GKV Ablehnung oder Fristversäumung (Genehmigungsfiktion)

[Judith]

ich will die Erklärung was ein hinreichender Grund ist

Wenn noch medizinische Unterlagen oder Informationen z.B. des behandelnden Arztes fehlen, die noch beschafft werden müssen, dann kann das ein hinreichender Grund sein. Beurteilt wird das aber nach dem gesamten Sachverhalt. Geht es dabei um Rechtsfragen, wird das kein "hinreichender Grund" sein.


Wenn die Mitteilung des Grundes und ein neuer Termin, bis zu dem entschieden werden soll, dabei ausbleibt, dann tritt die Genehmigungsfiktion schon deswegen ein, und auf den hinreichenden Grund kommt es dann nicht mehr an. So war das bei den Genehmigungsfiktionen, über die ich bisher gelesen habe.

[littleganja]

Die Krankenkasse kann entweder Ablehnen oder Genehmigen, Frist verlängern und damit durchkommen habe ich bis dato noch nicht erlebt. Bei mir haben die es auch versucht die Frist zu verlängern und sind gescheitert siehe Beitrag Einstweilige Anordnung. Deswegen habe ich geschrieben einen Grund wenn alles vorliegt....

[vaporo redhalo]

ich will die Erklärung was ein hinreichender Grund ist

Wenn noch medizinische Unterlagen oder Informationen z.B. des behandelnden Arztes fehlen, die noch beschafft werden müssen, dann kann das ein hinreichender Grund sein. Beurteilt wird das aber nach dem gesamten Sachverhalt. Geht es dabei um Rechtsfragen, wird das kein "hinreichender Grund" sein.


Wenn die Mitteilung des Grundes und ein neuer Termin, bis zu dem entschieden werden soll, dabei ausbleibt, dann tritt die Genehmigungsfiktion schon deswegen ein, und auf den hinreichenden Grund kommt es dann nicht mehr an. So war das bei den Genehmigungsfiktionen, über die ich bisher gelesen habe.

Medizinische Unterlagen oder Informationen zu beschaffen ist kein Hinreichender Grund. Schafft es die KK in der Vorgegebenen 3-5 Wochen den Antrag nicht richtig zu bearbeiten, inklusive aller Informationen einzuholen, liegt ein Organisationsverschulden vor. Damit hat es die Barmer bei mir versucht. Mein Anwalt ist auf Medizin/Sozialrecht spezialisiert und er hat es mir so erklärt. § 66 SGB I wäre z.B. ein hinreichender Grund die Frist zu verlängern.

Judith, wie lange bist Du schon als Anwältin tätig und was ist dein Fachgebiet?

[Judith]

littleganja, das hab ich aber doch beantwortet, in meinem ersten Absatz:

Wenn noch medizinische Unterlagen oder Informationen z.B. des behandelnden Arztes fehlen, die noch beschafft werden müssen, dann kann das ein hinreichender Grund sein. Beurteilt wird das aber nach dem gesamten Sachverhalt. Geht es dabei um Rechtsfragen, wird das kein "hinreichender Grund" sein.

[Judith]

Medizinische Unterlagen oder Informationen zu beschaffen ist kein Hinreichender Grund. Schafft es die KK in der Vorgegebenen 3-5 Wochen den Antrag nicht richtig zu bearbeiten, inklusive aller Informationen einzuholen, liegt ein Organisationsverschulden vor. Damit hat es die Barmer bei mir versucht. Mein Anwalt ist auf Medizin/Sozialrecht spezialisiert und er hat es mir so erklärt. § 66 SGB I wäre z.B. ein hinreichender Grund die Frist zu verlängern.

Judith, wie lange bist Du schon als Anwältin tätig und was ist dein Fachgebiet?

Doch, was ich geschrieben habe, bezieht sich auf sachgerechte Ermittlungen, die z.B. auch als zureichender Grund i.S.d. § 88 SGG gelten. Ob es dabei dann z.B. zu einem Organisationsverschulden gekommen ist, das wird dann im Rahmen des Auswertens des Sachverhalts bestimmt, was ich dazugeschrieben habe.

Was Du schreibst, § 66 SGB I, gehört ebenfalls zu den hinreichenden Gründen.

[littleganja]

littleganja, das hab ich aber doch beantwortet, in meinem ersten Absatz:

Wenn noch medizinische Unterlagen oder Informationen z.B. des behandelnden Arztes fehlen, die noch beschafft werden müssen, dann kann das ein hinreichender Grund sein. Beurteilt wird das aber nach dem gesamten Sachverhalt. Geht es dabei um Rechtsfragen, wird das kein "hinreichender Grund" sein.

Ist eben kein Grund, wenn Unterlagen fehlen oder die KK unzufrieden ist mit dem eingereichten, kann sie ablehnen, geschieht dass nicht innerhalb der Frist tritt die Genehmigungsfiktion ein. Also nochmal angenommen alle Unterlagen sind komplett, sag mir bitte einen Grund. Du machst dich immer mehr unglaubwürdiger, es kommen die selben Sätze wie von der Krankenkasse, hast du bei denen abgeschrieben oder arbeitest du für die?

[Latschodiewes]

Ich kann den Ausführungen von littleganja und vaporo redhalo nur zustimmen und schließe mich deren Aussagen voll an!

Lg

[Gunter_H]

Per PN

[littleganja]

@Gunter

Die Nominierung für den Goldenen Druckluftuwe steht

Gunter wenn man in ein Wespennest tritt muss man mit Stichen rechnen, hat man in dem Moment kein Bärenfell sollte man sich vorher überlegen welche Schritte man wählt.

Wie gesagt Scheißegal ob jemand 1 oder 1000 Beiträge hat, der eine kann hilfreicher sein wie die 1000. Ob jemand ein Pimmel oder ein Loch zwischen den Beinen hat tangiert mich nicht. Fakt ist ich hasse Verallgemeinerung und jeder angebliche Jurist weiss dass nicht jeder Fall ist wie der andere.
Wenn mir dann jemand erzählen will die Krankenkasse kann die Fristen verlängern und mir dann aber kein Beispiel nennt, warum soll ich so jemand ernst nehmen? Zumal ich mir über die vermeintlichen Gründe nächtelang den Kopf zerbrochen habe und so gut wie keinen gefunden. Es gibt eins zwei Gründe die sage ich aber nicht, gehört ja zu meinem Test und der Feind schaut zu

Die nette Dame falls es überhaupt eine ist, kann uns ja mal ihren Namen sagen, mein Name ist ***, ihr kennt mich. Wenn wir den Namen von ihr haben können wir ja online mal nachschauen welche Erfolge sie als angebliche Juristin erbracht hat. So lange ich sie nicht persönlich kennen ist sie für mich ein niemand. Kannst ja mal den Duck fragen ob die auf der Straße auch so mit mir reden würde?!

Ich bin kein Jurist, ich kann aber Google benutzen, Texte lesen und Achtung auch den Inhalt verstehen. Zeig mir mal ein Jurist der nicht gegen die Argumente eines ehemaligen Hauptschüler ankommt, ist doch ein Witz.

Und ein Bild mit Paragraph macht noch kein Jurist......

[M. Nice]

@Gunter

Kannst ja mal den Duck fragen ob die auf der Straße auch so mit mir reden würde?!
............................................
Zeig mir mal ein Jurist der nicht gegen die Argumente eines ehemaligen Hauptschüler ankommt, ist doch ein Witz.

MfG
M. Nice

[moepens]

Eine gute Diskussion sollte sachlich verlaufen, persönliche Streitigkeiten sollten nicht öffentlich ausgetragen werden.
Wenn es mehrere Meinungen zu einem Streitthema gibt, dann ist es eben so.

[littleganja]

Die hat mich mehr oder weniger einen Reichsbürger genannt ist das Sachlich???

Die würde mich überhaupt nicht ansprechen ist damit gemeint Sonst nichts Und ohne Google würde eh von ihr nix kommen....

[moepens]

"Reichsbürger" war doch lediglich auf den Autor einer von dir zitierten Quellen bezogen, oder?

[Judith]

Die hat mich mehr oder weniger einen Reichsbürger genannt ist das Sachlich???

Die würde mich überhaupt nicht ansprechen ist damit gemeint Sonst nichts Und ohne Google würde eh von ihr nix kommen....

Nein, habe ich nicht, sondern ich habe bei einer hier im Forum angegebenen Quelle darauf hingewiesen, dass dieser Text von einem Ex-Rechtsanwalt verfasst ist, der Reichsbürger-Unsinn verbreitet. Wenn du das vorher gepostet hast, dann ist das eben so, das kann ich nicht ändern.

"Reichsbürger" war doch lediglich auf den Autor einer von dir zitierten Quellen bezogen, oder?

genau so war das

[littleganja]

Dann bekommt sie ein Quelle bei der ich mir noch die Arbeit mache und schaue ob der Rechtsanwalt blos kein Reichsbürger ist oder Verbindungen hat und dann kommt, schön eine Quelle die kein Reichsbürger ist. Soviel zu sachlich... Was der Sinn und Zweck der Judith ist erschließt sich mir nicht, auch nicht worauf sie hinaus will??? Sie beantwortet keine genauen Angaben zu ihrer Person und geht nicht auf Fragen ein. Also ein Troll aka Druckluftuwe....

[moepens]

Eine Quelle ist ja noch kein Beleg und wenn eine Quelle unglaubwürdig (gemacht) wird belegt das auch nicht das Gegenteil.

Der faktische Erfolg vor Gericht in vergangenen Prozessen kann ein Beleg sein. Wobei da eben differenziert werden muss, es scheint ja auch Prozesse gegeben zu haben, in denen Patienten verloren haben oder vor die nächsthöhere Instanz ziehen mussten (?). Dann ist die Frage, warum das passiert ist.

[Martin Mainz]

Dann bekommt sie ein Quelle bei der ich mir noch die Arbeit mache und schaue ob der Rechtsanwalt blos kein Reichsbürger ist oder Verbindungen hat und dann kommt, schön eine Quelle die kein Reichsbürger ist. Soviel zu sachlich... Was der Sinn und Zweck der Judith ist erschließt sich mir nicht, auch nicht worauf sie hinaus will??? Sie beantwortet keine genauen Angaben zu ihrer Person und geht nicht auf Fragen ein. Also ein Troll aka Druckluftuwe....

Natürlich geht sie auf Argumente ein, oder haben wir unterschiedliche Threads gelesen? Und nicht jede Aussage hat mit Dir zu tun, Little Ganja, Du musst nicht zu allem Deinen Senf dazu geben. Deine Behauptung, sie hätte Dich als Reichsbürger bezeichnet, war jedenfalls falsch.

[Duck]

So!
Ich reiche denn mal meine Akte bei KK Judth ein.
Und Judith verlängert nun mal die Frist mit einem von ihr gewählten hinreichenden Grund.

Bitte.


Das interessiert mich nun.

[Judith]

Fakt ist ich hasse Verallgemeinerung und jeder angebliche Jurist weiss dass nicht jeder Fall ist wie der andere.

genau darum geht es

Wenn mir dann jemand erzählen will die Krankenkasse kann die Fristen verlängern und mir dann aber kein Beispiel nennt, warum soll ich so jemand ernst nehmen? Zumal ich mir über die vermeintlichen Gründe nächtelang den Kopf zerbrochen habe und so gut wie keinen gefunden. Es gibt eins zwei Gründe

und genau die stehen hier schon in der Diskussion: Fehlende Mitwirkung und, das hatte ich genannt, als Beispiel: sachgerechte Ermittlungen.

Hinzu kommt: wir reden hier über unbestimmte Rechtsbegriffe, die sind auszulegen und gerichtlich überprüfbar, und dabei geht es dann wieder um den konkreten Sachverhalt.

Deswegen kann man Deine Frage nach den Beispielen eben nicht pauschal beantworten, sondern muss es immer wieder auf den konkreten Sachverhalt begrenzen.

Es gibt immer zuerst nur allgemeine Aussagen und dann muss der konkrete Sachverhalt dazu, das ist immer so, und besonders auch dann, wenn es um unbestimmte Rechtsbegriffe geht.

Da kannst Du so lange überlegen, wie du willst, und kommst nicht weiter, weil eben jeder Sachverhalt anders ist, und deswegen z.B. sachgerechte (!) Ermittlungen wieder was anderes sind als irgendwelche Ermittlungen, und deswegen kommt es dann darauf an, was denn nun in dem konkreten Fall ermittelt werden sollte, wann und wie und wieso usw.


in den nächsten Tagen hab ich keine Zeit fürs Forum, ich komme aber wieder

[littleganja]

Eine Quelle ist ja noch kein Beleg und wenn eine Quelle unglaubwürdig (gemacht) wird belegt das auch nicht das Gegenteil.

Der faktische Erfolg vor Gericht in vergangenen Prozessen kann ein Beleg sein. Wobei da eben differenziert werden muss, es scheint ja auch Prozesse gegeben zu haben, in denen Patienten verloren haben oder vor die nächsthöhere Instanz ziehen mussten (?). Dann ist die Frage, warum das passiert ist.

Bis dato habe ich ca. 50 - 70 Patienten zum Anwalt geschickt, davon war die eine Hälfte Genehmigungsfiktion die ander nicht. Keiner hat am Ende geschrieben Littleganja du hast nur Scheiße gelabert und mein Leben zerstört. Ist doch alles dokumentiert, ihr könnt euch ja mal die Zeit nehmen die an meinen Aussagen zweifeln vorran Judith und alle zusammen zählen. Ich schätze die Zahl nur.... Selbst die Youtuber habe ich bemerkt zitieren aus meinem Beitrag Einstweilige Anordnung.

Jetzt kommt irgendwer gibt irgendein Namen ein behauptet irgendwas zu sein und ihr glaubt blind???
Alles was sie geschrieben hat waren die Ausführungen der Krankenkasse die sie in ihrer Menschenverachtung benutzt und ihr rafft das nicht? Das mit dem Reichsbürger war nur ein Beispiel eine unsachliche Diskussion, warum bringt man sowas überhaupt an? Ist ein Rechtsanwalt der Reichsbürger ist kein Rechtsanwalt??? Ein ultra linker ist dann auch kein Rechtsanwalt obwohl er einer ist??? Wo ist die Mitte??? Also das Spiel des relativieren kann ich auch.....

So!
Ich reiche denn mal meine Akte bei KK Judth ein.
Und Judith verlängert nun mal die Frist mit einem von ihr gewählten hinreichenden Grund.

Bitte.


Das interessiert mich nun.

Ich hätte auch gerne mal ne Antwort......

[littleganja]

und genau die stehen hier schon in der Diskussion: Fehlende Mitwirkung und, das hatte ich genannt, als Beispiel: sachgerechte Ermittlungen.

So jetz habe ich dich, bei fehlender Mitwirkung wird abgelehnt nicht verlängert!
Sachgerechte Ermittlungen Wenn die Akte nicht komplett ist oder der Arzt nicht auf Fragen von MDK oder Krankenkasse antwortet, wird abgelehnt.

Erkennt ihr es jetzt

[Judith]

und genau die stehen hier schon in der Diskussion: Fehlende Mitwirkung und, das hatte ich genannt, als Beispiel: sachgerechte Ermittlungen.

So jetz habe ich dich, bei fehlender Mitwirkung wird abgelehnt nicht verlängert!
Sachgerechte Ermittlungen Wenn die Akte nicht komplett ist oder der Arzt nicht auf Fragen von MDK oder Krankenkasse antwortet, wird abgelehnt.

Erkennt ihr es jetzt

ja, "wenn", deswegen hab ich Dir doch erklärt, dass es immer auf den konkreten Sachverhalt ankommt

wegen fehlender Mitwirkung musst Du dich schon erstmal weiter mit vaporo redhalo auseinandersetzen, der das hier mit Bezug auf Auskunft seines Anwalts eingebracht hat - nachvollziehbar ist das jedenfalls, aber auch hier gilt: Sachverhalt maßgeblich, niemals ist irgendwas allgemein gültig

[littleganja]

Du verstrickst dich immer mehr in Widersprüche, ich würde dir empfehlen mach das wahr mit dem du bist dann mal weg nur halte dich nicht an den Rest. Egal was du auch schreibst am Ende zählt was hinten rauskommt. Solange es meine Kraft zulässt (oder Martin ), werde ich jedem Patienten egal wann er mich fragt helfen. Ich nehme dafür keinen Cent und opfere meine Zeit. Aber nicht weil ich ein Menschenfreund bin sondern weil mir Ungerechtigkeiten auf meinen nicht vorhandenen Sack gehen.

Gegen eine Sachliche und vor allem rücksichtsvolle Diskussion hätte ich nichts gehabt, jedoch warum über etwas in der Theorie diskutieren was in der Praxis funktioniert??? Von daher wie ich ganz am Anfang gesagt habe verschwendete Zeit.....

Und wie gesagt ich bin ein ehemaliger Hauptschüler, daher glaube ich nicht dass du Jurist bist, du müsstest mich in der Luft auseinander nehmen wenn du das Wissen wirklich hättest.

[PallMall]

Du verstrickst dich immer mehr in Widersprüche, ich würde dir empfehlen mach das wahr mit dem du bist dann mal weg nur halte dich nicht an den Rest. Egal was du auch schreibst am Ende zählt was hinten rauskommt. Solange es meine Kraft zulässt (oder Martin ), werde ich jedem Patienten egal wann er mich fragt helfen. Ich nehme dafür keinen Cent und opfere meine Zeit. Aber nicht weil ich ein Menschenfreund bin sondern weil mir Ungerechtigkeiten auf meinen nicht vorhandenen Sack gehen.

Gegen eine Sachliche und vor allem rücksichtsvolle Diskussion hätte ich nichts gehabt, jedoch warum über etwas in der Theorie diskutieren was in der Praxis funktioniert??? Von daher wie ich ganz am Anfang gesagt habe verschwendete Zeit.....

Und wie gesagt ich bin ein ehemaliger Hauptschüler, daher glaube ich nicht dass du Jurist bist, du müsstest mich in der Luft auseinander nehmen wenn du das Wissen wirklich hättest.

ärgere dich nicht @littleganja, sieh es als Comedy. (fast)Alle schätzen dein wissen, und deine Hilfe.

[Vapelife13]

Du verstrickst dich immer mehr in Widersprüche, ich würde dir empfehlen mach das wahr mit dem du bist dann mal weg nur halte dich nicht an den Rest. Egal was du auch schreibst am Ende zählt was hinten rauskommt. Solange es meine Kraft zulässt (oder Martin ), werde ich jedem Patienten egal wann er mich fragt helfen. Ich nehme dafür keinen Cent und opfere meine Zeit. Aber nicht weil ich ein Menschenfreund bin sondern weil mir Ungerechtigkeiten auf meinen nicht vorhandenen Sack gehen.

Gegen eine Sachliche und vor allem rücksichtsvolle Diskussion hätte ich nichts gehabt, jedoch warum über etwas in der Theorie diskutieren was in der Praxis funktioniert??? Von daher wie ich ganz am Anfang gesagt habe verschwendete Zeit.....

Und wie gesagt ich bin ein ehemaliger Hauptschüler, daher glaube ich nicht dass du Jurist bist, du müsstest mich in der Luft auseinander nehmen wenn du das Wissen wirklich hättest.

ärgere dich nicht @littleganja, sieh es als Comedy. (fast)Alle schätzen dein wissen, und deine Hilfe.

Jemand der dieses Forum so am Leben hält und auch so vielen Leuten geholfen hat, der keine Mühen scheut und immer wieder mit einer Engelsgeduld alles erneut erklärt, hat meiner Meinung nach ein wenig mehr Rückendeckung verdient.
Ich kann nur sagen, was ich in den letzten 6 Monaten hier täglich beobachtet habe: Danke LG
Und wer ist eigentlich J? Hat Sie schon irgend jemandem hier im Forum geholfen?