Aktivisten in nähe Weimar?

[TheHandlampe]

Grüß dir Georg!
Ja klar! Wir brauchen noch Leute... je mehr desto besser.

Wenn noch Hilfe benötigt wird, bin ich gerne bereit zu helfen, soweit es nur geht! Ich kenne da auch ein paar Freunde die genau so gerne mal anpacken möchten

Wie gesagt.. komm du am besten auch am 4. Mai zur Blockparty (Rathenauplatz 5)
Phil gibt in den nächten Tagen hoffendlich noch weitere Infos bekannt zur dem Event, da noch nicht klar ist wann das dort beginnt, wann wir uns alle treffen (vor beginn der Blockparty, um uns etwas kennzulern, noch was snacken gehn, Stand aufstellen und blah blii blubb, etc. ^^)

Und nochmal was Allgemeines: Als ich Heute an der "Hall of Fame" vorbei gelaufen bin sind mir Schilder mit der Aufschrift "Graffiti und Plakatieren verboten!" aufgefallen. Hat mich etwas verwirrt da Phil meinte das es ne legale Graffitiwand ist. Oder hab ich irgendwas falsch verstanden?

[Karpot]

Hört sich gut an
Die Wand ist tatsächlich legal besprühbar, darum musst du dir keine Sorgen machen, meines Wissens.

[TheHandlampe]

Ok. Die Schilder haben mich nur etwas stutzig gemacht.. da die mir noch nie wirklich aufgefallen sind und ziemlich neu aussahen. ^^

[phil87]

also, liebe leute, wir müssen uns eine andere alternative überlegen. einen stand aufzubauen wäre den veranstaltern der blockparty zu heiß. ich hatte vorher die zusage bekommen, infomaterial dort verteilen zu dürfen, aber stand ist ihnen to much.

das heißt, entweder infiltrieren und einfach leuten flyer in die hand drücken oder wir suchen uns einen anderen ort, wo wir einen stand aufbauen und versuchen innerhalb von 3 tagen die rechtslage soweit zu klären, dass wir keine genehmigungen brauchen.

[phil87]

Gemäß § 14 Abs. 1 VersG hat jeder, der eine öffentliche Versammlung unter freiem Himmel oder einen Aufzug veranstalten will, dies spätestens 48 Stunden vor Beginn der zuständigen Behörde unter Angabe des Gegenstandes der Versammlung oder des Aufzuges anzumelden. In der Anmeldung ist anzugeben, welche Person für die Leitung der Versammlung oder des Aufzuges verantwortlich sein soll.

Also, ich werde jetzt im Eilverfahren eine Versammlung anmelden und mich als Versammlungsleiter benennen. Gut ist. Bitte alle, die als Aktive an der Versammlung teilnehmen, meldet euch bei mir, damit ich euch ein wenig briefen kann, was Recht und Gesetz und generelle Handlungsweisen angeht, oder informiert euch selbst.

[TheHandlampe]

Ohje. Das ist weniger gut.. ^^

Gemäß § 14 Abs. 1 VersG hat jeder, der eine öffentliche Versammlung unter freiem Himmel oder einen Aufzug veranstalten will, dies spätestens 48 Stunden vor Beginn der zuständigen Behörde unter Angabe des Gegenstandes der Versammlung oder des Aufzuges anzumelden. In der Anmeldung ist anzugeben, welche Person für die Leitung der Versammlung oder des Aufzuges verantwortlich sein soll.

Versammlung? Warum Versammlung? Wir sind doch keine 50 Mann.
...ich denke es reicht aus wenn du den Stand anmeldest bzw. das "Flyern" oder muss man da tatsächlich schon eine Versammlung anmelden?

[Karpot]

" Organisatorisches

Rollen und Verantwortlichkeiten: Es ist sinnvoll, Aufgaben zuzuteilen und schriftlich festzuhalten, wer wofür zuständig ist.


Zunächst muss eine Genehmigung für den Infostand beim zuständigen Amt (je nach Stadt unterschiedlich, meistens ist es das Ordnungs- oder Liegenschaftsamt) eingeholt werden.

Der Antrag sollte mindestens 14 Tage vor dem gewünschten Veranstaltungstermin erfolgen. Ob dafür Gebühren anfallen oder nicht, hängt von der Gemeindeordnung ab. Bei der Beantragung muss auch der gewünschte Veranstaltungsort angegeben werden. Unter Umständen ist es hilfreich, das ganze als Demonstration nach Versammlungsgesetz anzumelden, da man dafür nichts bezahlen muss.

Erfahrungen aus Kommunen:

In Frankfurt kostet das nichts und in Wiesbaden einmalig 15 Euro. Im Rathaus anrufen, sagen man möchte einen Informationsstand für eine Partei anmelden und da sollte man verbunden werden. Die geben einem Auskunft und fertig.
Berlin: Erfahrungen aus Berlin.
Bayern/München: Anmeldung
Karlsruhe: Anmeldung
Siegen: Beim Ordnungsamt kann kostenlos eine "Sondernutzungserlaubnis" eingeholt werden. "

Ich zitiere hier mal, hier von: http://wiki.piratenpartei.de/HowTo_Infostand

[phil87]

danke karpot soweit.

"
Der Antrag sollte mindestens 14 Tage vor dem gewünschten Veranstaltungstermin erfolgen.

deshalb die "versammlung", weil man damit nur eine frist von 48 stunden einzuhalten hat.

"versammlung" = „eine örtliche Zusammenkunft mehrerer Personen zur gemeinschaftlichen, auf die Teilhabe an der öffentlichen Meinungsbildung gerichteten Erörterung oder Kundgebung.“

Das Bundesverfassungsgericht hat sich 2001 dem sogenannten engen Versammlungsbegriff angeschlossen, wonach die Versammlungsteilnehmer einen gemeinsamen Zweck verfolgen müssen, der von allgemeinem Interesse ist. Eine Versammlung ist danach eine Zusammenkunft von mindestens zwei Personen zur gemeinschaftlichen, überwiegend auf die Teilhabe an der öffentlichen Meinungsbildung gerichteten Erörterung oder Kundgebung.

ich hab nur noch folgendes problem und zwar braucht es zur anmeldung einer versammlung eine juristische person als veranstalter (zumindest steht das auf dem anmeldeformular unter "2. veranstalter/in; name der juristischen person (vereinigung, partei, initiative...). ich würde als anmeldende person eintreten und als versammlungsleiter. aber als juristische person kann ich leider logischerweise nicht auftreten und hab auch keinen e.V. irgendwo in der tasche, den ich mal eben zücken könnte. nach anfrage bei denis und georg, "geht es auf keinen fall", dass ich den dhv als juristische person angeben kann, was mich ein wenig wundert, da wir ja nur mit material werben, das vom dhv stammt und dessen verantwortlicher im sinne der presse auch georg wurth ist.

äh, help?

[Florian Rister]

Ähm das ist Unfug, ich weiß nicht wer dir das gesagt hat.

Infostände und Demonstrationen werden immer von Privatpersonen angemeldet, niemals von juristischen Personen.

Eine Versammlung ist aus vielen unterschiedlichen Gründen vorteilhaft gegenüber einem Infostand, insbesondere greift dann Versammlungsrecht das euch einen größeren Schutz vor willkürlichen Entscheidungen der Stadt bietet.

Warum der DHV das nicht kann? Weil die Person die etwas anmeldet, vor Ort anwesend sein muss. Sonst darf die Aktion nicht stattfinden.
Georg hat euch das scheinbar nicht sehr ausführlich erklärt was ich sehr gut verstehen kann, weil er anderes zu tun hat

[phil87]

danke grooveman für die klarstellung.

im anmeldeformular der stadt weimar steht unter 2. veranstalter/in in dem kästchen "Name der juristischen Person". Und in Klammern steht hinter Veranstalter/In "Vereinigung, Partei, Initiative" - obwohl ja eine Initiative keine juristische Person sein kann - also ist das wahrscheinl. nur ein Fehler in dem Formular.

trotzdem, ich hab jetzt kurzerhand die "Initiative zu Aufklärungs- und Präventionsarbeit zum Thema Cannabis" gegründet.

bürokratie...

[Florian Rister]

trotzdem, ich hab jetzt kurzerhand die "Initiative zu Aufklärungs- und Präventionsarbeit zum Thema Cannabis" gegründet.

Hehehe. Ich denke mal die haben das in das Formular geschrieben, weil die meisten Leute sowas noch angeben wollen und da ständig danach gefragt wurde.

[Geno]

Steht denn schon fest um welche Uhrzeit wir uns nun am Bahnhof treffen?

[phil87]

Steht denn schon fest um welche Uhrzeit wir uns nun am Bahnhof treffen?

Hallo,

die Versammlung ist ab 12:00 Uhr am Rathenauplatz angemeldet. (Rathenauplatz ist ca. 5 Minuten vom Bahnhof, einfach die Carl-August-Allee gerade runter).

Grüße!

[phil87]

Ich könnte übrigens Hilfe gebrauchen bei Transport, usw.

Wer kann am Samstag schon ab 11 Uhr in Weimar sein und mich kontaktieren?

[Mike]

Asche auf mein Haupt.
Ich war eine Zeit lang von der Bildfläche verschwunden und nun das. Leider ist dieses Wochenende meinerseits schon bindend verplant, seid euch aber meiner Hilfe bei zukünftigen Aktionen gewiss. Von Erfurt nach Weimar ist es ja nun wirklich kein Weg für mich
Endlich passiert hier im grünen Herzen mal was. Danke dafür.

Wünsche euch viel Erfolg!

[TheHandlampe]

Wer kann am Samstag schon ab 11 Uhr in Weimar sein und mich kontaktieren?

Ich werde wohl schon ab ca. 9uhr in Weimar sein, da die Busverbindung hier das nicht anders zulässt. Aber besser zu früh als zu spät, nicht?

Leider ist dieses Wochenende meinerseits schon bindend verplant, seid euch aber meiner Hilfe bei zukünftigen Aktionen gewiss.

*Asche auf dein haupt streu*
..ok. Es wird sicher ein nächses mal geben.[

[Geno]

Ich könnte übrigens Hilfe gebrauchen bei Transport, usw.

Wer kann am Samstag schon ab 11 Uhr in Weimar sein und mich kontaktieren?

Ich würde kurz nach 11 Uhr in Weimar ankommen. Wäre zwar so erst gegen 11 Uhr losgefahren aber ich helfe gerne. ^^

[Karpot]

Ich werde auch mal vorbei schauen! Wahrscheinlich gleich gegen 12 so! Man sieht sich

[TheHandlampe]

Hey. Helft mir.. Edweder stell ich mich blöd an oder ich hab iwas verpasst... Fakt ist. Ich finde niemanden.

Ist schon jeman da? Wenn ja wo?

[phil87]

Hey. Helft mir.. Edweder stell ich mich blöd an oder ich hab iwas verpasst... Fakt ist. Ich finde niemanden.

Ist schon jeman da? Wenn ja wo?

Zum Glück haste uns ja noch gefunden!

Hat Spaß gemacht!

Danke Jungs und Mädels!

[TheHandlampe]

Hab euch direkt danach gefunden als ich das geschrieben hab.
Ja, hat auf jedenfall Spaß gemacht! Auch wenn einen das Wetter zwischendurch mal auf die nerven ging.
Wäre übrigends nett wenn jemand von denen die ein Foto vom Stand gemacht haben, das hier mal hochzuladen.

Ich sag auf dieses Wege auch nochmal danke an alle die mitgewirkt haben. Mal sehen wie viele das nächste mal dabei sind, freu mich jetzt schon darauf.

[TheHandlampe]

Hab ein Foto von Marc bekommen, habs hier nochmal als Anhang hochgeladen. (:

[phil87]

süß...

[Geno]

[2]

[metercox]

Schönen guten Abend

Ich bin aus Erfurt, gelegentliche Aktionen in Weimar wären für mich kein Problem.

Erreichbar bin ich unter anderem über Skype und Facebook.


MFG Flo