Sammlung Legalisierung in Deutschland

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https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/ ... enge-kcang

Wei­terhin eine "gefähr­liche" Droge
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Aus der Gesetzesbegründung ergibt sich allerdings auch, dass der Normgeber weiterhin davon ausgeht, der Konsum von Cannabis sei grundsätzlich gefährlich sei", so der Erste Strafsenat in seinem Beschluss. Die Vergleichbarkeit beider Gesetze ergebe sich auch daraus, "dass der Gesetzgeber die Straftatbestände des KCanG denen des BtMG nachgebildet und sich bewusst an die Begrifflichkeiten desselben angelehnt hat".
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Alles dank der Gesetzgebung von Lauterbach, die Hanf schlimmer als Plutonium behandelt.

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https://www.deutschlandfunk.de/berliner ... 3-100.html

Justizminister kritisieren Folgen der Cannabis-Legalisierung

Die Justizminister Berlins und Baden-Württembergs kritisieren Einschränkungen für die Polizei im neuen Cannabis-Gesetz. Sie dürfe keine Telefone abhören oder online Computer durchsuchen, weil der Handel in der Regel keine schwere Straftat mehr ist. ...

Endlich mal Klartext, dass es um die General-Eintrittskarte bei Kiffern geht.

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https://www.rnd.de/politik/aerzteschaft ... RJTIA.html

Die Bundesärztekammer hat ein Positionspapier zur Bundestagswahl vorgelegt.
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Die Bundesärztekammer hat die nächste Bundesregierung aufgefordert, die teilweise Legalisierung von Cannabis zurückzunehmen...

Reinhardt, der alte Haudegen, mischt sich mal wieder CDU-freundlich in den Wahlkampf ein. Soweit nix Neues...

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Etwas ausführlicher:
https://www.fr.de/politik/cannabis-lega ... 43274.html

Und wieder mit der Mär der explodierenden OK:

Merz verweist hierbei auf eine Einschätzung des Mafia-Ermittlers Oliver Huth. Dieser gab gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) an, dass er nach der Legalisierung durch die Ampel eine Zunahme der Drogenkriminalität befürchte. „Es gibt diesen Zusammenhang ... Man muss bitterböse festhalten: Köln ist der ‚schöne Gruß‘ vom angeblich ausgetrockneten Schwarzmarkt. Wir erleben eine Cannabisschwemme. Die Drogenmafia lacht sich aber nicht nur deshalb ins Fäustchen“ ...

Wenn Lügen weh tun würde...

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https://www.spiegel.de/panorama/justiz/ ... 066efa5a39

Berlin: Zahl der Cannabis-Straftaten seit Legalisierung gesunken [von 5315 auf 1685]
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Zudem wurden 81 Ordnungswidrigkeiten erfasst, dazu zählen etwa Verstöße gegen die Konsumverbotszonen.
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https://www.fnp.de/hessen/hessen-verbot ... 10316.html

Innenminister nennt Kiffen auf dem Weihnachtsmarkt „Gefahr für die öffentliche Sicherheit“

Klar, die Haschgiftspritzer sind alle tollwütig!

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https://www.lvz.de/lokales/leipzig/cann ... SFABE.html

Mehr Cannabissüchtige in Leipzig - Alkohol bleibt Spitzenreiter

Der Suchtbericht der Stadt Leipzig für das Jahr 2023 zeigt, dass mehr Menschen Hilfe im Kampf gegen die Abhängigkeit von Cannabis suchen. ...

Die Frage ist und bleibt: wievielen von denen wurde eine Suchtberatung von der Justiz auferlegt, nachdem sie wegen Bagatelldelikten hopps genommen wurden? - Diese Zahl findet man nirgends...

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https://www.epochtimes.de/politik/deuts ... 73389.html

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Entsprechend den neuesten Zahlen, die aus dem jüngst veröffentlichten REITOX-Bericht hervorgehen, zeigt sich der Bundesdrogenbeauftragte Burkhard Blienert besorgt.
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Drogentote auf Rekordniveau - Die gesundheitlichen Folgen des Konsums illegaler Substanzen sind erheblich. Die Zahl der Drogentoten lag mit 2.227 Fällen im Jahr 2023 auf dem höchsten Wert seit der Datenerfassung in den 1970er-Jahren. 2022 wurden 1.990 Todesfälle gemeldet. Besonders gefährlich sei der Mischkonsum von mehr als einer Droge, ob sie nun legal oder illegal sei, heißt es in dem Bericht. Bei zwei Dritteln aller Drogentoten wurde mehr als eine psychoaktive Substanz festgestellt. ...

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https://www.tz.de/muenchen/stadt/der-ma ... 71588.html

Zweiter medialer Aufguß der Razzia in der Helios-Apotheke:

Haschisch-Verdacht: Polizei stürmt Cannabis-Apotheke

Ok, es ist die "TZ", was die reißerischen Sätze erklärt. Immerhin geben sie zu, dass die Durchsuchung/Beschlagnahme bereits im Oktober war.

Dass "Arzneimittelherstellung", aka "Rezepturen" eine der fundamentalen Aufgaben einer Apotheke sind, diese Aussage sucht man aber vergebens. Haschisch ist nichts anderes als eine konzentrierte Form von Cannabis-Blüten: weniger Pflanzenmaterial im Verdampfer ist gut für die Patienten.

Die Lockvogel-Aktion am Ende des Artikel ist unter aller Würde. Die Kunden fragen oft nach, welcher Arzt/welche Ärztin einen guten Ruf bzgl ihres Leidens hat. Soll eine Apotheke dann mit "is' mir wurscht, ob sie einen Spezialisten finden" antworten? Das wäre dann wohl eine neue Schlagzeile "Service-Wüste Apotheke!" in der TZ.

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https://www.swr.de/swrkultur/wissen/can ... 8-104.html

Cannabis, Alkohol, Tabak – Warum Drogen erlaubt oder verboten werden
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Ein Blick in die 200-jährige Geschichte der Drogenprohibition zeigt: Die Entscheidung, ob eine berauschende Substanz legal oder illegal ist, wurde recht willkürlich gefällt. Sie hatte wenig mit Gesundheitsschutz zu tun, dafür aber viel mit Rassismus, Diskriminierung und Stigmatisierung. ...

Audiothek-Link

[pepre]

https://nachrichten.idw-online.de/2024/ ... orderungen

Von Cannabis bis synthetische Opioide – Koalitionsbilanz und zukünftige drogenpolitische Herausforderungen
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„Die aktuelle Ausgabe zeigt, dass die Drogenpolitik zwar in mancher Hinsicht vorangekommen ist, aber viele Verabredungen im Koalitionsvertrag nur unzureichend umgesetzt wurden. Versäumt wurden vor allem grundlegende Präventionsschritte in Bezug auf Alkohol, Tabak und Medikamente sowie die Einführung der lizenzierten Verkaufsstellen für Cannabis“, so Stöver.
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So kritisieren Stöver und Dr. Ingo Ilja Michels, ebenfalls ISFF, in einem Beitrag die „Antidrogenpolitik“ in Bezug auf andere psychoaktive Substanzen als Cannabis. Sie argumentieren, das Verbot dieser Drogen schädige mehr als der legale Konsum und fordern eine Entkriminalisierung.
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Die hohe Anzahl auffälliger Proben (47,2 Prozent), vor denen gewarnt wurde, zeige die Notwendigkeit von Drugchecking als Maßnahme zur Schadensminimierung und zum Gesundheitsschutz, ziehen die Berliner Projektmitarbeitenden Bilanz.
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[pepre]

https://www.augsburger-allgemeine.de/sc ... -104404157

Unerlaubt Cannabis geteilt?
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Am Mittwoch wurden gegen 22.30 Uhr von einer Streife zwei Personen an einer Bushaltestelle in der Lechfelder Straße angetroffen, die jeweils einen Joint konsumierten. Bei der weiteren Kontrolle gab einer der beiden an, das Cannabis angebaut zu haben. Es ist laut Polizei davon auszugehen, dass dieser den Ertrag seiner Pflanze mit seinem Begleiter geteilt hatte. Die Polizei Schwabmünchen hat deshalb die Ermittlungen zu einer eventuellen rechtswidrigen Weitergabe von Cannabis aufgenommen. Denn Cannabis aus Eigenanbau ist laut Gesetz nur für den Eigenkonsum bestimmt und darf nicht an Dritte weitergegeben werden.

Bayern mal wieder.

Und wann sickert es endlich in die Hirne: der Polizei GAR NICHTS sagen. Punkt. Sonst drehen die einen Strick draus.

[pepre]

https://www.merkur.de/verbraucher/strei ... 18820.html
https://www.wa.de/verbraucher/reddit-ve ... 17960.html

Streit um Cannabis in Mietwohnungen: Hausverwaltung sorgt mit Brief für Wirbel

... Ein Nutzer teilt auf Reddit eine Nachricht der Hausverwaltung, die an die Mieter gerichtet ist. Der Betreff lautet „Verbot von Cannabiskonsum in der Mietwohnung“. In der Mitteilung erklärt die Verwaltung: „Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass der Konsum von Cannabis und sonstigen Drogen in Ihrer Mietwohnung, sowie auf dem gesamten Grundstück untersagt ist“.

Laut der Nachricht gilt das Verbot „trotz Teillegalisierung von Cannabis“ und soll dem „Schutz der anderen Bewohner und Besucher, insbesondere in Bezug auf Geruchsbelästigung und gesundheitlichen Beeinträchtigungen“ dienen. Die Hausverwaltung fordert die Mieter auf, die Regel zu „respektieren und einzuhalten, um ein angenehmes und störungsfreies Miteinander im Haus zu gewährleisten“. ...

[Parade]

https://www.merkur.de/verbraucher/strei ... 18820.html
https://www.wa.de/verbraucher/reddit-ve ... 17960.html

Streit um Cannabis in Mietwohnungen: Hausverwaltung sorgt mit Brief für Wirbel

... Ein Nutzer teilt auf Reddit eine Nachricht der Hausverwaltung, die an die Mieter gerichtet ist. Der Betreff lautet „Verbot von Cannabiskonsum in der Mietwohnung“. In der Mitteilung erklärt die Verwaltung: „Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass der Konsum von Cannabis und sonstigen Drogen in Ihrer Mietwohnung, sowie auf dem gesamten Grundstück untersagt ist“.

Laut der Nachricht gilt das Verbot „trotz Teillegalisierung von Cannabis“ und soll dem „Schutz der anderen Bewohner und Besucher, insbesondere in Bezug auf Geruchsbelästigung und gesundheitlichen Beeinträchtigungen“ dienen. Die Hausverwaltung fordert die Mieter auf, die Regel zu „respektieren und einzuhalten, um ein angenehmes und störungsfreies Miteinander im Haus zu gewährleisten“. ...

Wenn Grower die früher mit Aktivkohle-Geruchsfilter ihre Skunks anbauten jetzt meinen ihre Stinker wie ihre Blumen in die Wohnung zu stellen, dann kann ich Mieter die sich wegen dem Geruch beschweren verstehen, auch das eine Hausverwaltung -wenn es wegen Gestank ist- so reagiert.

Wenn man stark riechende Sorten in einem Mehrfamilienhaus anbauen will dann nutzt man eben wie früher Geruchsfilter, oder man nutzt Sorten die wenig riechen.

[pepre]

https://www.zeit.de/news/2025-01/20/kre ... i-cannabis

Kretschmer für "klare Trennung" bei Cannabis

... Kretschmer betonte, dass er hinsichtlich des privaten Konsums bei seiner kritischen Haltung bleibe. Was den medizinischen Gebrauch angehe, müsse man jedoch «nicht zurückfallen, eins zu eins in die Zeit, die wir vor zwölf Monaten hatten». «Wenn wir da etwas ändern, dann brauchen wir eine Regelung, die dafür sorgt, dass dieser medizinische Bereich ausgenommen, besonders behandelt wird und damit auch Wachstumsmöglichkeit für die nächsten Jahre entsteht.» ...

Ein grüner Umfaller ist also schon ausgemacht.

Ist ja aber auch wichtig zwischen dem guten, gesunden MedCan und dem bösen SuchtgiftCan zu unterscheiden. Völlig unterschiedliche Pflanzen, das!

[Mamijuana]

https://www.zeit.de/news/2025-01/20/kre ... i-cannabis

Kretschmer für "klare Trennung" bei Cannabis

... Kretschmer betonte, dass er hinsichtlich des privaten Konsums bei seiner kritischen Haltung bleibe. Was den medizinischen Gebrauch angehe, müsse man jedoch «nicht zurückfallen
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damit auch Wachstumsmöglichkeit für die nächsten Jahre entsteht.» ...

Ein grüner Umfaller ist also schon ausgemacht.

Ist ja aber auch wichtig zwischen dem guten, gesunden MedCan und dem bösen SuchtgiftCan zu unterscheiden. Völlig unterschiedliche Pflanzen, das!

Ich war auch schon durcheinander gekommen:

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat sich für eine klare Trennung zwischen medizinischem Cannabis und Cannabis für den privaten Konsum ausgesprochen. «Man kann hier in Leipzig lernen, dass das zwei verschiedene Dinge sind und die man auch trennen muss», sagte der CDU-Politiker bei einem Besuch der Leipziger Cannabis-Gruppe «Grünhorn».

nicht Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen). Ministerpräsident von Baden-Württemberg.

Als ich das heute Morgen beim Kaffee in der Zeitung gelesen habe, bin ich auch reingefallen. Hab das auch erst gerade gemerkt, weil ich es jetzt noch einmal gelesen habe.

[pepre]

nicht Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen). Ministerpräsident von Baden-Württemberg.

Ok, ich werde vor dem ersten Kaffee nix mehr posten!

[pepre]

https://www.apotheke-adhoc.de/nachricht ... ecknahme/#

Cannabis-Legalisierung: Richter warnen vor Rücknahme
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Die Union will die Cannabis-Legalisierung zurücknehmen – sollte es so weit kommen, entstehen laut der Neuen Richtervereinigung (NRV) hohe Entschädigungsansprüche. „Wenn Anbau und Konsum von Cannabis wieder komplett untersagt würden, käme das einer Enteignung der Cannabis-Clubs gleich. Damit könnten die Clubs gegenüber dem Staat Entschädigungsansprüche geltend machen“, sagte Simon Pschorr, Staatsanwalt und Sprecher der Fachgruppe Strafrecht.
...
Der Staatsanwalt sprach von sehr guten Erfahrungen mit dem Gesetz. „Bei allen Herausforderungen, die mit der Amnestie verbunden waren und die man nicht kleinreden darf, ist die Entlastung der Justiz nicht unerheblich. Ein Zurückdrehen würde bedeuten, dass die Justiz wieder in großem Maße die kleinen Konsumenten verfolgen muss.“ Damit fehle die Zeit, gegen die organisierte Kriminalität vorzugehen. ...

[nightcap]

Auf einer anderen Webseite hieß es sinngemäß: "Der Staat habe den Cannabisanbau ja nun explizit erlaubt und gefördert, somit schafft er einen Vertrauenstatbestand". Vor diesem Hintergrund müsste man ja sogar als privater Eigenanbauer Schadenersatz fordern können, oder nicht?

[pepre]

Es wird mal wieder eine neue Sau durchs Dorf getrieben:
https://www.zdf.de/nachrichten/wirtscha ... n-100.html

[Medizinal-]Cannabis-Importe 2024 sprunghaft gestiegen
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Für die Verschreibung von Medizinalcannabis komme aus fachlicher Sicht nur ein relativ enger Kreis infrage, darunter Patientinnen und Patienten mit Multipler Sklerose sowie bei der Palliativversorgung, sagte Beier.
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Das mag vielleicht er so wahrnehmen. Aus dem Apotheken-Alltag ergibt sich ein anderes Bild: ein Großteil der Ärzte verscheibt nach wie vor kein Cannabis. Der Rest zeigt sich jedoch zunehmend progressiv, - auch und gerade im off-label-use. Schmerzpatienten können oft die Opiat-Dosis deutlich senken, wenn Cannabis parallel gegeben wird. Bei Schlafstörungen oder gegen Depressions-Schübe zeichnet sich ebenfalls eine gute Wirksamkeit ab. Etliche Patienten mit Asperger oder ADHS berichten ebenfalls von positiven Wirkungen.

Generell lässt sich sagen, dass Cannabis häufig eingesetzt wird um die Lebensqualität zu steigern; d.h. um die teils erheblichen Nebenwirkungen der klassischen Medikamente in den Griff zu bekommen. Teilweise gelingt sogar eine komplette Substitution.

[pepre]

https://www.tagesschau.de/inland/innenp ... z-100.html

Hat das Cannabisgesetz eine Zukunft?

Seit einem Jahr darf in Deutschland legal gekifft werden - zumindest unter gewissen Voraussetzungen. Wie es mit dem Cannabisgesetz weitergeht, liegt in der Hand der neuen Bundesregierung. Was sagen Polizei, Experten und Richter? ...

tldr:

• Pro CanG: NRV, Suchtforscher, GdP und halbherzig die SPD.
• Kontra: ein Psychiater! Der, den sie seit einer Woche in der Prohibitionistenpresse rauf und runter zitieren.

PS: Wtf?! Youtube verlangt jetzt bei DHV-Videos eine Altersverifikation?!

[pepre]

Bayern: In der Zeit findet sich folgender Satz:

Das Genehmigungsverfahren für Anbauvereinigungen ist bislang ausgesetzt.

Ist das offziell? Konnte sonst keine Quelle dafür finden. - Das würde die Zahl Null für in Bayern genehmigte CSCs erklären. Aber Bayern kann doch nicht willkürlich ein Bundesgesetz aussetzen, oder?! Klingt für mich schwer nach "illegal" und "L'État, c'est moi!".

[pepre]

https://www.deutschlandfunk.de/viel-rau ... g-100.html

Viel Rausch um nichts?

Am 1. April 2024 wurde der Konsum und Besitz von Cannabis in Deutschland legalisiert. Das Gesetz der inzwischen abgelösten Ampelkoalition hatte lange gebraucht und einige emotionale Debatten ausgelöst. Wie sieht die Bilanz nach einem Jahr aus?

DLF, Wissenschaft im Brennpunkt, Audio (MP3, 25'23'')

[pepre]

https://www.fr.de/panorama/cannabis-ric ... 59289.html

Interview mit Richter Müller

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Alle Menschen, die sich wirklich mit dem Thema Cannabis beschäftigen, sagen, dass die bisherige Prohibition gescheitert ist. Sie sind überzeugt, dass es eine vernünftige Legalisierung braucht. CDU und CSU stemmen sich mit Peinlichkeit dagegen. Herr Söder vorneweg stellt sich hin und sagt: Die Menschen sollen Bier trinken statt Cannabis rauchen. Das ist sowas von absurd. Die Herren von der Union denken gar nicht mehr. Die gesamte Diskussion von CDU und CSU ist totale Volksverarschung und gehört ins Mittelalter, aber nicht in eine freiheitlich-demokratische Gesellschaft.
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[pepre]

https://www.zeit.de/news/2025-04/09/can ... eft-werden

DPA: Cannabis-Gesetz soll "ergebnisoffen" geprüft werden

Union und SPD wollen die Legalisierung von Cannabis für Erwachsene auf den Prüfstand stellen – eine Rücknahme wurde aber nicht im Koalitionsvertrag festgeschrieben. «Im Herbst 2025 führen wir eine ergebnisoffene Evaluierung des Gesetzes zur Legalisierung von Cannabis durch», heißt es in dem gemeinsamen Dokument von CDU, CSU und SPD. ...

Also: vorläufiges Aussitzen.

Minister für Gesundheit wird Tino Sorge (CDU):

Das Cannabisgesetz der Ampel sei „ein gefährlicher Irrweg“ und müsse „rückgängig gemacht werden“, betont der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion, Tino Sorge. „Wie genau eine Lösung am Ende aussieht, wird letztendlich von der künftigen Regierungskonstellation abhängen“, sagt der CDU-Politiker mit Blick auf die Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD. Neue Studienergebnisse aus Kanada zeigten einen besorgniserregenden Anstieg von Psychosen nach der dort erfolgten Legalisierung von Cannabis. Diese Ergebnisse dürften nicht ignoriert werden. Quelle: FR v. 11.03.2025

Das ist offensichtlich ein Irrweg-Ideologe, den Fakten nicht interessieren.

[Mamijuana]

144 Seiten Koalitionsvertrag:

Auf Seite 89 über Cannabis:

Cannabis Im Herbst 2025 führen wir eine ergebnisoffene Evaluierung des Gesetzes zur Legalisierung von Cannabis durch.

Auf Seite 112 der einzige Punkt zur Drogenpolitik:

Sucht und Prävention
Wir nehmen das zunehmende Problem der Suchtabhängigkeit – auch von neuen synthetischen Drogen – ernst.
Um den Folgen entgegenzuwirken, die von Gesundheitsgefährdung bis Gewaltbereitschaft und Verwahrlosung reichen können, erarbeiten wir in einer gemeinsamen Kraftanstrengung auch mit Suchtprävention, -hilfe und Substitutionsmedizin gebündelte Maßnahmen.
Wir ergreifen geeignete Präventionsmaßnahmen, um insbesondere Kinder und Jugendliche vor Alltagssüchten zu schützen.
Eine Regelung zur Abgabe von Lachgas und GHB/GBL (sogenannte KO-Tropfen) legen wir vor.

Das war's.