Hab mir grade mal die Beiträge von druckluftUwe angeschaut und denke er will eher helfen.lecube hat geschrieben:Angeblich privates Interesse, aber komm....
Klar tun wir daslittleganja hat geschrieben:Ihr müsst zwischen den Zeilen lesen, aber nun gut soll sich jeder selbst sein Urteil bilden.
Hauptsache wir verstehen uns
Das berührt ja mal wieder Themen.., Freund/Feind..., ich finde es sollte thematisch mehr an der gemeinsamen Sache bleiben, Wenn ich einen Mitmenschen als Feind erlebe, ist er das natürlich auch mir gegenüber. Eine gute Übung, an der eigenen Toleranz zu arbeiten.DanielZappel hat geschrieben:Ja. Bin da auch zwiegespalten. Verbündet nicht grad. Dazu sind seine Ansichten zu indoktriniert. Aber mich interessiert natürlich die Denkweise trotzdem. Know your enemy und so...
GanjaGanesha hat geschrieben:Gibt's eigentlich schon Urteile bzgl. Eigenanbau aufgrund Lieferausfall seitens der Apotheke. So ungefähr: Gärtner muss seine verordnete Medizin regelmäßig inhalieren und sieht im Anbau die einzige Möglichkeit seinen Bedarf bezahlbar zu decken?!
Gruß GanjaGanesha
Gesendet von iPhone mit Tapatalk
Ok, evtl hat sicher der Gärtner nicht richtig ausgedrückt. Er würde natürlich keinen Antrag auf Eigenanbau stellen, sondern im Notstand unverzüglich handeln, natürlich ausschließlich für seinen medizinischen Eingenbedarf. Er hat nun seit fast 8 Wochen auf die Apothekenmedizin verzichten müssen (und in absehbarer Zeit wäre die Dauer einer Ernte erreicht). Der Gärtner ist chronisch in einer Art erkrankt, dass seine Krankenkasse und der bayerische MDK, ohne zu Zögern, die Kosten für sein Apotheken-Weed übernommen haben. Er sieht keine andere Möglichkeit der zeitnahen Hilfe und seine Gesundheit/körperliche Unversehrtheit in Gefahr. Die konkrete Frage bezog sich nun auf evtl. bereits gesprochene Urteile im Falle einer BtM-Anklage, bzw. die Einschätzung der Sachlage durch die Forumsmitglieder.littleganja hat geschrieben: Da laut Politik das Gesetz funktioniert und es offiziell keine Lieferenpässe gibt, sind die Chancen auf Eigenanbau eine Klage zu gewinnen gleich Null.
Ich persönlich habe auch nach Erhalt der Genehmigungsfiktion meinen Antrag auf Eigenanbau (seit 2016) zurück gezogen. Wenn nicht hätte ich 70€ Bearbeitungsgebühr bezahlen müssen.
Mit der Gesetzesänderung (nächste 3 Monate ca) bei der den Ausnahmeerlaubnis Inhabern ein Sonderrecht bezüglich der Kostenübernahme zugesprochen wird, ist die Chance auf Eigenanbau vorbei! Andere Patienten ohne Ausnahmeerlaubnis haben eh keine Chance beim Antrag auf Eigenanbau.
Selbst der Versuch wird scheitern, da eben wenn ein Anspruch besteht die Krankenkasse zahlungspflichtig ist, wozu sie ggf vom Sozialgericht gezwungen werden muss. Also lieber Zeit und Geld in den Kampf für die Kostenübernahme investieren
Zumindest keinen der den Anbau juristisch rechtfertigt, die Aufzucht dauert zu lange.
Hier könnte das Gericht den Gärtner freisprechen, da es zumindest für diesen Zeitraum des versuchten Schmuggel den Notstand anerkennt.Vielen Dank für die Antwort. Ich denke dass wird dem Gärtner weiterhelfen!littleganja hat geschrieben:@GanjaGanesha
Zur Zeit der Ausnahmeerlaubnis hätte ich dir Recht gegeben.
Aktuell sehe ich juristisch keinen Notstand
Durch die Gesetzesänderung und dass zumindest in der Theorie die Kassen die Kosten übernehmen, wird die Strafe wohl härter ausfallen wie zuvor. Dass es Lieferengpässe gibt, ja ist so, wird die Strafverfolgung aber nicht davon abhalten den Gärtner zu jagen.
Man kann als Patient sich jetzt nicht mehr rausreden mit z.b. ich bekomme es ja nicht von der Krankenkasse bezahlt. Ist evtl. so, der Richter sieht aber nur die Gesetze und wenn der Richter der Meinung ist der Gärtner würde nach dem Gesetz eine Kostenübernahme bekommen, kann er den Gärtner nicht wegen einer Notlage verwarnen oder freisprechen. Zur Zeit der Ausnahmeerlaubnis hätte es vermutlich einen Freispruch gegeben, da die Krankenkasse nur unter bestimmten Voraussetzungen Zahlungspflichtig war. Jetzt sind die Hürden viel geringer und die Kasse darf eigentlich wenn alle Kriterien erfüllt sind nicht ablehnen.
Einen Notstand in der Apotheke würde der Richter wohl ab 3 Monaten Nichtverfügbarkeit sehen, da genau dass der Zeitraum ist in dem die Pflanze fertig ist.
Wenn der Gärtner angenommen jetzt nach Holland fahren würde und der Zoll würde ihn anhalten, könnte er zumindest für diesen Tag/Woche beweisen, dass seine Medizin in der Apotheke nicht verfügbar ist.
Martin Mainz hat geschrieben:Evt. ist der Beitrag dazu interessant: viewtopic.php?f=57&t=7665&p=44946#p44946
Gruß, Martin