Bundesrat - Landtagswahlen

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FraFraFrankenstein
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Re: Bundesrat - Landtagswahlen in 2022

Beitrag von FraFraFrankenstein »

freifahrt hat geschrieben: Sa 10. Sep 2022, 15:29 Zur Sache selbst, also Cannabis, ist man natürlich eisern verschwiegen und meidet wie gewohnt jegliche Aussage, jegliche Kommunikation :roll:
Auch die SPD-Fraktion hat sich bisher nicht geäußert zum Eckpunktepapier, dass sie angeblich in einer internen Sitzung beschlossen haben.

FraFra
Rauch gehört nicht in die Lunge. Rauchen ist die schlechteste Art Cannabis zu konsumieren. Vapen ist da wesentlich besser geeignet. Maximal 200°C
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Grünzeugs
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Re: Bundesrat - Landtagswahlen in 2022

Beitrag von Grünzeugs »

Wenn wir Glück haben reichts für Rot-Grün. Sieht i.A. jedenfalls danach aus. Ich hoffe es bleibt so.

Landtagswahl Niedersachsen So hat Niedersachsen gewählt – alle Ergebnisse, Daten und Grafiken
https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 3683af5c0c
Argumentationshilfen für eine Legalisierung von Cannabis
viewtopic.php?f=11&t=113&p=95634#p95634
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Martin Mainz
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Re: Bundesrat - Landtagswahlen in 2022

Beitrag von Martin Mainz »

Hoffentlich bleibt die FDP raus, so kann nix schief gehen ;)
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Hans Dampf
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Re: Bundesrat - Landtagswahlen in 2022

Beitrag von Hans Dampf »

Wie werden sich im Bundesrat eigentlich die Länder bei Abstimmungen verhalten, die sowohl die Grünen als auch die Schwarzen in der Regierung haben?
Gibt es da schon im Hinblick auf die Legalisierung Aussagen aus BW, Hessen, BRW, Sachsen oder SH?
"Das Schöne an der Mitgliedschaft im DHV ist dass man nichts tun muss außer zahlen und die Legalisierung trotzdem voranbringt. Aktiv mit-Menschen reden und sie offen für Neues zu machen erzeugt aber die größte Wirksamkeit für eine L. hier in D."
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Martin Mainz
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Re: Bundesrat - Landtagswahlen in 2022

Beitrag von Martin Mainz »

Alle CD(s)Uler dagegen bzw. dann Enthaltung wenn es keine Mehrheiten dagegen gibt. In SH könnte sich das der CDUler evt. vorstellen (soweit ich weis). Hessen wählt ja auch noch, aber da wirds (nach bisherigen Umfragen) wohl bei Schwarz/Grün bleiben und die CDU kann dann zur Enthaltung zwingen. Und dann wärs nicht durchzubringen.

Ich bin aber gar nicht so sicher, daß die sich das alle nicht noch mal anders überlegen, wenns denn so weit ist und ein fertiges Gesetz zur Abstimmung steht. Letztenendes macht es Sinn und das kapieren die so langsam auch. Meine Meinung.
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Grünzeugs
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Re: Bundesrat - Landtagswahlen in 2022

Beitrag von Grünzeugs »

Ich bin mir über die Bundesratverhältnissse gar nicht so genau im Klaren. Wie viele Wahlen müssten denn noch Pro-Legalisierung ausfallen? Nächstes Jahr kommen noch Bayern, Bremen und Hessen. Bayern wird wohl nicht links-grün werden, Bremen dagegen schon und Hessen weiß man noch nicht so genau.

Wann reichts denn für eine Legalisierung? Muss Bayern erst Rot-Grün regiert werden?
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Martin Mainz
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Re: Bundesrat - Landtagswahlen in 2022

Beitrag von Martin Mainz »

Wenn jetzt Hessen noch dabei wäre täts reichen. Im ersten Post hatte ichs mal aufgedröselt: viewtopic.php?t=19071
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FraFraFrankenstein
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Re: Bundesrat - Landtagswahlen in 2022

Beitrag von FraFraFrankenstein »

Meiner Meinung nach könnte es in Hessen klappen. Grün-Rot vielleicht oder Grün-Piraten, wenn es total wahnsinnig läuft. Die CDU schwächelt, weil Herr Bouffier geht, oder gegangen ist. Wenn das Führungstier geht, kommt der Wagen vom Weg ab.

FraFra
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Grünzeugs
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Re: Bundesrat - Landtagswahlen in 2022

Beitrag von Grünzeugs »

Niedersachsen: Rot-grüne Koalition steht
https://www.ndr.de/nachrichten/niedersa ... en150.html

Und wieder ein Stückchen weiter Richtung Legalisierung.
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Martin Mainz
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Re: Bundesrat - Landtagswahlen in 2022

Beitrag von Martin Mainz »

Top!
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Hans Dampf
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Re: Bundesrat - Landtagswahlen in 2022

Beitrag von Hans Dampf »

Neidvolle Grüße aus dem tiefen Bayern 👍
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Martin Mainz
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Re: Bundesrat - Landtagswahlen in 2022

Beitrag von Martin Mainz »

Cannabis-Legalisierung: Das sagt NRW-Innenminister Reul dazu

Eine der negativen Stimmen ist Herbert Reul, langjähriger NRW-Innenminister. Der CDU-Politiker, der beispielsweise mit seiner verteidigenden Haltung für die Polizei in NRW schon einiges an Kritik einstecken musste (Naziskandale in Polizei-Direktionen oder die Tötung eines 16-jährigen Flüchtlings durch Polizisten), sieht in einer Freigabe von Cannabis große Gefahren auf Deutschland zukommen. Welche das sind und was er für Alternativvorschläge hat, erklärt im exklusiven Interview mit unserem Kollegen José Narciandi.

Quelle: https://www.radiomk.de/artikel/cannabis ... 80176.html

Radiobeitrag 12:30 - Spoiler: es sind die üblichen Bedenken und null Durchblick, schrecklich anzuhören
Ehrenamtlicher Foren-Putzer

Wenn ich einen Fehler gemacht habe, bitte einfach eine PN an mich :mrgreen:
Bitte seid nett zueinander - die Welt da draußen ist schlimm genug
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Grünzeugs
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Re: Bundesrat - Landtagswahlen

Beitrag von Grünzeugs »

CDU siegt deutlich - SPD historisch schlecht
https://www.tagesschau.de/inland/innenp ... l-171.html

Die Springer-Presse hat mal wieder ganze Arbeit geleistet und damit verabschieden wir uns wieder ein Stückchen mehr von der Legalisierung.

Wenn man sich die Grafik in der Mitte anschaut...:
https://www.berliner-zeitung.de/news/wa ... -li.315676

...dann sieht man einen rot/grünen Kern in der Mitte, der erstickt wird von Rechten Wählern in den Umkreisen.

Man hofft, dass die Cannabislegalisierung Ende 2024 kommt? Hoffentlich hält die Ampel auf Bundesebene überhaupt bis 2024, denn die FDP ist jetzt auch in Berlin ganz raus. Es ist fraglich wie lange die FDP das mitmacht.

Dann kommen dieses Jahr noch Wahlen in Bayern und in Bremen. In Bremen haben wir als Legalisierungsbefürworter vielleicht eine Chance. In Bayern ganz sicher nicht.
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M. Nice
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Re: Bundesrat - Landtagswahlen

Beitrag von M. Nice »

Grünzeugs hat geschrieben: So 12. Feb 2023, 21:42 ...damit verabschieden wir uns wieder ein Stückchen mehr von der Legalisierung.
Reicht doch für rot/rot/grün :mrgreen: :mrgreen: :mrgreen:
Rauchst du zwei Stund Hanf hinein, wirst du müd und schläfst bald ein!
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Grünzeugs
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Re: Bundesrat - Landtagswahlen

Beitrag von Grünzeugs »

M. Nice hat geschrieben: So 12. Feb 2023, 23:15
Grünzeugs hat geschrieben: So 12. Feb 2023, 21:42 ...damit verabschieden wir uns wieder ein Stückchen mehr von der Legalisierung.
Reicht doch für rot/rot/grün :mrgreen: :mrgreen: :mrgreen:
Leider reichts dafür nur nach Zahlen. Was im Wege steht sind die persönlichen Eitelkeiten. Es würde mich sehr wundern wenn es rot/rot/grün gäbe. Aber es bleibt spannend, denn so wie ich das sehe https://www.tagesschau.de/wahl/archiv/2 ... ndex.shtml hat die CDU 28,2 und die Grünen 18,4%. Zusammen also 46,6%. Ich bin skeptisch ob das für eine Regierungsbildung reicht. Und mit welcher zusätzlichen Partei wollte schwarz/grün dann eine Regieung bilden? MIt der SPD oder den Linken? Ich tippe fast auf eine geduldete Jamaika Minderheitsregierung. Falls das überhaupt notwendig ist.
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Re: Bundesrat - Landtagswahlen

Beitrag von Parade »

Grünzeugs hat geschrieben: So 12. Feb 2023, 23:44 hat die CDU 28,2 und die Grünen 18,4%. Zusammen also 46,6%. Ich bin skeptisch ob das für eine Regierungsbildung reicht.
Die Sitze im Abgeordnetenhaus die die mit dem Ergebnis bekommen gibt ihnen aber eine Mehrheit(74 Sitze), 48+31=79
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Grünzeugs
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Re: Bundesrat - Landtagswahlen

Beitrag von Grünzeugs »

Parade hat geschrieben: Mo 13. Feb 2023, 00:11
Grünzeugs hat geschrieben: So 12. Feb 2023, 23:44 hat die CDU 28,2 und die Grünen 18,4%. Zusammen also 46,6%. Ich bin skeptisch ob das für eine Regierungsbildung reicht.
Die Sitze im Abgeordnetenhaus die die mit dem Ergebnis bekommen gibt ihnen aber eine Mehrheit(74 Sitze), 48+31=79
Danke für die Info.
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Grünzeugs
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Re: Bundesrat - Landtagswahlen

Beitrag von Grünzeugs »

Wird wohl doch rot/rot/grün?
SPD, Grüne und Linke wollen weiterregieren
https://www.sueddeutsche.de/politik/wah ... -1.5750255

Hätte nicht gedacht, dass die sich noch mal zusammenraufen. Hoffentlich klappt das.
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M. Nice
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Re: Bundesrat - Landtagswahlen

Beitrag von M. Nice »

Die haben die Wahl gewonnen und nicht der CSUler :mrgreen: :mrgreen: :mrgreen:

r r g hat die Mehrheit, isso in ner Demokratie ;)
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pepre
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Re: Bundesrat - Landtagswahlen

Beitrag von pepre »

https://www.tagesspiegel.de/berlin/berl ... 40838.html
Eine CDU-Beteiligung wäre ein Desaster

... Bleibt es bei einer rot-grün-roten Landesregierung in Berlin, „ist Hessen die letzte Hürde für die Überwindung der CDU-Blockade gegen die Legalisierung im Bundesrat“, sagt Wurth. Die Landtagswahl in Hessen findet am 8. Oktober 2023 statt. ...
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