Klage gegen BtMG
Verfasst: Do 18. Dez 2014, 21:17
Erstmal ein freundliches Hallo an alle
Ich habe in letzter Zeit öfter gelesen das, dass Verbot von Cannabis gesetzteswiedrig ist (z.B. weil es unverhältnismäßig ist usw.). Da stellen sich mir die Fragen warum noch niemand dagegen geklagt hat und ob man mit so einer Klage die Schnarchnasen in der Politik umgehen könnte (wäre ja nicht das erste mal das sie von irgend einem Gericht aus rechtlichen Gründen vorgeschrieben bekommen haben Gesetze zu ändern)!?
Danke schon mal vorweg für die Antworten.
Ich habe in letzter Zeit öfter gelesen das, dass Verbot von Cannabis gesetzteswiedrig ist (z.B. weil es unverhältnismäßig ist usw.). Da stellen sich mir die Fragen warum noch niemand dagegen geklagt hat und ob man mit so einer Klage die Schnarchnasen in der Politik umgehen könnte (wäre ja nicht das erste mal das sie von irgend einem Gericht aus rechtlichen Gründen vorgeschrieben bekommen haben Gesetze zu ändern)!?
Danke schon mal vorweg für die Antworten.