Gespräch mit Cem Özdemir

[Doc Jones]

Hi Leute,
Als allererstes wünsche ich euch mal frohe Weednachten.

Ich hätte da mal eine Frage an euch. Nehmen wir an, es gäbe die Möglichkeit, mit unserem lieben Landwirtschaftsminister privat zu sprechen. Was wären die wichtigsten Fragen, die man ihm stellen sollte?
Und zweite Frage : Was wäre nötig, bzw. was für Vorraussetzungen und Kontakte wären nötig , um selbst ein Modellprojekt in ....sagen wir mal Münbchen zu starten?

Diese Fragen sind durchaus theoretisch ernst gemeint. Sry, falls ich hier an der falschen Stelle mit diesen Fragen komme, aber es ist momentan so unendlich viel los, dass ich froh bin, das mal hier reinschrieben zu können.

Vielen Dank im Vorraus

Doc jones

[Mamijuana]

Hi Leute,
Als allererstes wünsche ich euch mal frohe Weednachten.

Was wären die wichtigsten Fragen, die man ihm stellen sollte?
...
Was für Voraussetzungen und Kontakte wären nötig , um ... starten?

Diese Fragen sind durchaus theoretisch ernst gemeint. ...

Hi Doc,
Highnachten war toll, es gab Glue, Cookies und Pennywise zum Hackbraten.

Die Vorrausetzung für Modellprojekte sind klar geregelt.
Die Gemeinde muss das Vorhaben unterstützen. Wäre in München wahrscheinlich durch den Stadrat tu beschliessen, das man ein Modellprojekt haben möchte. Dann braucht man einen kommerziellen Anbieter, der das Projekt umsetzt. In Frankfurt wäre das die Sanity Group. Ausserdem braucht es eine wissenschaftliche Einrichtung z.B.: eine Hochschule / Universität, die die das Projekt betreut.

Falls du als einen direkten Draht in den Stadtrat, in den Senat der Uni, einen interessierten Prof und die private Handy-Nummer von Cem hast, glaube ich kannst du es "ernst" meinen, ansonsten bleibt es eher bei "durchaus theoretisch".

Im Fall von München hat die grün-rote Rathauskoalition bereits Anfang 2023 beantragt Modellregion zu werden.
Nach aktuellem Stand, sieht es aber nicht so aus, als ob daraus etwas wird.

Cem Özdemir wird sich jetzt wohl eher auf seine Kandidatur als Ministerpräsident von BaWü konzentrieren. Da würde ich ihn gerne ausfragen, was seine drogenpolitischen Vorhaben in der Landespolitik sein werden. Wenn er es schaffen würde, dafür zu sorgen, dass das KCanG in BaWü besonders progressiv umgesetzt wird, wäre das auch ein nicht zu verachtender Gewinn.
Vielleicht erlässt er ja das Gegenteil vom bayerischen Cannabisfolgenbegrenzungsgesetz.

Frohe Weednachten (nachträglich) wünsche ich Dir und allen Anderen hier auch.

[Doc Jones]

Jo, danke dir. Damit bestätigst du mich leider nur. Ist einiges in Vorbereitung, aber soweit sind wir leider noch nicht.

Aber ein Joker ist immer was Wert.

[Florian Rister]

Ich denke die spannendste Frage an ihn wäre aktuell, ob die Genehmigung von Anträgen für Modellprojekte noch vor dem Regierungswechsel zeitlich gesehen realistisch denkbar wäre.

Eigentlich nicht mehr spannend aber irgendwie doch interessant wäre die Frage, warum zur Hölle das zwischen 01.04. und jetzt so lange gedauert hat mit der Verordnung...

Was wäre nötig für ein Modellprojekt in München? - > Womöglich ist es dafür jetzt zu spät, siehe Frage 1. Ansonsten viel Geld und einen langen Atem

[Mamijuana]

Problematisch ist hier auch die Ankündigung der bayerischen Landesregierung, jedes Mittel auszureizen, um ein Modellprojekt in München zu verhindern:

https://www.tagesschau.de/inland/gesell ... s-100.html

...
"München will Drogenregion werden!", schimpfte Parteichef Markus Söder vor wenigen Tagen auf dem CSU-Parteitag.
...
Und auch der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek wehrt sich intensiv gegen die Pläne der Stadt. "Ich bleibe dabei, dass wir keine Cannabis-Modellprojekte in Bayern zulassen wollen", sagt Holetschek. Sobald die genauen Gesetze der Ampel-Regierung vorlägen, wolle er "alle rechtlichen Mittel" einsetzen, um Modellprojekte in Bayern zu verhindern.
...

https://www.sueddeutsche.de/muenchen/mu ... -1.5816415

...
Holetschek lehnt derlei prinzipiell ab: "Die Pläne der Bundesregierung widersprechen geltendem Völker- und Europarecht. Daher halten wir nicht nur die ursprünglich angedachte flächendeckende Legalisierung für rechtswidrig, sondern auch die nun geplanten Modellprojekte."
Die Staatsregierung werde "alle verfügbaren Mittel" prüfen, um solche in Bayern zu verhindern. Sollte jemand gegen das "Nein" klagen, sehe er dem "mit großem Interesse entgegen" - "denn das könnte letztlich zu einer Vorlage und Prüfung beim Europäischen Gerichtshof führen".

Die Artikel sind zwar beide etwas älter, aber das geplanten Vorgehen der CSU hat sich, wenn überhaupt, nur zum schlimmeren geändert (sofern das überhaupt möglich ist).