Ärztliches Gutachten / Drogentest bei der Arbeitsagentur

[DerMannheimer]

Eure Unterhaltung ist zwar schon ein paar Jahre alt - aber:

(3) Angaben, die dem Antragsteller, dem Leistungsberechtigten oder ihnen nahestehende Personen (§ 383 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 der Zivilprozeßordnung) die Gefahr zuziehen würde, wegen einer Straftat oder einer Ordnungswidrigkeit verfolgt zu werden, können verweigert werden.

Das schließt doch eigentlich jeden Drogentest aus, oder nicht? Zwar ist der Konsum von Cannabis legal, aber vom Himmel fällt das Zeug ja auch nicht. Da man sich durch einen *wahrscheinlich* positiven Drogentest potentiell in die Gefahr begibt, eine Straftat oder Ordnungswidrigkeit begangen zu haben, sollte man sowas ja ablehnen können dürfen - oder denke ich grade falsch?

[Stefano]

Gibt's hier Neuigkeiten ?

Die würden mich auch interessieren!

[gringooo]

Wenn ich mich mal einmischen darf...

Das Jobcenter darf einen sog. Drogenscreening nur verlangen, wenn es in der Vergangenheit ein Fehlerverhalten im Zusammenhang mit Drogen gab.
(Natürlich gilt das auch im Zusammenhang mit Alkohol)

Als Beispiel:

- Abgebrochene Maßnahmen aufgrund des Drogenkonsums
- Schwierigkeiten während der Maßnahmen aufgrund des Drogenkonsums (Kam berauscht zur Maßnahme, hat währenddessen geraucht...)
- Frühere Arbeitslosigkeit aufgrund des Drogenkonsums (gekündigt weil...)
- Hat am Anfang der Arbeitslosigkeit gegenüber der Agentur für Arbeit seine Fahrerlaubnis angegeben und diese wurde während der Arbeitslosigkeit entzogen. Hat dies dann dem Sachbearbeiter mitgeteilt.

Im Grunde wird das Jobcenter immer dann aktiv, wenn ein Drogenkonsum irgendwo in der Akte vermerkt wurde. Daher ist es absolut wichtig, solche Dinge niemals zu erwähnen, egal wie nett der Sachbearbeiter ist, ob er selbst einen durchzieht oder wie auch immer. Was der Arzt einem verschreibt ist eure Sache und geht dem Jobcenter erstmal nichts an es sei denn, es hat Leistungsrelevante oder berufliche Auswirkungen.

Leistungsrelevant:

- Du hast eine Krankheit oder nimmst Medikamente, die dich arbeitsunfähig machen (z.B. sehr starke Schmerzmittel). Du bist also nicht mehr in der Lage einen Job nachzugehen. Wenn dieser Zustand auch dauerhaft so bleibt, eine Besserung ausgeschlossen ist, ist das Jobcenter nicht mehr zuständig für dich.

Beruflich relevant:

- Du hast eine Krankheit oder nimmst Medikamente, die dich beruflich einschränken. Du kannst z.B. den gelernten beruf als Kraftfahrer nicht mehr ausführen. Sowas sollte dann mitgeteilt werden, um vernünftig vermittelt zu werden.

Wenn es also keinen nachvollziehbaren Grund gibt, den Cannabiskonsum beim Jobcenter anzugeben, dann sollte man das auf alle Fälle auch lassen!

Ich würde einem Drogenscreening erstmal nicht einwilligen und um eine schriftliche Stellungnahme bitten, weshalb man diesen durchführen möchte bzw. unter welcher Begründung dieser durchgeführt wird. Einfach so darf das Jobcenter keinen Test verlangen. Sollte es Aktenkundig sein, dann die Bescheinigung vom Arzt mitnehmen und vor Ort beim Screening vorlegen.

[riot]

Verliert ein Taxifahrer nach Cannabis-Konsum seinen Job und ist er auf Hartz-IV-Leistungen angewiesen, darf das Jobcenter von ihm die erbrachten Leistungen nicht ohne Weiteres wegen „sozialwidrigem Verhalten” zurückfordern. Dies entschied das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen in einem am Mittwoch, 15. Mai 2019, veröffentlichten Urteil (Az.: L 11 AS 235/17)



https://www.gegen-hartz.de/urteile/hart ... bis-konsum

In der Schweiz wäre der Mann garnicht erst zum Sozialfall geworden.

@DHV: Reactivate the Führerscheinkampagne!

[User78]

und wie ging es aus?

[Steckling]

Ich gab der Ärtztin vom Medizinischen Dienst der Arge gegenüber zu, Cannabis -sofern ich denn etwas bekommen kann- gern zum Einschlafen zu verwenden. Es hilft mir gegen mein Restless-Leg, und das ewige Grübeln in Endlosschleifen.

Ich kann eben nicht lügen, und sehe da auch keinen Grund zu.
Cani hilft mir nun mal, und ich mache da kein Geheimnis drum.

Bin aufgrund von Rücken, Knie, und Schulter blahblah, Depris und PTBS Panikattacken etc seit über 30 Jahren fast durchgehend arbeitsunfähig geschrieben. Durch zig dutzende Ärtzte von und bis.

Nun aber zwingt man mir ein Drogenscreening auf, obwohl ich ja bereits zugebe Cani zu verwenden.
Mit was anderem habe ich nichts zu tun. Kein Koks, kein Meth, kein LSD, kein MDMA, kein Heroin, kein Garnichts, ausser eben einer Grasziggi zum Schlafengehen - seit 35 Jahren. Ohne arbeitswirksame Nebenwirkungen, ohne den Drang nach härteren Drogen.
Aber nun will man mir meinen kaputten Rücken, meine verrantzten Knie und mein PTBS als Cannabis Nebenwirkung unterstellen.
Dabei waren all die Symtome längst jahre vor meinem allerersten Konsum festgestellt.

Also gut, mache ich eben den Drogentest durch den MD des Arbeitsamtes.
Es werden definitiv Abbauprodukte, also Konsumrückstände nachgewiesen. Da mache ich ja auch gar keinen Hehl drum.
Es wird nun heissen dass ich aufgrund fortgesetztem Drogenkonsums mutwillig gegen die H4 Auflagen/Eingliederungsvereinbarung verstoße.
Also gibts Sanktionen, und im Falle von vorsätzlichem Drogenmissbrauchs direkt 100% Versagung: Einstellung der Miete und des Lebensunerhaltes, bestenfalls ein paar wöchentliche Lebensmittelgutscheine und einen Ausdruck über Tafeln und Obdachlosenheime in meiner Nähe.
Der Vermieter kann nun "Wohnraummissbrauch" wegen Drogenkonsum geltend machen. Ich bin fristlos gekündigt.
Die "Dekontaminierung" meiner und aller angrenzenden Wohnungen muss ich nun tragen. Immerhin ist THC in das Mauerwerk eingedrungen...
Die Kosten werden mir und meinen Kindern und Enkeln und bis zum Ende der Menschheit die Schufa versauen.

Seis drum - also ab zum Landessozialamt für Obdachlose.

Mein erster Eindruck:
morgens um 7 Uhr stürmen stinkende Penner an mir vorbei, schlagend, drängelnd, nach Pisse und Alk stinkend.
Und schnell erlebe ich auch warum:
Bewaffnete prügelgeile Security schlägt auf alles ein was auch nur daran denkt nach dem Weg zu fragen und nicht in Reih und Glied steht.
Ich stehe nicht in Reih und Glied, sondern mittenst der Vorhalle, und versuche anhand der Beschilderung meinen Sachbearbeiter zu finden. Ich werde mittels eines Teleskop-Totschlägers zurück in die Reihe verwiesen. Ohne zu wissen wofür ich jetzt anstehe.
Die sollten gewisse Armbinden tragen denke ich mir.
Neben mir macht ein Penner die Hose auf und pisst in die Ecke. Ich bekomme mehr als nur einige Tropfen ab.
Verständlich: denn wer aufs Klo geht der verliert seine Wartenummer. Und damit gehts hungrig zu Bett.

Ich bin mit diesen vollends fallen gelassenen armen Seelen auf einen Gefängnishof gesperrt, fühle mich wie der allerletzte Schmutz der Menschheit, und stelle fest: hier will man mich haben. Gedemütigt, aller Freiheiten und Rechte beraubt, dem niedersten Pöbel gleichgesetzt. Hier wollen sie mich haben. Hier gehöre ich hin.
Instinktiv halte ich nach Schornsteinen ausschau.

Frau Doktor vom MD bestätigt mir: sehen Sie, Cannabis führt zu unsäglichem Leid. Das müssen sie schon einsehen bevor ich ihnen helfen kann.
*hust* Danke Frau Doktor, sie haben mir die Augen geöffnet.
Genau wie der Herr Kriminalobst damals, der mir riet: Warum sauft ihr dummen Kiffer nicht lieber, dann gibts auch keinen Ärger!

Ich bekam Zombiepillen vom Psychiater.
Und Funktionierpillen gegen die Nebenwirkungen vom Neurologen.
Dann Happypills um nicht vom Balkon zu springen, und Pillen um Scheissen zu können, Pillen für den Blutdruck, und Pillen um mehr Pillen schlucken zu können.
Hab ich dann, als ich merkte dass ich grad umgebracht werde, abgesetzt, und statt dessen lieber einen geraucht.
Und alles war wieder gut.

Ausser dass ich jetzt eben "drogenbedingt" obdachlos bin.

[Cookie]

Also gibts Sanktionen, und im Falle von vorsätzlichem Drogenmissbrauchs direkt 100% Versagung: Einstellung der Miete und des Lebensunerhaltes, bestenfalls ein paar wöchentliche Lebensmittelgutscheine und einen Ausdruck über Tafeln und Obdachlosenheime in meiner Nähe.

Jetzt bleib mal am Boden - eine 100%ige Kürzung gibt's nicht mehr, und eine Sanktion darf auch nicht dauerhaft sein, allenfalls ein paar Monate (Bundesverfassungsgerichtsurteil).

Abgesehen davon tut es mir sehr leid. In welchem Bundesland lebst Du? Vielleicht kann man helfen.

[Steckling]

Lieber Cookie,
Anfang vergangenen Monats blieb -ohne Ankündigung- malwieder das Geld aus.
Das Porto spart man sich gern, und wartet statt dessen darauf dass "man sich schon melden wird".
Mit der Kündigung in der Tasche bin ich also hin zum Amt, will wissen warum es kein Geld gab malwieder.
Es hieß es sei durch den MD bestätigt dass ich Drogenabhängig, und somit nicht durch den regulären Service der Arge vermittelbar sei. Also ist jegliche Unterhaltszahlung fürerst proforma gestrichen.
Die Unterhaltssicherung müsse aushelfen.
Ein unvorstellbares Gerenne von Pontius zu Pilatus. Unter der steten Anfeindung dass man asoziales Schmarotzertum praktizieren würde. Da geht Dir irgendwann der Lebenswille aus.
Und was das Urteil des BVG anbelangt, nimm doch bitte mal die Lupe zur Hand. Das ist genau wie mit unserem Kampf für die Entkriminalisierung vom Hanf - da wird gelogen und verdreht wie es nur irgendwie geht.
Vollsanktionen sind nach wie vor gängige Praxis.
Klagen kann man gerne dagegen... dem Antrag wird dann nach 18 Monaten auf dem Verwaltungswege abgeholfen.
Und "nur noch für ein paar Monate" ist nicht neu. 3 Monate Sanktion waren schon immer Ursus, und stellen keine neuerliche Beschränkung der Sanktionsfreude dar, bringen Dir die Kündigung des Vermieters und damit Obdachlosigkeit ein. Das ist aber ein willentlich installiertes Geschäftsmodell, aber pssst

[Cookie]

Wenn das so ist, wie Du sagst, dann tut es mir nur noch mehr leid und es ist mal wieder Blödsinn verkauft worden - aber das hilft Dir nix. Du bist auf jeden Fall nicht "drogenbedingt obdachlos", und wenn sie das nicht verstehen (wollen), könnte auch ich kotzen. Aber auch das hilft Dir nicht.

[Steckling]

Aber danke für die lieben Worte.

[Ajnabi]

Was für eine Schande. Ich muss weinen. Ich lass mal meinen "rant".

[MauiWowie]

Hej meine lieben Baumfreunde,

Ich bin nun seit Mitte vergangenen Jahres aufgrund von Angst & Panikattacken, Depressionen und diversen anderen miteineingehenden Symptomen von meinem Psychiater krankgeschrieben und beziehe seitdem auch ALG2 vom Jobcenter. In den vergangenen Monaten konnte ich mich ganz gut wieder aufrappeln und fange aktuell auch langsam wieder mit ein wenig Sport an was mir ebenfalls ganz gut tut. Mein Plan hinsichtlich meiner beruflichen Karriere sieht derzeit so aus, dass ich die Selbstständigkeit anstrebe. Dazu benötige ich derzeit allerdings noch dringend Führerschein plus einen fahrbaren Untersatz - Was sich derzeit alles ein wenig zieht, da meine Fahrschule aufgrund von Corona geschlossen hat und auch die Finanzierung ein wenig hinkt. Demnach gehe ich derzeit nicht davon aus das ich vor August / September den Schritt in die Selbstständigkeit wagen werde.

Nun hat mich heute Morgen mein Arbeitsvermittler aus dem Bett geklingelt und meinte, er würde mir gerne Unterlagen für einen Besuch beim Amtsarzt zuschicken und das ich ihm diese dann ausgefüllt wieder zukommen lasse. An sich habe ich nichts gegen den Besuch beim Amtsarzt einzuwenden, wäre da nicht mein regelmäßiger Konsum* von Cannabis. Nun stellt sich mir die Frage, ob der Termin zum einen bei mir überhaupt noch sinnvoll ist (Da ich ja auf gutem Wege der Besserung bin) und natürlich ob der Amtsarzt generell auf Drogen mittels Blut / Urin testet. - Das ich diesen Test ablehnen kann, ist mir bewusst, doch das würde selbstverständlich jedem Sachbearbeiter ein Dorn im Auge sein und auf Sanktionen kann ich derzeit wirklich verzichten.

*Ich konsumiere seit 4 Jahren täglich mit gelegentlichen Breaks von 1-2 Wochen. Das sich Cannabis auch Negativ auf die Psyche auslegen und vor allem auch Panik und Angst triggern kann, ist mir durchaus bewusst.

Für eure Antworten bedanke ich mich schon mal vorab


**UPDATE**

Es wurde in meinem fall kein Drogenscreening veranlasst und lediglich nach Drogen Konsum gefragt, welches ich natürlich verneinte.
Nach 5 Monatigem Break wäre dieser wohlmöglich ohnehin negativ ausgefallen.

[Drei]

Ich bin nun seit Mitte vergangenen Jahres aufgrund von Angst & Panikattacken, Depressionen und diversen anderen miteineingehenden Symptomen von meinem Psychiater krankgeschrieben und beziehe seitdem auch ALG2 vom Jobcenter. In den vergangenen Monaten konnte ich mich ganz gut wieder aufrappeln und fange aktuell auch langsam wieder mit ein wenig Sport an was mir ebenfalls ganz gut tut.

Hilft dir da das Cannabis? Hast du schon einmal mit Deinem Psychiater darüber gesprochen?

[MauiWowie]

Ich bin nun seit Mitte vergangenen Jahres aufgrund von Angst & Panikattacken, Depressionen und diversen anderen miteineingehenden Symptomen von meinem Psychiater krankgeschrieben und beziehe seitdem auch ALG2 vom Jobcenter. In den vergangenen Monaten konnte ich mich ganz gut wieder aufrappeln und fange aktuell auch langsam wieder mit ein wenig Sport an was mir ebenfalls ganz gut tut.

Hilft dir da das Cannabis? Hast du schon einmal mit Deinem Psychiater darüber gesprochen?

Solange ich richtig dosiere und es nicht maßlos übertreibe, kann Cannabis mir durchaus helfen verschiedene Symptome wie z. B. Grübelzwang, Übel u. Appetitlosigkeit oder sogar Panikattacken unter Kontrolle zu bringen. Das Vaporizen von kleinen Mengen hat da echt großartige Vorteile! Allerdings kann ich mir wie die meisten anderen, leider nicht aussuchen was ich da verdampfe, woher es kommt, wie viel THC / CBD gehalt es besitzt [...] Deswegen hab ich bei schweren Panik Attacken lieber erst einmal die Finger vom Gras gelassen und stattdessen meine Atemübungen gemacht - Die können auch ganz gut helfen.

Mein Psychiater ist leider nur zum Krankschreiben fähig, seine sonstigen Kompetenzen reichen leider nicht gerade sehr weit. Daher hab ich das Thema Cannabis und CBD direkt mal von Anfang an weggelassen. Nachher will der mir noch ne Suchttherapie oder sonst was andrehen Bei meiner Psychologin sieht das wiederum schon ein wenig anders aus, doch auch sie ist leider noch immer auf dem stand vom letzten Jahrtausend und möchte sich auch nicht so recht damit auseinandersetzen - Auch auf die frage, ob sie an jemanden Vermitteln könnte, schüttelte sie nur mit dem Kopf und zog die Schultern hoch.

Zumal ich es mir derzeit ohnehin nicht leisten könnte, sofern meine KK nicht die Gesamten kosten für solch eine Therapie übernehmen würde. Und wir alle wissen ja wie die Chancen dazu stehen.

[Cookie]

Zumal ich es mir derzeit ohnehin nicht leisten könnte, sofern meine KK nicht die Gesamten kosten für solch eine Therapie übernehmen würde. Und wir alle wissen ja wie die Chancen dazu stehen.

Gar nicht sooo schlecht. Ich würde es wenigstens mal versuchen! Und wenn sie "nein" sagen, dann eine Klage vorm Sozialgericht. Oder wenn sie Fristen versäumen, kommt immer wieder vor .

Schwieriger kann es sein, den richtigen Arzt zu finden.

[MauiWowie]

Zumal ich es mir derzeit ohnehin nicht leisten könnte, sofern meine KK nicht die Gesamten kosten für solch eine Therapie übernehmen würde. Und wir alle wissen ja wie die Chancen dazu stehen.

Gar nicht sooo schlecht. Ich würde es wenigstens mal versuchen! Und wenn sie "nein" sagen, dann eine Klage vorm Sozialgericht. Oder wenn sie Fristen versäumen, kommt immer wieder vor .

Schwieriger kann es sein, den richtigen Arzt zu finden.

Also wenn ich daran denke wie oft die Engpässe in den vergangen Jahren Thema bei DHV News waren, möchte ich den Menschen die es nun wirklich bitter nötig haben, nicht auch noch ihre Medizin wegdampfen. Ich denke sobald unsere Regierung endlich mal mehr Türen öffnet, Ärzte offener mit der Thematik umgehen und es einen stabilen Markt gibt, wäre es für mich noch einmal eine überlegung wert.

Ich möchte ganz gerne nochmal auf meine eigentliche frage zurückkehren:

Nun stellt sich mir die Frage, ob der Termin zum einen bei mir überhaupt noch sinnvoll ist (Da ich ja auf gutem Wege der Besserung bin) und natürlich ob der Amtsarzt generell auf Drogen mittels Blut / Urin testet. - Das ich diesen Test ablehnen kann, ist mir bewusst, doch das würde selbstverständlich jedem Sachbearbeiter ein Dorn im Auge sein und auf Sanktionen kann ich derzeit wirklich verzichten.

[Cookie]

Ich weiß nicht, ob der Amtsarzt erzwungener Maßen auf "Drogenkonsum" testet, würde es aber für möglich halten. Aber wieso "Amtsarzt"? Außerdem gilt in Deutschland die Schweigepflicht, egal was Du dem Arzt sagst oder nicht sagst.

[crappy]

Ich möchte ganz gerne nochmal auf meine eigentliche frage zurückkehren:

Nun stellt sich mir die Frage, ob der Termin zum einen bei mir überhaupt noch sinnvoll ist (Da ich ja auf gutem Wege der Besserung bin) und natürlich ob der Amtsarzt generell auf Drogen mittels Blut / Urin testet. - Das ich diesen Test ablehnen kann, ist mir bewusst, doch das würde selbstverständlich jedem Sachbearbeiter ein Dorn im Auge sein und auf Sanktionen kann ich derzeit wirklich verzichten.

Zur amtsärztlichen Untersuchung bei ALG II Bezug musst du hingehen. Das fällt unter die Mitwirkungspflichten. Ansonsten werden die Leistungen wegen fehlender Mitwirkung eingestellt.

§ 62 SGB I https://www.sozialgesetzbuch-sgb.de/sgbi/62.html

§ 62 SGB I Untersuchungen
Wer Sozialleistungen beantragt oder erhält, soll sich auf Verlangen des zuständigen Leistungsträgers ärztlichen und psychologischen Untersuchungsmaßnahmen unterziehen, soweit diese für die Entscheidung über die Leistung erforderlich sind.

[peme]

Hallo in die Runde,
... es bestehen auch noch einige Möglichkeiten den Test zu manipulieren... ggf. "sauberen, synthetischen Fremdurin", oder mit 'nem "Spülmittelfinger" (vorher unauffällig etwas Spülmittel [ein Tropfen kurz vorher 5 - 10 Minuten] am Finger in deinen Urin stecken... damit deinen Urin nicht auslebbar machen) ist dann zwar nur' zeitlich-vorübergehende Möglichkeit... aber du hast deine Mitwirkung erfüllt und etwas Zeit herausgeschlagen. / Der synthetische Urin erscheint sauber, =Test erfüllt.

Vielleicht hilft auch mal so ein unsauberer Tip. Viel Erfolg.