Sammlung Legalisierung in Deutschland

[HabAuchNeMeinung]

FULDA Lokale Hanfbauern hoffen
Cannabis-Legalisierung: "75.000 Tote jährlich durch Alkohol, 0 durch Gras"
31.01.22 - Die Legalisierung von Cannabis ist im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung festgelegt. Damit könnte das Genussmittel nach Jahrzehnten der Illegalität für Erwachsene freigegeben werden. Endlich, sagen die Fuldaer Hanf-Unternehmer "Green Pioneers" - denn auch wirtschaftlich könnte die Region davon profitieren.
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"Der Tod von 75.000 Menschen jährlich lässt sich direkt auf die Folgen von Alkoholkonsum zurückführen. Cannabistote dagegen gibt es keine - dennoch wurden im letzten Jahr allein rund 200.000 Strafverfahren wegen Besitz und Konsum von Cannabis eröffnet. Wenn Cannabis für den Endverbraucher legal wird, kommen dadurch rund drei Milliarden Euro Steuereinnahmen im Jahr zusammen - und man spart rund 1,8 Milliarden Euro für die Strafverfahren, die ohnehin meist eingestellt werden. Eine Legalisierung ist längst überfällig, die Abgabe sollte aber nur unter bestimmten Bedingungen möglich sein."
Dem stimmt auch Georg Wurth, Geschäftsführer des Deutschen Hanfverbandes, zu: "Wir fordern Cannabis-Fachgeschäfte. Damit wird sichergestellt, dass Kinder und Jugendliche keinen Zutritt haben. Deswegen halten wir Apotheken für den falschen Ort, um Cannabis zu verkaufen. Die Kunden sollten umfassend und verpflichtend informiert werden, insbesondere durch schriftliche Informationen. Beipackzettel sollen die wichtigsten Inhaltsstoffe deklarieren, insbesondere die THC- und CDB-Werte. Auch Warnhinweise sind denkbar. In den Shops sollten jederzeit Informationsbroschüren zu Cannabis ausliegen inklusive der Darstellung der Risiken und Beratungsstellen vor Ort. Auch die Verkäufer sollten darüber Bescheid wissen und entsprechend geschult werden.".
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https://osthessen-news.de/n11663019/can ... -gras.html

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"aspekte" im ZDF: "Legal kiffen – was bringt der Neustart der Drogenpolitik?"

Mainz (ots) Die Ampelkoalition hat sich festgelegt: Cannabis soll für Erwachsene in Deutschland frei zugänglich sein. Ist die Legalisierung des Rauschmittels eine gute Idee? Wird die neue Freiheit unsere Gesellschaft verändern?

Die ZDF-Kultursendung "aspekte" am Freitag, 4. Februar 2022, 23.45 Uhr, sucht Antworten auf die Frage "Legal kiffen – was bringt der Neustart der Drogenpolitik?". In der ZDFmediathek ist die Sendung schon ab 21.00 Uhr verfügbar.

https://www.volksfreund.de/pr/pressepor ... d-65838571

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Legalisierung von Cannabis: Ende der Kriminalisierung?

Cannabis und der Führerschein: seit Jahren ein Streitthema. Bringt die von der Ampel angekündigte Legalisierung des Suchtmittels Erleichterungen?

Tausende Cannabiskonsumenten verlieren im Land alljährlich ihre Fahrberechtigung, nicht wenige, ohne je unter Einfluss des Rauschgifts am Steuer gesessen zu haben. Denn hierzulande begeht bereits eine Ordnungswidrigkeit, wer mit mehr als 1,0 Nanogramm THC pro Milliliter Blutserum, dem wichtigsten Wirkstoff der Hanfblüten, im Blut Auto fährt. Das ist ein im europäischen und internationalen Vergleich sehr niedriger Grenzwert. Kiffen ist in der Auto-Nation Deutschland schnell existenzbedrohend.

Laut geltendem Recht ist, wer regelmäßig Cannabis konsumiert, grundsätzlich nicht geeignet, ein Fahrzeug zu führen. Gelegentlicher Konsum ist immer noch dann ein Problem, wenn nicht getrennt werden kann zwischen Fahren und Kiffen. Oder wenn auch andere psychoaktive Substanzen, inklusive Alkohol, zum Konsumrepertoire gehören.

https://taz.de/Legalisierung-von-Cannabis/!5829880/

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Cannabiswirtschaft: So soll das Gras in die Apotheken kommen

Berlin - Über die Legalisierung von Cannabis als Genussmittel wird noch viel gestritten werden. Zu viele unterschiedliche Interessengruppen von Unternehmen bis zu Jugendschützern werden im komplexen Gesetzgebungs- und Regulierungsverfahren aufeinanderstoßen. Der Branchenverband Cannabiswirtschaft hat nun die aus seiner Sicht nötigen Eckpunkte einer vernünftigen Legalisierungspolitik vorgelegt – und plädiert dabei auch für die Einbeziehung der Apotheken. Aus denen kommt jedoch deutlicher Widerspruch.

Der Bundesregierung steht ein Drahtseilakt bevor. Cannabiserwerb und -verkauf soll streng genug reguliert werden, um Jugendschutz und Suchtprävention Rechnung zu tragen, gleichzeitig aber weit genug liberalisiert werden, um den Schwarzmarkt auszutrocknen. Wie so oft ist der Preis dabei eine zentrale Stellschraube: Günstig genug, damit niemand zum Dealer geht, aber teuer genug, um übermäßigen Konsum zu verhindern. Wie also besteuern? 10 Euro je 1000mg THC, sagt der Branchenverband. Dadurch würde nicht nur die Wettbewerbsfähigkeit gegenüber den illegalen Märkten sichergestellt, sondern auch Kaufanreize für Produkte mit geringerem THC-Gehalt geschaffen. Auf eine relativ potente Sorte mit 22 Prozent THC würden demnach 2,20 Steuer pro verkauftem Gramm entfallen, während auf eine CBD-Sorte ohne spürbare Rauschwirkung nur um die 10 Cent anfallen würden.

https://www.apotheke-adhoc.de/nachricht ... print.html

[Martin Mainz]

...und plädiert dabei auch für die Einbeziehung der Apotheken. Aus denen kommt jedoch deutlicher Widerspruch.

Aus dem Positionspapier des Verbands für Cannabiswirtschaft vom 24.01.2022 (einzige Erwähnung):

5.2.4 Apotheken als lizenzierte Fachgeschäfte
Bei der Umsetzung der Lizenzierungsrahmenbedingungen sollte auch beachtet werden, dass auch
Apotheken die Voraussetzungen mitbringen können, um als lizenzierte Fachgeschäfte anerkannt zu
werden

https://start.cannabiswirtschaft.de/wp- ... g_BvCW.pdf
Apos werden also explizit nicht ausgeschlossen, "für eine Einbeziehung" würde ich das nicht nennen.

Und daß sich die Apos groß dagegen wehren, wäre mir auch neu, siehe Apotheke-adhoc Artikel hier: viewtopic.php?f=57&t=19026&p=92798&hili ... ken#p92798

[pepre]

Und daß sich die Apos groß dagegen wehren, wäre mir auch neu [...]

Man muss da deutlich unterscheiden: die Chefetagen der Verbände und Apothekenketten sind natürlich dafür, denn die kennen nur drei Maximen: Profit, Profit und Profit.

An der Basis ist die Meinung und Stimmung jedoch anders: viele ApothekerInnen und PTAs sehen nicht, wie sich das mit dem üblichen Betrieb und Publikum gut vereinbaren ließe. Aufklärung über Risiken und Nebenwirkungen gut und schön, aber "Rauschberatung" würde den Rahmen dann doch etwas sprengen. Das wäre wirklich besser in Fachgeschäften untergebracht, vor allem bei breiter Sortenauswahl.

Rechtlich ginge es wahrscheinlich als "apotheken-übliche Ware" (muss mittelbar oder unmittelbar der Gesundheit dienen). Die Juristen werden da schon irgendein Konstrukt hinbiegen. An Argumenten "pro Gesundheit" mangelt es dem Hanf ja nicht. Eine Rückkehr zu den Zeiten vor 1920, als Cannabis und Laudanum quasi die Analogons zu heutigen Antidepressiva, Schmerz- und Beruhigungsmitteln waren, sehe ich indes nicht. Da läßt sich die Pharma-Industrie bestimmt nicht die Butter vom Brot nehmen.

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"aspekte" im ZDF: "Legal kiffen – was bringt der Neustart der Drogenpolitik?"

Hab's noch nicht geschaut, aber jetzt:
https://www.zdf.de/kultur/aspekte/canna ... k-100.html

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Cannabis: Kontrollierter Anbau - und Joint aus der Apotheke?

Seit Jahrzehnten wird heftig darüber diskutiert, ob der Konsum "weicher" Drogen bestraft werden soll oder nicht. Die Ampel-Koalition will den Konsum von Cannabis nun entkriminalisieren.

https://www.ndr.de/kultur/Cannabis-Kont ... is594.html

Ja ja, entkriminalisieren, legalisieren... ist alles sowieso dasselbe, gell !

[Martin Mainz]

heidenblut.png (149.72 KiB) 6725 mal betrachtet

Immerhin

[Martin Mainz]

Insta-Live, 10.02., 18.00 Uhr mit Dirk Heidenblut und Carmen Wegge: https://www.instagram.com/p/CZjw7vYtHmK/

Danke, für über 300 Fragen. Danke für das Interesse. Und hier nun der Termin: Insta-Live, 10.02., 18.00 Uhr bis 19.00 Uhr.
Ich bin riesig froh, dass meine engagierte Kollegin Carmen Wegge (sie verantwortet im Rechtsausschuss für uns den Bereich) sofort zugesagt hat mitzumachen. Im lockeren Plausch beantworten wir in mehreren Blöcken die Fragen - so gut das derzeit geht.
Also, ob Fragesteller*in oder einfach so interessiert, schaut mal rein.
#cannabis #fragen #antworten #legalisierung
@carmenwegge

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Kann Cannabis-Legalisierung den Schwarzmarkt austrocknen?

Die Ampel-Koalitionäre gehen davon aus, dass im Falle einer Cannabis-Legalisierung durch kontrollierte Produkte mit dem Gütesiegel "Made in Germany" der Schwarzmarkt ausgetrocknet werden kann. Doch lässt sich so der organisierten Kriminalität die Geschäftsgrundlage für den Haschisch-Verkauf entziehen?

https://www.ndr.de/nachrichten/info/Koe ... is598.html

Ja ja, "vollkommen unrealistisch"... genau so wie bei Tabak und Alkohol.

[Martin Mainz]

DHV Interview mit Dirk Heidenblut, SPD: https://youtu.be/88vXkudstNQ

PS: Das auf Insta mit Carmen Wege und Dirk Heidenblut war auch gut: https://www.instagram.com/p/CZzmLBoBSrH/

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Was Dealer in Zeiten der Legalisierung machen

Im Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien konnten neugierige Kiffer erstmals erfahren, was genau die neue Regierung mit der Legalisierung von Cannabis erreichen möchte. Hier wird groß ausgeführt, dass dem illegalen Schwarzmarkt der Grund genommen werden soll, damit dieser auf lange Sicht austrocknet. Wer jedoch seinen lokalen Dealer anspricht oder einfach selbst überlegt, kann zahlreiche Gründe finden, weshalb der Schwarzmarkt nicht durch die Legalisierung absterben wird. Unabhängig davon, ob Dealer nun im Geschäft bleiben oder nicht, stellt sich der besorgte Kiffer die Frage, was aus ihnen wird. Was machen Dealer in Zeiten der Legalisierung?

https://hanfjournal.de/2022/02/12/was-d ... ng-machen/

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Wird Cannabis bald in Brandenburg angebaut?

Die neue Bundesregierung will Cannabis für Erwachsene legalisieren. Noch in dieser Legislatur soll es dazu ein Gesetz geben. Wo könnte der Hanf zu Genuss-Zwecken in Zukunft wachsen?

(Video)

https://www.ardmediathek.de/video/brand ... RlbmJ1cmc/

[moepens]

Hier auch ein schöner Videobeitrag:

Bremer Psychiater hält Verteufelung von Cannabis für unsinnig

Grundsätzlich kann eine kontrollierte Abgabe den Schwarzmarkt eindämmen, findet Uwe Gonther, ärztlicher Leiter der Ameos-Kliniken in Debstedt und Bremen.

https://www.butenunbinnen.de/videos/ges ... g-100.html

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SPD im Tatendrang: Internationales Drogenabkommen ade

Es rührt sich politisch so einiges, nachdem es Anfang des Jahres noch hieß, die Legalisierung werde erstmal nicht priorisiert. Zu aller Freude gab es dieser Tage aus den Reihen der SPD erste konkrete Ansätze und Antworten auf wichtige Fragen – auch, wenn nicht alle befriedigend sind.

Carmen Wegge schafft Fakten

In einem Interview, welches Georg Wurth vom DHV mit Jörg Heidenblut, dem drogenpolitischen Sprecher der SPD, am 10. Februar geführt hat, sind einige grundlegende zukünftige Schritte in Richtung Legalisierung beleuchtet worden. Auch Zeiträume wurden umrissen und Einblicke in laufende Prozesse gegeben, sodass sich langsam aber sicher ein Weg abzeichnet. Die wohl interessanteste Info betrifft Carmen Wegge, Berichterstatterin für Cannabisregulierung im Innen- und Rechtsausschuss. Sie engagiert sich für die Kündigung des Einheitsabkommens über die Betäubungsmittel, welches die Bundesregierung im Jahr 1961, sowie auch 180 andere Staaten unterschrieben hat.

https://www.myweedo.de/gruene-seiten/po ... nabkommen/

Da bin ich gespannt bis Ende Juni 2022 !

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Bundesregierung will Abgabe von Cannabis legalisieren

Ernährung und Landwirtschaft/Antwort - 22.02.2022 (hib 76/2022)

Berlin: (hib/NKI) Der Koalitionsvertrag bis 2025 sieht vor, eine kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene in lizenzierten Geschäften einzuführen, allerdings könne zum aktuellen Zeitpunkt noch keine Aussage zur konkreten Ausgestaltung des Gesetzentwurfes getroffen werden. Das geht aus einer Antwort (20/653) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (20/551) der CDU/CSU-Fraktion hervor.

Demnach solle die Qualität kontrolliert, die Weitergabe verunreinigter Substanzen verhindert und der Jugendschutz gewährleistet werden, heißt es in der Antwort. Eine Evaluierung des Gesetzes auf gesellschaftliche Auswirkungen solle nach vier Jahren erfolgen. Vorrangiges Ziel und Leitgedanke des Gesetzgebungsvorhabens sei, für einen bestmöglichen Gesundheitsschutz der Konsumentinnen und Konsumenten zu sorgen sowie den Kinder- und Jugendschutz sicherzustellen.

https://www.bundestag.de/presse/hib/kur ... gen-882108

[Ati1000]

..... allerdings könne zum aktuellen Zeitpunkt noch keine Aussage zur konkreten Ausgestaltung des Gesetzentwurfes getroffen werden. Das geht aus einer Antwort (20/653) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (20/551) der CDU/CSU-Fraktion hervor......

das is so schade....

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Voraussetzungen für eine erfolgreiche Cannabis-Legalisierung

Nicht nur weil sich laut epidemiologischen Suchtsurvey jährlich circa 3,7 Millionen Menschen in einem Alter zwischen 18 und 64 Jahren durch den Gebrauch von Cannabis unnötig strafbar machen, erkennen die Ampel-Parteien in Deutschland, dass es Zeit für einen Umschwung in der hiesigen Drogenpolitik ist. Die guten Gründe wie Steuereinnahmen, Einsparungen bei Polizei und Gerichten sowie eine Kontrolle über die gehandelten Güter versprechen eine Verbesserung im Gegensatz zur aktuell noch angewandten Prohibition samt Strafverfolgung.

Umsetzung benötigt Zeit

Doch die Umsetzung der geplanten Cannabis-Legalisierung wird noch einige Jahre dauern, wie sich Experten sicher sind. Auch der Geschäftsführer des Branchenverbands Cannabis-Wirtschaft, Jürgen Neumeyer, hat Verständnis für die Politik, die von einem Zeitraum zwar innerhalb der begonnenen Legislaturperiode spricht, aber ebenso wie er davon ausgeht, dass es noch zwei bis drei Jahre dauern könnte, bis das begehrte Rauschmittel legal über die Ladentheken gehen kann.

https://www.hanf-magazin.com/politik/de ... lisierung/

Dagegen sagt kaum einer was... wenn legalisieren, dann "richtig"! Aber entkriminalisieren geht halt etwas früher, auch wenn es vielleicht nicht perfekt ist - besser als der Status Quo ist es allemal, für Konsumierende, aber auch für den Rest der Gesellschaft (der z. B. erst mal lernen muss, uns mit Respekt zu begegnen). Danke .

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Cannabis und Islam: Passt das zusammen?

Die Ampelkoalition plant die Legalisierung von Cannabis in dieser Legislaturperiode. Ist der Konsum dieser Droge aus muslimischer Sicht erlaubt? Ein Gespräch mit dem muslimischen Theologen Ali Ghandour von der Universität Münster.

https://www.ndr.de/kultur/sendungen/fre ... is604.html