

Schöne Zusammenfassung. Und alldieweil besser als nix!

[Martin Mainz]

Lauterbach zum Thema Cannabis in der BPK bei Jung&Naiv vom 05.04.2022 ab Minute 41:24

https://www.youtube.com/live/uRKlUcNgHD ... are&t=2484

"Die Legalisierung ist in Deutschland vorgesehen. Verzögerung nur aus terminlichen Gründen."